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NEWS


14.02.2018 Über die Schönheit der Menschen

Da ward ein Meister der seinen Schüler zur Enthalsamkeit erziehen wollte, als er sah, wie sein Schüler sich der Völlerei hingab und stellte seinen Schüler folgende Frage: "Was glaubst Du sättigt ein Mensch mehr und erffüllt ihn mit dem größten Wohlebehagen - ein trocken Brot oder ein Schnitzel?" Ohne lang zu überlegen: antwortete der Schüler:" ein Schnitzel!"

Diese antwortet hatte der Meister erwartet und antwortete dem Schüler "Stelle Dir vor, ein Mann hungert und durstet 40 Tage lang in der Wüste. Dann findet er ein Brot und dieses schmeckt ihn in diesem Moment besser und ist kostbarer als jedes Schnitzel auf Erden!".

Da wurde der Schüler nachdenklich, jedoch nach kurzer Zeit hellte sich seine Mine auf und anstatt wie jeder gute Schüler die Lektion des Meisters anzunehmen sagte er: "Aber Meister, stellt Euch vor, ich würde der hungernden Person in der Wüste ein Schnitzel und ein trocken Brot zur Auswahl geben, wonach würde diese Person wohl verlangen?"

Da schwieg der Meister und seit jenem Tag gaben sich Meister und Schüler der Völlerei hin.

Was hat dieses Gleichnis nun mit der Schönheit des Menschen zu tun? Nun, es gibt hässliche, normal aussehende und schöne Menschen und in einer dieser langwierigen Diskussionen des Autors mit anderen wurde wieder einmal die These gestellt, dass es auf Bewerbungen nicht auf Schönheit ankommt, sondern auf die  Referenzen und inneren Werte eines Menschen.

Da wundert es dann schon, dass einige Behörden bei der Vorauswahl das Geschlecht herauslassen und auf ein Bild verzichten.

Etwas platt formuliert: Hässliche Menschen sollen nicht diskriminiert werden. Der Autor befürwortet dieses Verfahren, sieht aber auch ein, dass es Berufe gibt, wo dieses Verfahren schwer durchhaltbar wäre: Eine Blindaudition bei Heidi Klums Top Modell oder bei Besetzung eines Films würde zwar erstaunliche Ergebnisse bringen, aber das will wohl niemand.

Im Christentum war Schönheit ein Jahrtausend lang die heimliche "achte Hochsünde" (Todsünde). Dabei kann man vortrefflich streiten, ob sich die frommen Herren dabei einer anderen Todsünde schuldig machten: Neid

Wenn Gott einen Menschen mit Schönheit segnet, dann sollten sich die anderen daran erfreuen, wie wir es über jede schöne  Blume, Diamanten, Gold....auch tun.

Die alten Griechen und Römer hingegen strebten nach dem Ideal des perfekten Menschen, dass durch das Ideal Adolf Hitlers im Rassenwahn und der arischen Rasse mit dem entsprechenden aussehen mündete: Nicht ein Mensch im Führungsstab entsprach diesem Ideal: Hitler, Göring, Himmler...waren Opfer ihre eigenes Ideals - mit einem jüdischen Pass hätte man ihre Bilder als abschreckendes Beispiel  für degenerierte Menschen verwenden können...

Doch zurück zum alten Athen, wo Platon mit seiner Ideenlehre auch das Reich der perfekten Formen vorstellte. Vielleicht ein gängiges Beispiel zur Erklärung: Ein Bäcker hat eine Kuchenform von einem Pferd. Die einzelnen Kuchen sind Abbilder dieser perfekten Form, aber einige gelingen Perfekt, andere haben einen unregelmäßigen Teig und bei einigen bricht sogar ein Stück heraus. Dennoch erkennen wir auch ein dreibeiniges Pferd.

In der Ideenwelt sind nun diese Kuchenformen und in der unsrigen Sinneswild die Abbilder.

Wir alle haben eine Vorstellung von einem Krokodil oder Elefanten, aber ein Krokofant ist trotz genetischer Manipulation zur Zeit her schwer vorstellbar:

Schade , dass Herr Platon nicht Herrn Locke kannte,  der als Vertreter des Empirismus gesagt hatte,  dass wir  Menschen quasi Tabula Rasa, als unbeschriebene Tafeln im Gedächtnis geboren werden und wir durch Erfahrungen in der Sinnenwelt eben uns von unseren Eltern eingebläut wird, dass dieses Ding mit vier Beinen, dass auf der Weide grast, in einem Stall schläft und mit einem Sattel geritten wird ein Hotte hü oder eben ein Pferd ist.

Aber im Prinzip ist es egal, ob die Idee aus der Ideenwelt kommt oder durch empirische Erfahrungen, das Resultat ist dasselbe. Wir haben im Lauf unseres Lebens viele Begriffe gelernt und wenn das Abbild mit den abgespeicherten Ideen/ Erfahrungen übereinstimmt, dann ist das ein Haus, Auto oder eben ein schöner oder hässlicher Mensch.

Im Christentum schuf Gott die Menschen nach seinem Ebenbild, in der Geschichte im alten Testament den Mann und aus seiner Rippe die Frau.

Von der Logik her ist diese Geschichte valider, denn Gott kann nur ein Ebenbild nach seinem Bilde schaffen, aber es gäbe zwei sehr  unchristliche Alternativen:

Gott ist ein Hermaphrodit, dann sind Mann wie Frau unperfekte Abbilder, welches nach kirchlicher Logik gut passen würde, weil jeder Mensch fehlbar ist...

...oder das Gott eine Frau ist, was wiederum nicht schriftlich belegt ist.

Nun, um keinen Twist aufkommen zu lassen: Wir haben lediglich Jesus Christus als Ausprägung des Geistes auf der Erde gehabt. Ein heiliger Geist hingegen hat entgegen für uns keine Form in der Sinnenwelt, weil wir keine Erfahrung haben.

In der Bibel wird übrigens erwähnt, dass wir Menschen aus Erde sind:

" 3,19 Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen, bis du wieder zu Erde werdest, davon du genommen bist. Denn du bist Erde und sollst zu Erde werden. (a) (b) (c) (d) (e)", Bibel, Alte Testament, Sündenfall.

In Wikipedia und Foren wird diese Idee dem Koran zugeschrieben - wir Christen kennen das auch...und der Anteil des Geistes könnte dann der Atem Gottes sein (Seele).

Wie dem auch sei, ich holte jetzt lang aus, um dann wieder zum Thema zurückzukehren: Egal ob Christentum, Ideenlehre oder einfach nur Empirismus - wir Menschen haben das Bild eines perfekten Menschen vor uns, wie vom Pferd oder einer schönen perfekten Blume.

Schönheit ist dabei subjektiv und es gibt Menschen, die finden einen anderen Menschen schon nicht schön, weil er die falsche Hautfarbe oder Haarfarbe hat.

Aber spätestens seit der Wahl der Miss World wissen wir,  dass wir ein zumindestens weibliches Ideal haben, denen eine Frau aus jeder Nation entsprechen kann-:)

Stellen sie sich vor sie wären ein talentierter Maler mit chronischen Geldmangel und  ich ein gemeiner Auftraggeber, der von ihnen verlangt, dass sie den perfekten schönen Menschen malen sollen.

Sie brauchen natürlich kein Maler zu sein, um diesem Gedankenexperiment zu folgen, sondern es reicht die Augen zu schließen und jetzt mal alle Bilder durch den Kopf rauschen zu lassen, die sie mit einem schönen Menschen verbinden: Filme, Fernsehen, Schönheitswettbewerbe, das hübscheste Mädchen in ihrer Schulklasse oder umgekehrt den niedlichsten Jungen.

Ich gestalte das Experiment jetzt einmal positiv und wenn sie jetzt bereit sind, einmal den hässlichsten Menschen sich vorzustellen, dann geht ihnen von der Tabakwerbung, Quasimodo,.....viele Bilder durch den Kopf, die sie downen.

Sie haben jedenfalls eine Vorstellung und wir Menschen leben nun einmal von Vergleichen in der Sinnenwelt.

Da wir gerade über Maler sprachen: Gerne wird gesagt, dass unser Schönheitsideal vom Zeitgeist und dann werden sich zumindest adipöse (dicke) Menschen freuen, wenn ich den Maler Rubens erwähne, dessen Rubensmodelle angeblich einmal das Schönheitsideal waren.

Nun, wie gesagt, bei allen Hochkulturen sehen sie Skulpturen von Idealen Menschen und tut mir leid es sagen zu müssen, aber Rubens bediente damit einen dekadenten Adel und eine reiche Bürgerschicht, deren weibliche Formen eben keinen Ideal entsprachen: Diese Menschen fühlten sich geschmeichelt und es gibt auch heute Männer, die auf dralle Frauen stehen, aber von einem bekannten Maler mit seinen vorlieben kann man nicht auf das Schönheitsideal einer Gesellschaft schließen.

Es gab zwischenzeitlich zwar Phänomene wie z. B. atonale Musik, Expressionismus oder Dadaismus, aber die Sehnsucht der Menschen nach tonaler Musik, schönen Bildern oder einem gut gegliederten Theaterstück lässt diese Epochen Jahrhunderte nicht im Mainstream überleben.

Ist deshalb der Mainstrem etwas negatives?

Nein, es ist ein unausgesprochener Mehrheitsentscheid, der von einem ständigen Vergleich in der Sinnenwelt herrührt und als Resultat uns die Idee eines schönen Menschen präsentiert.

C. G. Jung sprach hier vom kollektiven Unterbewusstsein. Ein Kind sieht also ein hotte hü. Das kann ein alter klappriger Gaul sein, aber das Kind findet das Pferd trotzdem lieb, weil das Kind den Esel reiten kann und gute Erfahrungen mit ihm macht.

Es kann aber genau dieselbe Erfahrung mit einem jungen prächtigen Wallach machen. Das Kind hat beide gleich lieb, aber wenn nun der Vater des Jungen das Kind vor die Wahl stellt, welches der beiden Pferde es behalten will, dann wird sich das Kind zu 95 % für das prächtige Pferd entscheiden.

Schönheit ist ein zusätzliches Argument und wenn alle anderen "rationalen Argumente" ausgeschöpft sind, dann greift dieses Argument.

Zurück zum Menschen und die Bewerbung: Nach einer gelungenen  und vorbildlichen Auswahl ohne Bild werden also ein hübscher und ein hässlicher Mensch mit genau  denselben gelungenen Bewerbungen  zum Vorstellungsgespräch eingeladen.

Rational wurde also bis zu diesem Punkt entschieden und innerhalb eines einstündigen Gespräches oder gar eines Bewerbungstages wird eine Auswahl getroffen.

Wie soll jemand in diesem Zeitraum die inneren Werte eines Menschen ausgiebig ergründen?

Beide sind nun trotz aufregend eloquent und unbewusst hat der schöne Bewerber das schlagkräftigste Argument, da ja bereits alles im Vorfeld abgeglichen wurde.

Richtig fair wäre es, wenn mann die Kandidaten zwei Wochen zur Probe arbeiten lassen würde und die Ergebnisse ohne Bilder oder Geschlechtsangabe immer noch in einer Blind Audition vorgibt oder um restlos objektiv zu sein die Kommission in einem inquisitionsähnlichen schriftlichen Verfahren das Bewerbungsgespräch mit Whats Up durchführen würde.

Aber mal ehrlich, solche drastischen Maßnahmen würden dann in einem fast totalitären Staat münden und das steht in keinem Verhältnis zur Gefährdung der Menschheit vor Schönheit...

Selbst bei einer blind Audition würde übrigens dann die beste Stimme bevorzugt werden. Eie Verschiebung des Problems auf eine Erfahrung mit einem anderen Sinnesorgan -:)

Nein, wir Menschen sind halt visuell geprägt und nach der ersten Sekunde ist die Entscheidung bei einem Bewerber gefallen.
Das muss übrigens nicht Schönheit sein, sondern kann genauso gut ein bestimmtes auftreten oder eine Aura sein, die einige Menschen besitzen und andere nicht.

In der Verbindung mit Schönheit ist das eben bei zwei gleichen Menschen wieder ein patt und spätestens dann ist die Schönheit das schlagende Argument.

Das kann dann wiederum beruflich gewollt sein oder eben nicht. Eine autoritäre und feste Persönlichkeit kann die Konkurrenz von morgen, um den Führungsposten sein.

Das ist zuweilen unehrlich: Egal ob Blume, Smartphone (Design) oder  Mensch - wir Menschen sind auf der Suche nach der perfekten Form  und durch ständigen Vergleich setzt sich eben dann die Zuchtrose durch und das sprichwörtliche Mauerblümchen wird nicht einmal im Blumenladen Angeboten.

Also bin ich als hässlicher Mensch benachteiligt?

Njein, denn es spielen natürlich viele Lebenserfahrungen mit und wenn ein Schönling nur Mist im Betrieb baute und es Ärger im Betrieb wegen einer hübschen Frau gab, dann gibt es durchaus Menschen,  die diesen Abgleich  anders machen (oder sind in guter unchristlicher Tradition gegen alles Schöne aus Neid allergisch), womit  diese Entscheidung nicht auf Fakten, sondern dann eben auf diskriminierende Vorurteile beruht.

Egal wie man sich entscheidet: man macht es nicht unbedingt objektiv oder gar richtig: Nehme ich den schönen Menschen auf Grund seiner Schönheit, dann diskriminiere ich den hässlichen Menschen.

Nehme ich den hässlichen Menschen, um ihn nicht zu diskriminieren, dann wurde der Schöne  Mensch für seine Schönheit abgestraft.

Frei nach Satre steht der Personaler vor einer existentialistischen Situation, wobei der Personaler immer bestreiten wird, dass Schönheit überhaupt ein Kriterium sei und das ist verlogen,  wenn beide Bewerber genau gleich qualifiziert sind, es ist nur die Frage, welchen Stellenwert  Schönheit besitzt und das kann man als letztes oder  höher angesiedeltes  Argument auch je nach Beruf  unterschiedlich  bewerten, obwohl  das jeder Personaler bestreiten würde,  weil es nach Diskriminierungsgesetz verboten ist  - Warum gibt es  dann Berufsgruppen, wo auffallend viele schöne Menschen beschäftigt sind?

Außerdem: schauen sie sich auf der Straße um, außerhalb der Film- und Porno- Welt sind perfekt schöne Menschen nicht in der Überzahl und wenn sie dann Model oder Filmstar werden auch keine wirklichen Nebenbuhler  in der Nerd-Welt.

Grundsätzlich will aber jeder Mensch einen hübsches Haus, ein hübsches Auto  und einen Urlaub in einer schönen Umgebung.  Deshalb prahlt nur ganz selten jemand mit einem Urlaub  in Bitterfeld. Eine Werbung mit genau diesem Inhalt wurde übrigens abgesetzt, weil dort ein Mann ein Foto von seinem Haus, Auto und Frau zeigte und die Frau als Objekt herabgewürdigt wurde.

Komisch, in der Männerwelt kennen wir das nicht und die Memoiren des Hochstaplers Felix Krull werden dann auch nicht als Herabwürdigung eines Mannes als Objekt kritisiert.

Hier haben wir noch das zusätzliche Problem des Begriffes Schönheit und die Wertung des Geschlechtes heraus aus der traditionellen Rollenverteilung.

Es gibt umgekehrt Frauen, die zu Männerstrip gehen, aber keine reine Mister-World-Wahl - lediglich Umfragen nach den schönsten Männern.
Immerhin gibt es auch männliche Models, aber ein Pendant zu Top-Model gibt es nicht: Eine Diskriminierung?

Einige Menschen werden natürlich auch sagen, dass es unzulässig sei, Subjekte und Objekte  miteinander zu vergleichen  - aber wie oben bereits ausgeführt: Alle stammen aus der gleichen Erde oder eben wissenschaftlich gesehen sind wir ein Haufen aus organischer Biomasse,  Molekülen oder Atomen, die aus der Erde kommen und in die Erde gehen oder christlich gesagt  Erde zu Erde, Asche zu Asche und Staub zu Staub.

Fair wäre es, wenn alle  Menschen gleich aussehen  würden  (und genauso langweilig)  und jeder Mensch dann mit seinen vielgepriesenen inneren Werten überzeugen müsste. Das ist jetzt keine Aufforderung an die Genetiker die Menschheit aus einen Mann zu Klonen:  Mit einer Frau ginge das übrigens nicht, weil ein Mann ein XY Chromosom hat, aber jede Frau nur ein XX-Chromosom hat und man daraus keine Männer züchten könnte.

Im Spermium oder Ei eines Menschen ist jeweils nur ein X und ein Y Chromosom, also ein halber Chromosomensatz, woraus resultiert, dass ein Mann letztlich den Ausschlag gibt, ob der Nachkomme männlich oder weiblich ist.  Zum Trost an die Frauen:  Männer können weder gebären, noch säugen, also ist ein Mann ohne Frau  auf natürliche Weise immer von einer Frau abhängig. Und das halte ich im richtigen realen Leben  für Ausschlag gebend:  Nicht die Rippe,  sondern  die Gebärmutter...wurde dem Mann entfernt und  nur beide können vor Gott schöne oder hässliche Kinder kriegen.

Beide brauchen sich - die eine kann ohne den anderen nicht leben. Das ist doch ein Happy End, dass verbinden sollte und nicht trennen?

Mir reicht das! Anderen nicht.

Damit müssen wir im Alltag leben und eine Balance finden, die zwischen kirchlichen Moralvorstellungen, extremen unzulässigen wissenschaftlichen Rassenwahn, Diskriminierungen und Vorurteile  gegen schöne Menschen  oder hässliche Menschen liegt.

Ich finde es traurig, wenn gerade in diesem Bereich irgendwo verloren geht, dass Schönheit doch etwas sein sollte, was den Menschen Freude bereitet, aber genauso auf der Kehrseite der Medaille der Ausschlag von Neid, Missgunst und Diskriminierung gegenüber andere sein kann.

Vielleicht hat die Kirche recht, dass Schönheit ein Fluch ist,  aber aus einem menschlichen Grund - Neid, Missgunst, fehlende Objektivität, Vorurteile  der normalen und hässlichen Menschen:  So sind schöne Menschen  nicht Täter, sondern teilweise Opfer,  weil  sie  Gott ihn Schönheit gab,  aber andere Menschen nicht damit umgehen können und diese Menschen landen dann in der Hölle und nicht die schönen Menschen für ihre Schönheit, allenfalls für ihre hässlichen Taten, die genauso hässliche Menschen begehen können-:)

 
Ist eben für mich als Christ eine weitere Prüfung Gottes. Ich gehöre nicht zu den schönen Menschen  nach Gesellschaftsideal, freue mich aber für jeden Menschen der auf der Erde mit Schönheit gesegnet ist, bin leider auch ein fehlerhafter Mensch und manchmal neidisch - das ist aber menschlich und wenn man das als Sünde erkennt, dann kann man dagegen angehen und sich selbst verbessern.

Amen 



11.02.2018 Ozonlochalarm...

--Es ist gerade Karneval, unsere SPD ist auf der Suche nach sich selbst und Werten, wobei Postenverteilung und Raffgier seit altersher bekannt sind und nichts mit Werten zu tun haben.

Gerne würde ich die Phrase "unwertes Leben" gebrauchen, aber diese Redewendung wurde im Bezug des Rassenwahns im dritten Reich  in einem pseudowissenschaftlichen genetischen Sprachgebrauchs als Begründung zur Auslöschung von slawischen Menschen und Juden verwendet.

Also benutze ich dann lieber die sozialwissenschaftliche Redewendung "wertfreies" Leben, welches  im Freiheitsgedanken  ohe Verantwortung vor Gott und dem Rest der Menschen dem Zeitgeist entspricht.

Nun kommt also mitten im Carneval die erschreckende Nachricht:

"„Das Ozon in der Stratosphäre erholt sich offenbar nicht zwischen den 60. Breitengraden Nord und Süd“, schreiben die Forscher. Das schließt große Teile der Welt mit ein – auch beispielsweise Deutschland.", Schützende Ozonschicht über Deutschland immer dünner
Stand: 06.02.2018, die Welt

Das ist aber unbedingt nicht neu, denn bereits 2011 und 2016 gab es durch meteorologische Sonderlagen die Befürchtung, dass es im Frühjahr durch Wirbel temporäre Ozonlöcher geben sollte:

"Sollte sich der bislang beständige Tiefdruckwirbel nicht auflösen, droht Rex zufolge eine „deutlich größere Lücke“ in der Ozonschicht – mit Auswirkungen im Frühjahr bis Norditalien." die Welt, Extremes Ozonloch über der Nordhalbkugel befürchtet, Veröffentlicht am 10.02.2016

In demselben Artikel von 2016 wird eine "wissenschaftliche Begründung" geliefert:

"Dem AWI zufolge hat sich über der Arktis ein bislang stabiler Tiefdruckwirbel gebildet, in dem in 20 Kilometern Höhe extreme Temperaturen von minus 90 Grad herrschen. Bereits ab minus 78 Grad entstehen dort sogenannte Stratosphärische Wolken, an welchen die durch den Menschen in die Umwelt gelangten Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) das Ozon abbauen.
die Welt, Extremes Ozonloch über der Nordhalbkugel befürchtet, Veröffentlicht am 10.02.2016

In den Abendnachrichten wurde dieses sinniger Weise mit einer alten Frau verknüpft, die mehrmals in ihrer Jugend in sonnige Länder fuhr und bei der frühzeitig Hautkrebs festgestellt wurde - Hautkrebs ist im frühzeitigen Stadium gut heilbar, erst wenn der Krebs sich durch die Epidermis durchgefressen hat und Metastasen streut, dann ist man verloren.

Nun, die Frau war nie am Nordpol und damals gab es keine Ozonlöcher auch in Italien und die Message, dass man wenig in die Sonne gehen sollte und Sonnencreme benutzen sollte ist nur teilweise richtig:

Die Vitamin D - Produktion geht bei Sonnencreme gegen Null und Sonnencreme geht teilweise über die Haut in die Blutbahn.

Ein kurzes Sonnenbad ohne Sonnencreme von 10 Minuten in der Mittagszeit wäre aus Vitamin D-Sicht im Zeitgeist und von wissenschaftlichen Erkenntnissen her die richtige Antwort...

Nun, eigentlich müsste die Message sein, dass man die Zeit bis zum Wegfallen von  ausgiebigen Sonnenbädern noch richtig ausnutzt, bis es dann nicht mehr möglich ist, in die Sonne zu gehen.

Ist doch eigentlich unsinnig präventiv nicht mehr in die Sonne bei relativ stabilen Ozonwerten zu gehen, um dann bei geringen Werten drinnen bleiben zu müssen?

Man kann sich nicht an einen Vitamin D mangel gewöhnen, aber sich kaputt machen, wenn man Sonne lange Zeit meidet.

Carpe Diem statt sinnlose Dunkel-Übungen wäre nicht nur ein Ausdruck hedonistischen Gefühls, sondern eine Maxime mit wissenschaftlicher Begründung.

Aber so tickt das Hirn im gewohnten Rhythmus wie das der Ameise: Schaffe Dir Vorräte für das Alter (Rente) und genieße Dein Leben nicht wie die Grille.

Die sitzt den ganzen Tag in der Sonne, während die deutsche Ameise im Schatten arbeitet. Um dann am Lebensende festzustellen, dass die gesparten Früchte im Jahr 2025  teilweise verdorrt sind (die Rente wegen fehlenden Nachwuchs nicht mehr sicher ist und man nur noch einen Bruchteil wieder bekommt) und sie dann wegen mangelnden Ozon nicht mehr in die Sonne gehen kann und in einer schattigen Höhle dann erzählen kann, dass sie ihr Leben lang im Schatten arbeitete.

Arbeitsphilosophisch ist die Ameise das propagierte Idealziel der Gesellschaft, während die Grille nur einen Sommer in der Sonne hatte und dann verhungerte -:)

Die Grille hatte aber unbestritten diesen Sommer und vielleicht mehrere Sonnenbrände. Die Ameise hingegen saß hingegen mit einer gehörigen Demenz im Altenpflegeheim, wurde gepflegt und ein erlösender Tod durch Hautkrebs blieb ihr versagt, weil sie nie in die Sonne ging und keinen Hautkrebs hatte, der sie von Demenz und künstlicher Ernährung erlöst hätte.

Jesus Christus propagierte mit seinen bekannten Sätzen aus Matthaeus  6:26:  "Sehet die Vögel unter dem Himmel an: sie säen nicht, sie ernten nicht, sie sammeln nicht in die Scheunen; und euer himmlischer Vater nähret sie doch. Seid ihr denn nicht viel mehr denn sie?", dass wir nicht absolut faul sein sollen, aber dass der Mensch aus mehr als Arbeit besteht und nicht wie im letzten CDU-Programm platt gesagt wird:

"Alles was Arbeit bring, ist sozial" .

Wir brauchen keine Vollbeschäftigung für Deutschland, sondern humane, gut bezahlte und sichere Arbeitsplätze, damit ein Arbeitnehmer im Urlaub auch einmal in ein sonniges Land fahren kann und dann natürlich auch ein Sonnenbad nehmen kann, bevor das obsolet wird.

Der herrschenden Klasse widerspricht das in ihrer Denke und während sie Arbeitsplätze für Besserverdienende in sonnigen Ländern im Rahmen der digitalen Revolution ausgiebig in den Medien propagiert (diese Arbeitsplätze betreffen zufälliger Weise nur 10 % der Besserverdienenden), vergisst man nebenbei den Rest der Bevölkerung nicht über die Gefahren eines Sonnenbades aufzuklären.

Fahrt präventiv nicht in ein sonniges Land. Lebt im Schatten in der Höhle und arbeitet dort. Arbeitet im Dunkeln und achtet nicht auf die Schattenspiele im Licht und wer die Höhle verlässt und vom Licht berichtetet, der wird umgebracht: So stellte es sich jedenfalls Platon im Höhlengleichns dar...

 Und damit ihr nicht in Versuchung geratet, zahlen wir aus sozialen Mitgefühl weniger Geld, damit ihr nicht aus Eurer Höhle zu kriecht und wie ein Schmetterling zur Sonne fliegt.

Man erinnere nur an die Geschichte von Dädalus und Ikarus: Wer sich vom Boden erhebt und der Sonne nähert, dem werden die Flügel verbrannt...

Manchmal frage ich mich, wie viel Heuchelei ist dabei?

Fahren die Wissenschaftler, die das feststellten, auch nicht mehr in sonnige Gegenden mit ihren Familien oder fahren sie gerade dorthin, um dort von den Gefahren hautnah berichten zu können?

Ich weiß es nicht. Ich weiß nicht, wieviel dran ist. Mir fällt nur auf, dass egal ob beim Diesel  oder den Ozonloch durch wissenschaftliche erkenntnisse sich unser Leben verändert.

Man erklärt uns, dass die mobile Gesellschaft schädlich sei, aber baut eine Batterietechnologie auf, die zum Verlust sämtlicher seltener Erden führt, Strom aus Atomkraft oder Braunkohle geradezu wegen steigender Nachfrage herausfordert.

Keine Sorge: Die Machtelite wird immer ein Auto fahren oder in einen sonnigen Urlaub fahren. Im Notfall mit Ausnahmegenehmigungen, weil sie ja so wichtige Menschen sind.

Umweltschutz wird auch zur sozialen Frage, obwohl das Ozonloch gleichermaßen die Reichen und Armen betrifft.

Nur das die Reichen dann den Süd- und Nord-Pol als Alternative bereisen können, wenn dort sich die Ozonschicht erholt.

Es gibt zu viel Menschen ist die einfache Antwort und in China wurden bekanntlich in den letzten Jahrzehnten Regierungsprogrammen vorgenommen, die einen kathastrophlen Männerüberschuss produzierten.

Gibt es eigentlich in China eine Homo-Ehe zum auffantgen der vereinsamten Männer?

In den industrialisierten Ländern betrieb zuletzt der Club of Rome eine Entvölkerungspolitik in den westlichen Industrienationen mit einem grandiosen Vorschlag: 80 000,- € für Menschen, die keine Kinder mehr in die Welt setzen.

In Deutschland ging man mit gutem Beispiel voran und die 8 Millionen abgetriebenen potentiellen Neubürger mit überwiegend Beratungslösung ("soziale Indikation") seit den 70 er Jahren sind ein abschreckendes einmaliges Beispiel einer skrupelosen Abtreibungspolitik.

Also möglichst viel Menschen die Chance auf ein Leben nehmen, damit die anderen einem hedonistischen unmoralischen Lebensweg einschlagen können?

Ach ja, Frau von der Leyen inszeniert gerade eine irakische Ausbildung der Truppen, während gerade die kurdischen Kämpfer (die ebenfalls von deutschen ausgebildet wurden) von den Türken eliminiert werden.

Frei nach dem Sprichwort: Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan....

Und sollten dann die Irakis nicht in das wechselnde Freundschaftssystem mehr passen, dann rüstet man hat ein anderes arabisches Land auf und in den sonnigen arabischen Ländern darf man dann auch ganz ohne  Ozon im Bombenhagel verbrennen....

Amen


----

derselbe Tag: Nachtrag

Der Autor dieser ebseite hatte sich frühzeitig eine Meinung über das Handeln in Bezug auf Kurden gebildet: Ich empfand das damals als Verbrechen und wurde bestätigt - so wiederhole ich wortgetreu den damals verfassten Artikel aus meinem Newsarchiv:

Zitat: Sternenhimmelstürmer.eu, Newsarchiv: 07_2015


"

01.02.2015 Wort zum Sonntag

Der erste Monat des Jahres 2015 neigt ist vorbei und da ist es Zeit sich wieder auf den Frieden zu besinnen...

Es geht um die "Ausbildungsmission 100 Deutscher Soldaten" im Nordirak, wo kurdische Kämpfer von diesen Soldaten ausgebildet werden. Die Befürworter berufen sich dabei auf das Grundgesetz und den Artikel 24 Abs. 2.

Die Süddeutsche Zeitung eruiert in einem empfehlenswerten Artikel objektiv das Für und Wider auch in rechtlicher Hinsicht und es sei dem Autor gestattet zwei Sätze der "Bedenkenträger" des wissenschaftlichen Dienstes des auswärtigen Amtes zu zitieren:

"...Allerdings kommt der wissenschaftliche Dienst in einem Gutachten zu einem anderen Ergebnis. Demnach sei Artikel 24 Absatz 2 keine taugliche Rechtsgrundlage. Die vorhandenen Erklärungen der UN zum Kampf gegen IS würden als Basis für die deutsche Beteiligung nicht ausreichen. Bei der Anti-IS-Allianz handele es sich um einen losen Zusammenschluss und nicht um ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Allerdings heißt das nicht, dass der Einsatz auch verfassungswidrig ist." Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-gegen-is-bundestag-genehmigt-bundeswehr-mission-im-irak-1.2326343

Da lohnt es sich doch einmal die Gesetzespyramide unterhalb des Grundgesetzes abzuklopfen, ob es einen belastenden oder entlastenden Paragraphen für diese Handlungsweise gibt.

Im StGB (Strafgesetzbuch) fand dann der Autor dieser Webseite einen Paragraphen, dessen Inhalt weitestgehend mit der geschilderten Sachlage übereinstimmt: Vorbereitung einer staatsgefährdenden Straftat:

Es wird gerade lebhaft diskutiert, ob sogenannte "Heimkehrer" vom IS nach § 89 a StGB verurteilt werden können. Da lohnt es sich doch einmal, den § 89 a StGB auf die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Parlamentarier anzuwenden.
Rein objektiv betrachtet stellt sich der deutsche Staat über das Gesetz und es ist aus der Sicht eines Laien nur schwer nachvollziehbar, wie in Deutschland eine Außenpolitik betrieben wird, die innerhalb eines Paragraphen zur Terrorabwehr für andere bestraft wird:

Lesen Sie sich bitte den Paragraphen objektiv durch, bevor der Autor dann eine eher dürftige Subsummtion der Tatbestandsmerkmale durchführen wird:

(1) Wer eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Eine schwere staatsgefährdende Gewalttat ist eine Straftat gegen das Leben in den Fällen des § 211 oder des § 212 oder gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b, die nach den Umständen bestimmt und geeignet ist, den Bestand oder die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beeinträchtigen oder Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, außer Geltung zu setzen oder zu untergraben.

(2) Absatz 1 ist nur anzuwenden, wenn der Täter eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet, indem er

 1.  eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen, Spreng- oder Brandvorrichtungen, Kernbrenn- oder sonstigen radioaktiven Stoffen, Stoffen, die Gift enthalten oder hervorbringen können, anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen oder in sonstigen Fertigkeiten, die der Begehung einer der in Absatz 1 genannten Straftaten dienen,
 2.  Waffen, Stoffe oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verwahrt oder einem anderen überlässt,
 3.  Gegenstände oder Stoffe sich verschafft oder verwahrt, die für die Herstellung von Waffen, Stoffen oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art wesentlich sind, oder
 4.  für deren Begehung nicht unerhebliche Vermögenswerte sammelt, entgegennimmt oder zur Verfügung stellt.

(3) Absatz 1 gilt auch, wenn die Vorbereitung im Ausland begangen wird. Wird die Vorbereitung außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union begangen, gilt dies nur, wenn sie durch einen Deutschen oder einen Ausländer mit Lebensgrundlage im Inland begangen wird oder die vorbereitete schwere staatsgefährdende Gewalttat im Inland oder durch oder gegen einen Deutschen begangen werden soll.

Quelle: http://dejure.org/gesetze/StGB/89a.html

Fraglich im Sinne eine objektiven Tatbestandsmerkmalprüfung wäre nun, ob die Vertreter des deutschen Parlamentes mit dem Beschluss zur Entsendung von Truppen, die andere Menschen einer ethnischen Volksgruppe (Kurden) zum Zwecke des Tötens der Kämpfer des IS ausbilden, eine staatsgefährdende Gewalttat vorbereiten.

Da der Paragraph von "Wer" spricht, könnte das also erstmal  jede beliebige natürliche Person sein, also auch ein Politiker, von dem zuweilen auch vermutet wird, dass er ein Mensch ist und als solcher auch überwiegend menschlich handelt... Die Parlamentarier dürften im Sinne des Absatzes 3 deutsche sein und der Beschluss wurde unstreitbar in Deutschland gefasst...

Der Rest wird jetzt nicht mehr so so ordentlich subsummiert und für den Leser eher freundlich formuliert, so dass nun die wichtigen Tatbestandsmerkmale überprüft werden:

Demnach könnte der § 89 StGB tatbestandsmäßig zutreffen,  weil Deutschland (die Parlamentarier) eine Gruppierung (Kurden) unterstützt, die mit Waffengewalt in einem Staat mit militärischen Mitteln primär die Gründung eines eigenen Staates als Ziel verfolgt. Dabei ist es nicht entscheidend, ob die kurdischen Kämpfer aus Sicht der Politik "hehre demokratische Ziele" im Sinne  des Westens verfolgen, in dem der IS liquidiert wird.

Es reicht im Paragraphen eine abstrakte Gefährdungslage, d. h., dass die Errichtung eines Kurdenstaates noch nicht einmal konkret verwirklicht sein muss - das Strafgesetzbuch ist hier weiser als deutsche Politiker - wenn man scheinbar schon fast wörtlich Passagen aus dem Strafgesetzbuch zur realen Politik macht, dann sollte man sich schon über deren Geist im klaren sein...

Abstrakte Gefährdungslage heißt aber auch, dass z. B. es reichen würde, wenn der begründete Verdacht besteht, dass es z. B. "nur zehn Kämpfer" des IS nach einer Befreiung von den kurdischen Freischärler aus Rache exekutiert werden. Denn eine Rache macht als niedriger Beweggrund aus einem Totschlag § 211 StGB im Sinne des StGB einen Mord. Vielleicht sind diese 10 Kämpfer des IS dann noch islamische Bürger des Irakes oder Syrien mit dem entsprechenden Pass der souveränen Staaten, während ihr Henker ein zugereister deutscher Kurde ist, der sich den Freiheitskämpfern anschloss.

Damit würde ein Bürger eines Staates hingerichtet werden, der rechtstheoretisch nach Völkerrecht dem Schutz und der Gerichtsbarkeit seines Staates unterliegt und nicht dem Recht einer Miliz auf fremden Territorium. 

Nebenbei gesagt ist es auch ziemlich egal, ob Morde oder laufendes Töten vorliegt, denn der § 89 a StgB nennt diese gleichberechtigt nacheinander...

Es gibt keine guten oder schlechten Terrorismus, sondern es bleiben nur die objektiven Strafbestandsmerkmale, in denen der Gesetzgeber selbst keine Ausnahmen (Rechtfertigungsgründe) im betreffenden Paragraphen vorgesehen hat:

Objektiv betrachtet lieferte Deutschland Waffen im Werte von 70 Millionen Euro, welches nach § 89 a Abs. 2 Satz 2 als verwerflich anzusehen ist.

Weiterhin liegt bei der Ermordung von Menschen im Sinne des § 211/212 StGB durch irreguläre Truppen eine schwere Beeinträchtigung des Staates Irak oder Syrien vor, da dort die "nicht existierende Staatsmacht " der beiden Staaten untergraben wird. Dabei ist es egal, ob die Truppen fähig sind, ihren Auftrag nachzugehen oder dem IS unterliegen.

Staatsmacht haben nur die souveränen Staaten Syrien und Irak. Wer erteilte den Kurden die Erlaubnis zu töten? Es gibt dafür nicht wirklich eine staatliche Legitimation seitens des Iraks oder Syriens, dass dort Menschen mit Waffengewalt ein eigenes autonomes Gebiet oder einen Staat errichten.

Die regulären Truppen sind zu unterstützen und nicht eine Gruppierung, die offen für die Erhaltung eines autonomen Gebietes kämpft, welches nicht im Sinne der Staatsmacht von Syrien oder Irak sein dürfte, die als souveräne Staaten auf die Dauer keine autonomen Gebiete oder einen kurdischen Staat billigen würden.

"Der Zweck heiligt die Mittel" darf nicht primat deutscher Politik werden. Objektiv gesehen bereiten die Kurden
eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vor, wenn Sie  auf dem Gebiet des Irakes und Syrien sich  der staatlichen  Kontrolle entziehen und autonome Gebiete mit Waffengewalt  errichten, egal gegen wen: Gegen Kämpfer des IS auf diesem Territorium oder gegen vielleicht einheimische Muslime?  Dieses mit Waffen und von deutschen Soldaten ausgebildet mit deutschen Waffen. Das Gebiet gehört immer noch Syrien bzw. dem Irak und es ist aus bisherigen Verlauf abzusehen, dass die Waffen und ausgebildeten Truppen primär dem Schutz dieses autonomen Gebietes dienen. Es ist aber nicht unsere Aufgabe ein Land nach europäischen Vorstellungen zu gestalten und Kriegsparteien außerhalb der Staatsmacht zu unterstützen.

Auch ist es ziemlich egal, ob die Kurden einstweilen unterstützt werden und es einen zeitlichen Verzug gibt, bis Sie dann mit Waffengewalt vielleicht gegen die reguläre Staatsmacht kämpfen. Es reicht die abstrakte Möglichkeit, dass es zu einem solchen realistischen Szenario kommt.

Die Kurden und Deutschland haben also einen "gemeinsamen" Feind, aber  unterschiedliche Ziele. Der kleinste gemeinsame Nenner ist dabei die Liquidierung des IS, also ein nicht  ganz hehres Ziel. Haben die Kurden eigentlich Gefangenenlager  oder wird jeder Mensch vom IS gleich hingerichtet?

Hm, wegen fehlender Staatsmacht gibt es bestimmt auch keine Gefängnisse? Hier wird also die Todesstrafe und Mord aus Rache unterstützt, wofür der Autor auch Verständnis hat, weil die Mitglieder des IS sich unstreitig teilweise wie Tiere aufführten und jeder Kurde noch eine Rechnung offen hat. Das ist nach unserer Auffassung zwar Selbstjustiz, wenn sich Menschen zusammenrotten und dann bewaffnet ohne Gerichtsurteil Menschen vom IS niedermetzeln, aber ist eben auch Teil eines Bürgerkriegs.

Für einen kurdischen Kämpfer mag sich das gemein anhören - aber der Autor dieser Webseite möchte lieber im vorhinein klären: Werdet ihr (Kurden) verschaukelt und man verheizt Euch für ein westliches Ziel (Zerschlagung des IS), ohne dass ihr den entsprechenden Lohn erhaltet und für eine Illusion sterbt bzw. nach der Erledigung Eures Auftrages entwaffnet bzw. bei Widerstand dann getötet werdet? - das wäre in der Tat verabscheungswürdig und darauf scheint es herauszulaufen und ihr seid dann einmal mehr das betrogene Volk?

Es ist wieder an der Zeit ein wenig auf die deutsche Geschichte aufmerksam zu machen und die Erfahrung mit irregulären Milizen: Da wäre erstmal die unseelige Geschichte deutscher Freicorps, die nicht immer eine Geschichte von Glanz und Gloria war.

Weiterhin gingen auch Teile der Freikorps in der SA auf. Diese war eine paramilitärische Einheit einer Partei. Als die Ziele von teilen der SA nicht mehr mit denen Adolf Hitlers übereinstimmten, weil diese teilweise mehr sozialistisch als national orientiert waren, wurde deren Führung im sogenannten Röhmputsch liquidiert und die SA weitgehend "entmachtet".

Liebe kurdische Kämpfer und Leser dieser Seite, der Autor vergleicht Euch in keiner Weise mit der SA. Ich weise nur darauf hin, dass in Hitlerdeutschland die Führer der paramilitärische Einheiten liquidiert wurden, nachdem Sie entscheidend Adolf Hitler zur Macht verholfen hatten. Undank ist der Welten Lohn  und ich warne Euch, dass Ihr eventuell eines Tages nach der Liquidierung des IS zu Terroristen erklärt werden könntet und zumindest Eure Führung dann eleminiert werden könnte, weil Sie dann als Terroristen eingestuft werden - vielleicht auf erlass eines demokratischen Präsidenten wie bei Osamah Bin Laden.

Deshalb zog ich ein Beispiel über paramilitärische Einheiten heran - ich kann nichts dafür, dass das letzte Beispiel in Deutschland in das dritte Reich fiel und die Bundesregierung ist auch natürlich nicht  Adolf Hitler -  die deutschen Politiker handeln selbstverständlich ehrenhafter...es geht hier um Milizen  und deren Behandlung nach einer  Unterstützung.

Neben einer regulären Armee eine irreguläre Armee aufzubauen, die nach eigenem bekunden einen "Kurdenstaat" verwirklichen will, ist nun einmal nicht besser, als aus der Sicht von Muslimen ein Terrorcamp einzurichten, um Kämpfer auszubilden, die einen Staat auf fremden Territorium gründen wollen.  Ohne ein politisches Konzept aufzubauen und einen Kurdenstaat perse auszurufen, welches der Autor als legitim betrachten würde, bleibt es dabei: Völkerrechtlich dürfte die Bewaffnung einer Miliz ein umstrittenes Instrument sein.

Der Autor kennt keine offiziellen aktuellen völkerrechtlichen Verträge, die dann den Kurden ein Autonomiegebiet geschweige denn einen eigenen Staat garantieren.
Lose Versprechungen - vielleicht auch in Deutschland - zählen völkerrechtlich herzig wenig.

Das Besetzen von Gebieten  und töten mit Waffen von einer bewaffneten Gruppe  bleibt ohne Legitimation.   Dazu bedarf es der UNO  -  nicht Deutschland, dieser  Schuh ist einfach für Euch zu groß...

Der IS rekrutiert sich teilweise aus europäischen Staaten - umgekehrt die kurdischen Kämpfer teilweise aus den umliegenden Ländern. Nimmt man kurdischen potentiellen Kämpfern in Deutschland die Pässe weg? Nein, diese dürfen traumatisiert werden und das Trauma wird spätestens ausbrechen, wenn man Ihnen erklärt, dass es keinen kurdischen Staat geben wird!?

Oder moralisch gesehen: Ist es besser einen deutschen Kurden beim Töten eines IS-Menschen zu unterstützen als umgekehrt?  Beide töten Menschen.

Mag der IS noch so grausam sein - die Interessen von Kurden und IS sind dieselben: Errichtung eines Staates. Natürlich ist es für die westliche Welt bequem, wenn sich Kurden und IS gegeneinander abmetzeln und dann der übrig bleibende Rest  vom Westen verschaukelt wird...Nachdem der IS weg ist, wird dann doch der kurdische Freiheitskämpfer dann entwaffnet, oder nicht?

Der Autor räumt natürlich ein, dass die Kurden bei weiten nicht so menschenverachtend sind wie der IS sind, aber wenn es um Grausamkeit geht, dann ist eine Unterschiedlichkeit nur in der Strafzumessung zu erwarten. Denn es ist unstrittig: Beide Seiten töten.

Das Bundesverfassungsrecht sagte zur Notwehr sinngemäß, dass es im Unrecht keine Abwägung geben kann, weil ein Menschenleben so viel wie hundert Menschenleben wert ist. Deshalb darf eigentlich auch kein Flugzeug abgeschossen werden, wenn Terroristen dieses entführen und in ein Hochhaus abstürzen lassen wollen, weil die Passagiere im Flugzeug (unbeteiligte Personen)
beim präventiven Abschuss sich nicht mit den  Schäden einer größeren Menschenmasse bei einem lancierten Absturz durch die Terroristen aufrechnen lassen, auch wenn die Menschenopfer beim gewollten Absturz im Hochhaus in der Überzahl sind.

Genauso muss man negativ auslegen, dass IS und Kurden eben Menschen töten. Es gibt dabei keine Skala der Grausamkeit - weder den IS noch die Kurden zu unterstützen, sollte immer einen unangenehmen Beigeschmack haben, weil beide Seiten eben töten - der eine mehr und der andere weniger...beides ist grausam.

Osama Bin Laden wurde durch die Unterstützung der USA im Kampf gegen Afghanistan zum Terroristen, der sich gegen seine Unterstützer stellte. Irgendwann wird dann wieder die irakische Armee oder Syrien unterstützt und wenn dann die enttäuschten kurdischen Freiheitskämpfer sich dann vom Westen abwenden werden, weil dieser auch in Zukunft einen kurdischen Staat vermutlich ablehnt, kann das der Autor menschlich nachvollziehen.

Dann werden aus den Freiheitskämpfern Milizen, Separatisten oder schlichtweg Terroristen..., aber sorry, nach objektiven Maßstäben erfüllen die kurdischen Freiheitskämpfer streng genommen diese Definition schon jetzt..., denn was sind denn paramilitärische Einheiten auf dem Gebiet eines Staates, die für ein autonomes Gebiet mit Waffengewalt kämpfen, denn dann...?

Der Grad zwischen böser Terrorist und guter straffrei bleibender Terrorist ist eng und wird von westlichen Staaten bestimmt. Gute Terroristen werden unterstützt und böse Terroristen erschossen - der Übergang ist fließend: siehe Osama Bin Laden...

Die Separatisten in der Ukraine werden von Russland unterstützt - das wird kritisiert - aber jetzt werden die Kurden durch Deutschland unterstützt, weil es ja so human ist andere Menschen bei Liquidierungen zu helfen, die durch Wertung für eine gute Sache töten...eine Doppelmoral?

Wir verlieren damit die Neutralität und Maßen uns an Töten von Menschen als Gut oder schlecht zu qualifizieren; ich aber sage Euch: Es gibt kein gutes oder schlechtes Töten, sondern nur die in meiner Religion in Stein gemeißelte  Mahnung: "Du sollst nicht töten". Alles andere ist für mich eine Sünde.


§ 89 a Abs. 2 Satz 1und 2 ist dann der Kernsatz, der hier noch einmal vollständig wiederholt wird:

1.  eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen, Spreng- oder Brandvorrichtungen, Kernbrenn- oder sonstigen radioaktiven Stoffen, Stoffen, die Gift enthalten oder hervorbringen können, anderen gesundheitsschädlichen Stoffen, zur Ausführung der Tat erforderlichen besonderen Vorrichtungen oder in sonstigen Fertigkeiten, die der Begehung einer der in Absatz 1 genannten Straftaten dienen,
 2.  Waffen, Stoffe oder Vorrichtungen der in Nummer 1 bezeichneten Art herstellt, sich oder einem anderen verschafft, verwahrt oder einem anderen überlässt,


Hier fragt der Autor provokativ:

Kann es wirklich die Politik eines demokratischen Staates sein, mit einer Anleihe aus dem StGB mit den objektiven Tatbestandsmerkmalen des § 98 a StGB zur Bekämpfung von Terrorismus Politik zu betreiben?

Im selben Paragraphen steht dann auch im Abs. 2 Satz 4:
4.  für deren Begehung nicht unerhebliche Vermögenswerte sammelt, entgegennimmt oder zur Verfügung stellt.

Sie sehen, fast die ganzen  politischen Maßnahmen zur Lösung des Konfliktes scheinen sich  in einem  Paragraphen zur Abwehr des Terrorismus im Strafgesetzbuch wiederzufinden, für die andere Menschen strafrechtlich belangt werden  und diese Tatsache macht zumindest dem Autor Angst.

Wenn nicht in Deutschland, dann zumindest in Teilen der radikalisierten islamischen Welt. Der gehöre ich nicht an, aber als Christ komme ich auf Grund meines Glaubens zu dem Schluss: Ich finde die Lösung suboptimal, weil das irgendwie nicht aufrichtig ist und dafür viele Menschen sterben...

Die Prüfung der Rechtswidrigkeit und Schuld lasse ich jetzt einmal aus, obwohl es zumindest dem Autor schwer fällt, valide Rechtfertigungsgründe zu finden...

Es reicht dem Autor aus, der Bundesregierung den Spiegel vorzuhalten und eine moralische Verurteilung dafür auszusprechen, dass Sie die Tatbestandsmerkmale einer Straftat zu ihrer Lösungsstrategie erhoben wird.

Wie steht es mit der Verantwortung für die kurdischen Freiheitskämpfer, wenn der Kampf gegen die IS erfolgreich ist? Es ist zu erwarten, dass alle umliegenden Staaten gegen einen kurdischen Staat aufbegehren werden.

Dann werden aus Allierten Feinde. Nein, dieser Beschluss ist kein Ruhmesblatt und die Folgen sind nicht absehbar...

...und ich wiederhole es nochmals:

Wir verlieren damit die Neutralität und Maßen uns an Töten von Menschen als gut oder schlecht zu qualifizieren; ich aber sage Euch: Es gibt kein gutes oder schlechtes Töten, sondern nur die in meiner Religion in Stein gemeißelte  Mahnung: "Du sollst nicht töten". Alles andere ist für mich eine Sünde.

Nachtrag

Darf sich der Staat über das Gesetz erheben?

Es ist Rechtstradition  "seit König Arthurs Zeiten" das der König demselben Recht unterliegt wie das gemeine Volk. Alles andere ist eine Diktatur.

Stellen Sie sich bitte zu den oben gemachten Artikel folgende Rechtsfälle vor:

Der in Deutschland kurdisch stämmige lebende K besitzt regulär eine Waffe mit Waffenschein und Munitonschein. Um das Unrecht in der o. a. Region aufzuhalten, fährt er in den Irak, bildet dort einen Kurden an seinem Gewehr aus und überlässt es ihm.

Sein Kollege I, ein islamischer sogenannter Extremist, hört davon, hat dieselben Voraussetzungen  und tut dasselbe, um  seinerseits nun im Rahmen des Ausgleichs  einen Islamisten vom IS eine faire Verteidigungschance zu geben.

Ohne ellenlange Ausführungen nun die Möglichkeiten eines Richters:

a) I und K werden im Rahmen des o. a. Paragraphen verurteilt. Nach dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG kriegt jeder dieselbe Strafe.
b) I wird verurteilt, aber K wird nicht verurteilt, weil die Sache ja ehrenwert ist. Die Bundesregierung tut dasselbe und unterliegt deutschem Recht. Nach Art. 3 GG darf dann in der Konsequenz jeder Bürger statt für "Brot für die Welt" Geld zu spenden, eben auch "Waffen für die Kurden" liefern, genauso wie jeder Waffenlieferrant...

 c) die Bundesregierung geht strafrei aus und K so wie I werden verurteilt. So sieht es gerade aus und wer jetzt a - c  als Alternative durchliest, der kommt irgendwie ins Grübeln.

Problematik: Irgendwo wollen beide einen eigenen Staat erreichen, der eine ein Kalifat, der andere  einen kurdischen Staat.  Ich kann die Beweggründe verstehen, warum die Kurden "eher unterstützt" werden und die Islamisten inzwischen strafrechtlich verfolgt werden. Rechtlich gesehen  ist das aber durchaus im Rahmen des Gleichheitsgrundsatzes durchaus als strittig zu bewerten, weil die Durchsetzung der Ziele einer Miliz mit Waffengewalt bereits bei einer abstrakten Gefahrenlage strafrechtlich als verwerflich gelten, egal ob dieses moralisch gut oder schlecht zu beurteilen ist.

Gut finden bestimmt einige radikale Islamisten diesen Artikel und schlecht die Kurden und Bundesregierung - aber solche Betrachtungen sind subjektiv und ändern nichts an objektiven Tatbestandsmerkmalen. Juristen wissen, was der Autor meint und den anderen sage ich es mal so: Manchmal hört sich es schlimm an, wenn man Juristen zuhört (geht dem Autor auch so, bin kein Jurist), aber es geht eben um Objektivität und Neutralität und vor dem Gesetz sind alle gleich.

In meinen Artikeln bin ich natürlich auch nicht immer objektiv. Ich bin aber auch kein Jurist, aber ich darf mein Rechtsempfinden äußern und die darf gerne vom Mainstream widerlegt werden. Ich habe mal gehört, dass es so etwas wie Minderheitenmeinungen gibt, die nicht unbedingt falsch sein müssen, auch wenn man zu einem anderen Rechtsschluss kommt -:)

Der Gedanke des Gesetzgebers bei Erschaffung des § 89 a StgB war es doch sicher nicht Milizen, sondern nur Staaten auf Grund von Verträgen oder Beschlüssen der Völkergemeinschaft zu helfen, sich in einem Konflikt neutral zu verhalten und die Destabilisierung eines anderen Staates zu verhindern.

Die irakische oder syrische reguläre Armee werden indirekt geschwächt und potentielle Feinde der Staatengebilde gestärkt. Bisher war es us-amerikanische Politik den Irak zu stabilisieren, welches ausnahmsweise sogar der Autor gutheißen muss - nicht den Sturz Saddams, sondern  die Unterstützung  der jetzt amtierenden Regierung.

Da ist also eine reguläre Armee, die scheinbar zu dumm oder zu feige ist, als das es sich lohnen würde, diese Soldaten auszubilden oder  mit Waffen zu beliefern? Das ist aber eine etwas unhaltbare These. Die USA unterstützt also die reguläre Regierung und die Luftangriffe und Deutschland die irreguläre Armee der Kurden, die in der letzten Konsequenz einen autonomen Staat errichten möchten und das soll zur Stabilität in der Region beitragen?

Wie soll das bitte vernünftig enden, wenn dann der IS eleminiert wurde? 

Dazu reicht eine abstrakte Gefährdungslage und das wenn man Menschen, die einen eigenen Staat auf fremden Territorium gründen wollen, unterstützt, soll doch verhindert werden?

Der Staat entmündigt also den Bürger und sagt: "Wenn ich entscheide, dass eine Miliz in guter Absicht tötet, dann darf ich behilflich sein - mit Methoden die in Deutschland strafwürdig sind, welches bei Dir perse unter Strafe gestellt wird!".

Der Staat weiß also, wann Töten gut ist - aus eigener Machtvollkommenheit, ohne UN-Mandat - und der Bürger nicht? Wenn ich jetzt beginnen würde, Gelder für die Bewaffnung aller Milizen in Unrechtsstaaten zu sammeln, dann werde ich verurteilt, aber wenn der Staat politisch entscheidet, dass es gut sei, eine Politik zu betreiben, die in der objektiven Tatbestandsmäßigkeit  mit dem § 89 a StGB bei rechtlicher Würdigung übereinstimmen könnte, dann ist das gut?

Der Staat hat eine Vorbildfunktion. Er schuf nicht zu Unrecht  Paragraphen zur Verhinderung  eines solchen Vorgehens. Dann klage ich als Bürger nun das Recht ein, dass  der Staat sich so verhält, wie er es dem Bürger vorschreibt, weil er sonst unglaubwürdig wird.

"
Blut klebt an deutschen Händen und die Türkei ist als Nato-Partner dann wieder für eine Schmutzarbeit mehr gut: Egal ob Flüchtlingslager oder eine Bereinigung der Kurdenfrage eben mit deutschen Waffen auf beiden Seiten.

Manch einer der Machtelite findet es vielleicht gar nicht schlecht, dass die Kurden dort entwaffnet werden und deren Tod ist dann ein Kollateralschaden - man kann ja wirklich nicht vom Irak oder Syrien verlangen, dass sie die Kurden entwaffnen, obwohl die Bundesregierung nun die Ausbildung wiederholt, nur bei Staatstruppen, welches dann völkerrechtlich gedeckt ist  und dann kann der Rest  der Kurden, die von den Türken nicht eliminiert oder entwaffnet werden,  eben nach humanistischen Prinzipien  entwaffnet oder eliminiert werden.

Und falls es dann mit den verbündeten Staaten nicht klappt, kann die USA ja wieder Waffen an oppositionelle liefern - ja, die Zusammenarbeit im Völkerbund funktioniert einfach prächtig.

Das deutsche Waffen gegen deutsche Waffen und Ausbildung im Türkeikrieg aufeinandertreffen ist doch eher ein verhersehbares Paradoxon gewesen oder sollte ich lieber sagen eine Perversität.

Das von einer Bundesregierung, die strafrechtlich gesehen Terroristen schuf, begünstigte und ausbildete, damit sie dann von einem Nato-Partner als Terroristen definiert zerschlagen werden.

In Deutschland ist die PKK übrigens auch verboten...

Dann wird eine Regierung und deren Truppen unterstützt, die die Kurden per Definition eigentlich auch als Terroristen ansieht, weil sie ein Stück Staatsgebiet annektieren.

Ein kleiner "Völkermord" an den Kurden mit offensichtlich deutscher Beteiligung. Vor Gott schmort ihr in der Hölle, auf der Erde feiert ihr Euch selbst als Humanisten.

Dann ist ja alles gut.



10.02.2018 Über den olympischen Gedanken der westlichen Welt...

Die olympischen Spiele begannen gestern und gemäß dem olympischen Gedanken von Frieden und Völkerfreundschaft darf zwar Nordkorea starten (dessen Vertreter natürlich alle ungedopt sind...) und lief zusammen mit Südkorea ein, aber Russlands Sportler dürfen trotz gegenteiligen Richterspruch  wegen mangelnden Beweisen nach dem Rechtsgrundsatz in dubio pro rero in der letzten Woche vom internationalen Sportgerichtshof CAS  nicht starten.

"Der Cas lehnte den Einspruch der 45 Athleten und zwei Trainer aus Russland ab. Sie müssen die Spiele als Zuschauer daheim verfolgen...

...Sie wie die übrigen 42 Sportler hatten vom IOC keine Einladung zur Teilnahme erhalten, obwohl sie nach dem Cas-Urteil aus der Vorwoche startberechtigt gewesen wären....

...Eine Teilnahme der vom IOC verbannten Athleten wäre für die IOC-Spitze um Präsident Thomas Bach ein äußerst peinlicher Vorgang gewesen. Schon das Cas-Urteil aus der Vorwoche hatte das IOC schlecht aussehen lassen....", Spiegel
 , Olympia-Entscheid zu Russland Die Tür ist zu - endgültig , Peter Ahrens

Also weil es peinlich gewesen wäre, dürfen die Athleten nicht starten und eine angereiste Athletin ihre Koffer packen und das erste Urteil ist Schnee von gestern?

Darf man im Umkehrprozess daraus folgern, dass ein zum Tode verurteilter Mensch, der eine Begnadigung erhält, dann doch trotz Begnadigung hingerichtet werden darf, weil der Termin zur Hinrichtung bereits festgelegt wurde?

 Irgendwo ist der olympische Gedanke des Westens in Bezug auf Russland eher fragwürdig:

Wir erinnern uns: Damals im Afghanistan-Krieg wurde Russland boykottiert.

Während der olympischen Spiele in Sotschi, zu denen es auch Boykottaufrufe gab, wurde der Ukraine-Aufstand rein zufällig durchgeführt:

Der "olympische Friede" wurde unter dem Strich von der Ukraine gebrochen - nach den olympischen Spielen kam es dann zur Bereinigung nach russischer Machart, aber wie oben bereits erwähnt: Russland hielt sich an den olympischen Frieden bis nach der Olympiade.

Wie dem auch sei...

Der freie Westen kann da nicht unbedingt von einer Ruhmesgeschichte in Bezug auf die olympischen Spiele reden, denn der olympische Gedanke ist doch ein anderer.

Nordkorea und Südkorea haben wenigstens ein paar filmisch gute Szenen, aber das heißt nichts, weil die Presse unisono schon der Meinung ist, dass nach den olympischen Spielen vor den olympischen Spielen ist, welches natürlich stimmt, aber erinnert uns das nicht daran, dass dort auch Menschen sind, mit den man lustig im Schnee spielen kann und gemeinsam einen Schneemann bauen kann?

Das ist für mich der olympische Gedanke und wenn vermutlich auch alle Sportler aus Nordkorea und China gedopt sind, dann gehe ich gerade die Liste der US-Athleten im Geiste durch und da spricht man nicht vom systematischen Doping, weil privatwirtschaftlich organisiertes Doping eben eher dem Ideal eines akzeptierten Doping entspricht als planwirtschaftlich staatlich organisiertes Doping.

Als Christ gibt es für mich keine Götter, also ist es mir ziemlich egal, ob ihr Frevler die heidnische Götterkultur entehrt,  Als Humanist finde ich den olympischen Gedanken gut, dass Nationen zusammenkommen und wenigstens für ein paar Tage die Menschen im Rahmen des "olympischen Friedens" sich nicht die Schädel einschlagen.

Einbinden statt verdammen und isolieren. Nicht sämtliche Sportler als Kollateralschaden bestrafen und nicht mit Steinen werfen, wenn man selbst im Glashaus sitzt.

Der Westen sendet das politische Signal aus, dass er keinen Frieden will und so frage ich euch die Gretchenfrage: Wie haltet ihr es dann mit Russland?

Die Abwesenheit von Frieden ist der Krieg und dann ist die Marschrichtung in der nächsten Zeit schon vorprogrammiert.

Also macht Spiele des Friedens mit Euren Alliierten und Nordkorea, um zu zeigen, wie großzügig ihr doch seit - und Spiele des Kriegs mit Russland!

Vor Gott seit ihr damit immer noch Heuchler und wenn ich mir so die Ozondaten für Deutschland so anschaue, dann komme ich zum Schluss, dass wir bald alle verbrennen werden - gemeinsam, ganz ohne olympisches Feuer.

Vielleicht vermag ja nur der Tod die Menschheit zu vereinen, weil ein gemeinsames fridliches zusammenleben uns verwehrt bleibt.

Amen


08.02.2017 Smartphones....

....erschienen in den letzten Monaten im Minutentakt und dann fielen zudem die Preise der Flaggschiffe.

Dabei sind die Trends keineswegs individuell und weil Samsung die Oled-Displays im 18:9 Format herstellt hat sich jeder diesen Trend anzuschließen - sehr individuell.

Gerade beim Lesen bevorzuge ich das alte Format - Sony hatte sich mit den letzten Smartphones gegen diesen Trend entschieden und deshalb wird mein nächstes Smartphone wahrscheinlich ein Sony.

Ein weiterer "Trend" sind Anzeigen bei Google und Amazon von Versandhändlern, die offensichtlich billigere Modelle unter Umgehung der Mehrwertsteuer verticken.

Google und Amazon haben gerade die Ehre im vorläufigen Koalitionsvertrag der SPD, CDU Und CSU auf Seite 7 verewigt zu sein:

"179 • Wir bekämpfen Steuerdumping, -betrug, -vermeidung und Geldwäsche
180 gleichermaßen international und in der EU.
181 • Wir unterstützen eine gerechte Besteuerung großer Konzerne, gerade auch der
182 Internetkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon."

Mein freundlicher Rat an Amazon und Google: Ich würde nicht unnötig Öl ins Feuer gießen und intensiv Händler aus Steueroasen provokant empfehlen: Da hat zur Zeit niemand Verständnis und so verlockend niedrige Preise auch sind: Die Mehrwertsteuer ist Teil unserer Staatseinnahmen und auch der Autor dieser Webseite verurteilt jegliche Steuervermeidungsstrategien.

Wie dem auch sei: Leider steht das Jahr 2017 auch für kleine und fest verbaute Akkus, mangelhafte Anordnung von Bedienelementen, überteuerte Smartphones von Android, teilweise mieser Update-Politik und den Verlust des Klinkensteckers für Kopfhörer.

Dazu gefühlte 100 Smartphones mit demselben randlosen Oled-Display und zwei  Prozessoren.

Dabei gab es mit dem Google Pixel und HTC U11 plus zwei richtig gute Smartphones, wobei HTC seine Technikabteilung an Google verlor und ob die in Zukunft weiter vorne sind?

Huawei sollte vielleicht nicht zu viel Smartphones auf den Markt werfen, aber unbestritten robben sich die an die Spitze heran.

 Das P6 Lite, welches ich einem kurzen Test beim Einrichten eines Kollegen unterzog, überzeugte mich nicht und  der jüngste Spross, dass Huawei P Smart hat kein Gorilla-Glas und eine untersurchschnittliche Telefonfunktion und miese Lautsprecher laut Inside-Handy  und  die Testberichte dieser Website sind sehr gut.

 Die verwenden  selten so eindeutig Kritikpunkte in der Zusammenfassung:

Huawei sollte diese Kritik ernst nehmen und nicht anfangen Billigmodelle auf den deutschen Markt zu werfen - ansonsten stehen Firmen wie Xiaomi bereit Huawei den Rang abzulaufen - Lieber ein paar Modelle weniger und dafür in gewohnter Qualität, wie ich es von meinem G8 von 2015 . 2018 gewohnt war und bin....

Für mich steht mein Nachfolger eigentlich schon fest, aber die nächste Messe lässt die Preise bestimmt purzeln. Also abwarten und den Markt beobachten,,,, 



07.02.2018 Koalition unter Fach, aber auch unter Dach?

So, die Koalitionsverhandlungen sind trotz "gravierender Unterschiede" nach 10 Tagen erfolgreich abgeschlossen und der Lügner Herr Schulz tritt mit seiner letzten Lüge zurück: Wir erinnern uns, erst sagte es keine keinen  Minister Schulz unter Merkel geben solle, geschweige denn eine Koalition.

Dann gab es doch Koalitionsverhandlungen, aber über Ministerposten sohlte nicht verhandelt werden und nun gibt es wahrscheinlich einen Außenminister Schulz, aber keinen Parteivorsitzenden mehr, da Frau Nahles in seine Fußstapfen treten soll.

Nebenbei spart sich Herr Schulz eine peinliche Abwahl und Frau Nahles wird als hartes "Verhandlungsluder" die erste Frau in der Führung der SPD und das ist dann doch eine kleine Sensation, weil mit Nahles, Frau Schleswig und Frau Malu Dreyer gibt es ein Frauen-Triumvirat:

Aus der männlichen Geschichte wissen wir, dass solche Triumvirate  auch gerne mal im Brudermord münden, aber Frauen sind natürlich gaaanz anders und der  "Geschwistermord" muss erst noch erfunden werden.

Ein geschickter Schachzug, aber bevor es mit Häme weitergeht noch ein kurzes Trauerwort/Abschiedswort zu Herrn Schulz:

Er stammt aus Würselen, war Schulabbrecher und ist abstinenter Alkoholiker: Auf Grund dieser beeindruckenden Biografie, die uns am Beginn seiner Karriere hinreichend in allen Medien präsentiert wurde, gab es den Schulz-Hype.

Dann war die Durchsetzung der Homo-Ehe für alle Deutschen sein einziges politisches Erbe.

Auch seine ambitionierte Reden für soziale Gerechtigkeit wird uns in Erinnerung bleiben, wobei Monatelang es ein Rätsel in der Öffentlichkeit war, was er damit eigentlich konkret meint.

Dann wird uns wohl in Erinnerung bleiben, dass er einer Putzfrau den Glauben an die SPD zurückgab.

Dann die vielen schmerzlichen Verluste, womit ich die Wahlniederlagen meine, obwohl es eine Ausreißerin gab: Frau  Malu Dreyer, die  zynisch gesagt trotz Herrn Schulz eine Wahl gewann.

Unvergessen wird auch die Story vom Burnout der SPD bleiben und seinen selbstlosen Einsatz für die große Koalition, der dann doch nicht ganz so selbstlos war und Herr Schulz sich mit Herrn Gabriels Ministerposten belohnen möchte.

Ihr werdet Herrn Schulz vermissen,  ich nicht.

Amen

Der Typ war das Vertrauen nicht wert, das in ihn gesetzt wurde und ob der fähig ist ein europäisches Haus aufzubauen, wage ich zu bezweifeln.

Der Typ war als Hausmeister - auch EU-Präsident genannt, unzweifelhaft gut - aber ist kein Architekt für das europäische Haus. Da Fehlen ihm kognitive Fähigkeiten und Visionen.

Vielleicht ist es unfair einen Menschen nach nur einem Jahr im Brennpunkt der Medien zu verurteilen und kein gutes Haar an ihm zu lassen, aber was soll man positives über einen Menschen sagen, der eine gespaltene und in den Wahlumfragen am Boden liegende Partei hinterlässt?

O. K., Außenminister ist eher Abschiebe-Amt für gescheiterte Existenzen der SPD: Herr Gabriel, Frank -Walter Steinmer und nun Herr Schulz.

Wird dann Herr Schulz vielleicht noch Bundespräsident?

Früher schob man Politiker nach Europa ab, heute in die deutsche Außenpolitik und als Bundespräsidenten.

Nur einmal so als Anmerkung: Herr Schulz tritt sowieso ab, dann fehlt das Druckmittel für die Basis, dass der Vorstand zurücktritt.

Im Gegenteil, man kann Herr Schulz als Außenminister verhindern und zusätzlich Frau Nahles abschießen, welches ein Angebot ist, dass zumindest beim Autor diabolische Fantasien auslöst.
 
Nun, ich bin überrascht und muss das erst einmal auch kognitiv verarbeiten.

Das Schöne ist, dass jetzt ein wenig Freiraum für andere Themen entsteht. Ich muss einige Themen für mein politisches Tagebuch vor Gott noch nachholen.

Schön, wenn man keinem Menschen, keinen Einschaltquoten oder Kommerz unterworfen ist. Freiheit ist für mich die Freiheit der Gedanken und es gibt kein höheres Gut.

Mag man über meine Arbeitskraft verfügen können, so sind meine Gedanken und meine Seele frei. Und damit bin ich zufrieden, auch wenn ich zuweilen den Eindruck habe, in Gomorra zu leben, dessen sündiges Verhalten ich leider zuweilen Teile.

Ich bin kein perfekter Christ, aber ich versuche doch mich einem Ideal anzunähern, welches weitaus größere Fußstapfen hinterlässt als Herrn Schulz, den ich auch liebevoll als Antichrist bezeichne, der seinen katholischen Glauben mit Einführung der Homo-Ehe verriet.

Nun also Frau Nahles, die ohne größere Mitgliederbefragung inthronisiert wurde und nun in die Fußstapfen von Herrn Schulz tritt.

Ob das ein gutes Omen und Signal für die Zukunft ist?

Ist jedenfalls kein echter Führungswechsel...Wir werden es sehen...vielleicht....oder doch nur eine weitere Illusion....ich weiß es (noch) nicht.


 

06.02.2018 Die SPD und die Mitgliederabstimmung Teil 2

Die Verhandlungen über die GroKo wurden um zwei Tage ausgedehnt und das Ergebnis dann wahrscheinlich mediengerecht am Abend mitgeteilt - so oder so.

Dann geht es bei positiven Verhandlungsausgang mit einer Basis-Abstimmung weiter, obwohl  beim Bundesverfassungsgericht fünf Beschwerden vorliegen, die laut Rechtsabteilung der Tagesschau keine Chancen haben.

Der Autor dieser Webseite findet es lustig, dass die Kläger vor dem gelingen der Koalitionsvereinbarungen präventiv einen Eilantrag zur Verhinderung einer Mitgliederwahl stellen:

Soll jetzt das Bundesverfassungsgericht ernsthaft eine Vorverurteilung über eine Wahl abhalten, die noch gar nicht sicher ist?

Ich würde an Stelle der Bundesverfassungsrichter sämtliche Beschwerden in den Mülleimer schmeißen: Wegen ungenügender Berücksichtigung der zeitlichen Dimension und Realitätsverlust der Beschwerdeführer.

Die Begründung der Abweisung der Kläger im Jahre 2013 sollte dann auch vielleicht denen zu denken geben, die die Koalitionsverhandlungen außerhalb des Parlaments verlagerten:

"Mit einer Verfassungsbeschwerde könne man nur staatliches Handeln angreifen. Die SPD als Partei sei aber nicht Teil des Staates. Und ein Koalitionsvertrag, der von Parteien ausgehandelt wird, sei kein staatliches Handeln." Tagesschau, SPD-Mitgliedervotum vor BverfG - Kläger haben kaum Chancen, 06.02.2018, 13.43 Uhr, Esther Breulmann und Klaus Hempel, ARD-Rechtsredaktion

Nun, dass ist doch irgendwo ein Schlag ins Gesicht: 2013 sagte das Bundesverfassungsgericht, dass weder Koalitionsvertrag noch Parteien Teile des staatlichen Handelns sind!

Als Konsequenz ist die Entscheidung des Bundespräsidenten nicht den Weg nach Artikel 63 Abs. 1 - 4  zugehen und den Artikel 69 Abs. 3 GG auszurufen, eher fragwürdig.

Denn die letzten Monate führten Parteien in den sogenannten Jamaika- und GroKo-Koalitionsverhandlungen private Gespräche out of area vom Bundestag, welches schlicht gesagt kein staatliches Handeln im verfassungsrechtlichen Sinne war.

Und die Aufgabe des Bundespräsidenten müsste es sein, staatliches Handeln zu fördern und nicht die Politik in nichtstaatliches Handeln auszulagern.

Doch es geht in der Begründung zum Koalitionsurteil noch weiter:

"Nach Artikel 38 Grundgesetz sind Bundestagsabgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden, und nur ihrem Gewissen unterworfen. Soll heißen: Wenn ein Abgeordneter die Linie seiner Partei nicht vertreten will, kann er im Bundestag auch dagegen stimmen.",
Tagesschau, SPD-Mitgliedervotum vor BverfG - Kläger haben kaum Chancen, 06.02.2018, 13.43 Uhr, Esther Breulmann und Klaus Hempel, ARD-Rechtsredaktion

Doch was heißt das?

Selbst wenn ein Mitgliedervotum der Basis sich gegen eine Koalitionsvereinbarung richtet, dann können die Abgeordneten trotzdem mit der CDU koalieren, weil den Abgeordneten formalrechtlich der Koalitionsvertrag so wie ein Mitgliederentscheid im Prinzip egal sein können, da das alles irgendwo nicht staatliches Handeln ist und die Abgeordneten nur ihren freien Willen unterworfen sind.

Und das gilt in verstärkten Maße für die Basis der SPD, denn Abgeordnete vertreten das Volk und nicht die Basis der SPD oder sie haben ihr Mandat irgendwo nicht verstanden.

Von daher ist so eine Basis-Entscheidung aus hedonistischen Kalkül absurd.

Dieses entspräche z. B. einer Minderheitsregierung, die sich an die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags orientiert, nur dass die SPD dann keine Ministerposten bekäme (Herr Schulz also definitiv keinen Ministerposten bekommen würde).

Der Ort für die politische Auseinandersetzung ist für den Autor nach wie vor das Parlament und die Kernkompetenz des Parlamentes ist die Wahl der Bundesregierung.

Frau Dr Merkel ist abgewählte Bundeskanzler(-in), die kommissarisch eingesetzt wurde., um die Regierungsgeschäfte fortzuführen.

Als Vorsitzende der unbestritten größten Fraktion hat sie einen Auftrag zur Regierungsbildung hat, welches Sie, durch den Bundespräsidenten gestützt, im nicht staatlichen Handeln außerhalb des Parlamentes in Koalitionsvereinbarungen zwischen Parteien versucht.

Eine komplizierte politische Lösung, die irgendwo auch lustig ist und die Verfassung bis ans Limit strapaziert.

Eine der lustigsten verfassungsrechtlichen Kuriositäten war die Besetzung von Vorsitzenden der Fachausschüssen  mit der fiktiven größten Oppositionspartei AFD, die drei  Vorsitzende stellt (Haushalt, Recht und Touristik) und zusätzlich einen Platz im Geheimdienst-Gremium.

Ja, so zeigt man Gesicht, wenn man auf Grund der Fiktion einer großen Koalition bereits Posten in den wichtigsten Gremien und Ausschüssen gibt.

Damit die kommissarische Kanzlerin handlungsfähig bleibt, die vielleicht einmal Kanzlerin per Wahl wird...

Das war auch notwendig, weil ohne Haushaltsvorschuss, dessen Vorsitz vermutlich als Judas-Lohn für Wohlverhalten und Ablassen einer Verfassungsbeschwerde die AFD bekam, nun ein neuer Haushalt mit den Stimmen der fiktiven Großen Koalition geschlossen werden kann und das ist konkretes staatliches Handeln.

Mal ehrlich, wer sich über den Mitgliederentscheid der SPD aufregt, der vergaß irgendwo sich darüber aufzuregen, dass in den letzten Monaten die Regierungsbildung in nicht staatlichen Verhandlungen von nichts staatlichen Parteien ausgeklüngelt wurde und nicht im Parlament.

In diesen ganzen fiktiven Gebilden ist es sehr wahrscheinlich, dass es zu einer großen Koalition kommt, damit aus Fiktion Realität wird, aber dann kommen wir einmal zurück zur SPD-Wahl, über die ich eigentlich etwas ausgiebiger sprechen wollte:

Heute ist also der letzte Termin für Neueinsteiger, die noch für die Koalition oder dagegen sprechen und sich dann für 10,- € kurzzeitig bei der SPD einloggen. Übrigens dürfte dass untertrieben sein, denn Parteigelder sind höher und 2,50 € werden - glaube ich gehört zu haben - pro Monat fällig und das sind doch irgendwelche Jahresverträge?

Dabei weiß man nicht, ob die  Befürworter oder Gegner  von den auffallend hohen Neueintritten profitieren.  Die öffentlichen Medien stellen es einseitig so dar, als ob nur die  Gegner der Koalition profitieren - das ist eine sehr einseitige Darstellung: Genauso können die Befürworter weitaus mächtiger Menschen für eine Wahl zum Eintritt  beeinflussen.

Das ist natürlich ein Schlag in das Gesicht derjenigen Parteimitglieder, die jahrelang in der SPD Beiträge zahlen, um dann mit mit den Stimmen von Jubelpersern überstimmt zu werden: Das ist demokratisch gesehen eher unwürdig und grenzt an Wahlmanipulation.

Kinder an die Macht: In der SPD darf man mit 14 Jahren eintreten und die Stimmen dann über die Erwachsenenwelt ab - na, besser als Opfer pädophiler Neigungen zu sein und dann miterleben zu müssen, dass die Täter entschädigt werden. Die SPD war ja in den Verhandlungen über die Entschädigung für 14 als untere Grenze, während die CDU das auf 16 juristisch richtig durchbrachte...

Dann meine ich am Montag gelesen zu haben, dass eventuell aus organisatorischen Gründen vielleicht nur dreiviertel der Stimmen ausgezählt werden.

Das ist kein mickriger Zensus, sondern hier geht es um die Zukunft unseres Landes. Da muss jede Stimme ausgezählt werden und das nebenbei vor dem Bundesverfassungsgericht standhalten können - mag eine Partei nicht Teil des staatlichen Handelns sein, aber die ist geschützt vom Parteiengesetz...

Ach ja, wenn also ein russischer Diplomat noch auf die Idee kommt in die SPD einzutreten, dann erleidet die Koalitionsvereinbarung dasselbe Schicksal wie Hillary Clinton - wir haben ja genug Russlanddeutsche in Berlin, die mit Doppelpass ganz regulär in der SPD sein können: Übrigens auch genug Erdogan-Anhänger und Polen, da ist Raum für viele Verschwörungstheorien für paranoide  Menschen: Hey, ihr ward doch immer für die Doppelstaatler-Kultur und die sind vorzugsweise in der SPD -:)

Nie war es lustiger in Gomorra, aber vielleicht bleibt uns ja dieses Drama erspart, denn mindestens zwei Themen sind bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen nicht abgeräumt und der Autor macht genau dasselbe wie es in Gomorra zur Zeit Mode ist: Über ungelegte Eier reden.

Die Zukunft ist unbestimmt und stirbt die Idee der großen Koalition, dann war der Traum von Jamaika, die Verhandlungen mit der SPD, das Mitgliedervotum, die Wahl der Vorsitzenden von der AFD in die Fachausschüsse und in das Geheimdienstgremium, die außerstaatlichen initiierten Versuche der Koalitionsvereinbarung eine ein halbes Jahr dauernde Illusion.

Ein Alptraum der beim Aufwachen weitergeht. Der Anfang vom Ende einer Mehrheitsgesellschaft?

Da fehlt mir die Fantasie, also weiter in der geschaffenen Scheinwirklichkeit...

Bei aller Kritik und Häme, die der Autor übt, bleibt es auch irgendwo die Wahrheit, dass die Politik die Kunst des Machbaren ist und um ein Merkel-Unwort zu verwenden: Ich halte die große Koalition für alternativlos.

Unser Land braucht besinnungszeit und das Fundament von Europa kann nur durch die Volksparteien gelegt werden. Ansonsten ist das Projekt Europa verloren.

Also wählt die GroKo, sonst wird es gruselig.


 



04.02.2018 Der böse Verdacht der unlauteren WAHLMANIPULATION!

In den letzten zehn Tagen gab es eine Aktion der SPD, die  im demokratischen Sinn als sittenwidrig und Verballhornung der Parteien-Demokratie bezeichnet werden kann:

 "10-Euro-Plan gegen GroKo: Mit neuester Idee sabotieren NRW-Jusos ihre eigene Partei", Focus, Titel: 22.01.2018"
"Gegen die Groko in die SPD?", Titel: Zeit, 24.01.2018

Was war passiert? Es wurde eine Kampagne dafür geführt, dass Menschen führe 10,- € kurzfristig in die SPD eintreten, um dort beim nächsten  Mitgliederentscheid mit abzustimmen.

Sämtliche öffentliche Medien beteiligten sich an dem Aufruf und man beruhigte  Menschen, dass bei einer schnellen Entscheidung die Menschen auch einer Stichtagsregelung  zum 06.02.2018 zuvorkommen würden.


" Stichtag für Basisvotum SPD-Neulingen bleiben acht Tage Zeit

Stand: 29.01.2018 13:32 Uhr

Wer bis zum 6. Februar SPD-Mitglied geworden ist, darf beim geplanten Votum über einen Koalitionsvertrag abstimmen. Das legte der Vorstand als Reaktion auf die zuletzt stark gestiegenen SPD-Eintritte fest.

Beim geplanten SPD-Basisvotum über einen Koalitionsvertrag mit der Union können auch neue Parteimitglieder abstimmen, die bis zum 6. Februar um 18.00 Uhr aufgenommen worden sind. Diesen Stichtag legte der SPD-Parteivorstand fest. "Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil."  Tagesschau, SPD-Neulingen bleiben acht Tage Zeit, 29.01.2018
 
  Man darf es als fragwürdig bezeichnen, ob man bei einem vorgeblich "knappen Abscheiden" von 56 % der Delegierten eine solche Propagandaveranstaltung zu starten und vorzugeben, dass man einen Mitgliederentscheid von rund  440.000 kippen könnte. (siehe obigen Artikel vom Fokus).

Erstens ist es absolut unzulässig von den Delegierten auf dem Sonderparteitag in Bonn auf die Basis Rückschlüsse zu ziehen.

Denn deren Wahl ist wie folgend geregelt an das Vereinsgesetz gekoppelt und das wissen die öffentlichen Medien:

"Der Bundesparteitag ist nach der Satzung der meisten Parteien das höchste Entscheidungsgremium. Nach dem deutschen Parteiengesetz ist dies vorgeschrieben. Bei der Partei Bündnis 90/Die Grünen wird der Bundesparteitag Bundesversammlung bzw. Bundesdelegiertenkonferenz genannt.[1]

Die Teilnehmer des Parteitags setzen sich in der Regel aus den Delegierten der unteren Ebenen, z. B. Landesverbände, Bezirksverbände oder Kreisverbände zusammen. Auch Basisparteitage, bei denen alle Mitglieder direkt teilnehmen können, sind möglich. Die Zahl der Delegierten richtet sich dabei meistens nach der Zahl der Mitglieder einer Partei im entsprechenden Regionalverband. Alternativ kann die Aufteilung auch teilweise gemäß der Stimmenzahl bei öffentlichen Wahlen der Partei im Gebiet des Unterverbandes erfolgen. Nach § 13 des Parteiengesetzes muss jedoch mindestens die Hälfte der Delegiertenrechte nach der Mitgliederzahl berechnet werden. " Wikipedia Bundesparteitag

Es ist also schwer ohne parteiinterne Kenntnis zu wissen, ob die Mehrheit der Kreis, Orts- und Bundesverbände auf die Basis und deren Willen zu schließen und es gibt keine öffentlichen Befragungen, die validere Zahlen dafür anbieten.

Des weiteren laufen Parteien unter dem Schutzmantel des Parteiengesetzes ab und dann ist es eigentlich unzumutbar langjährigen Parteimitgliedern zuzumuten, dass ihr Ergebnis durch Menschen verfälscht wird, die gerade ein Mal ein paar Minuten in der Partei sind.

Die Reaktion der Parteioberen in der SPD ist erstaunlich ruhig und klingt nicht wie eine Rektion einer verängstigten Spitze, die nun bei "einer knappen Mehrheit" aus den Ämtern gejagt wird.

Der Braten stinkt zum Himmel.

Dann erinnert der Sternenhimmelstuermer, dass es bereits im Jahr 2013 beim letzten Mitgliederentscheid Vorwürfe der Manipulation gab:

"Diskussion um Echtheit der Mitglieder

Am 4. Dezember 2013 veröffentlichte Spiegel Online einen Bericht über das CDU-Mitglied und Göttinger Studenten Till Warning, dem es gelungen war, SPD-Abstimmungsunterlagen durch die Angabe eines falschen Namens postalisch zu erhalten.[9] Unter dem Porno-Pseudonym "Richard Deep" hatte er sich online als SPD-Mitglied registrieren lassen - ohne, dass dabei seine Identität überprüft worden war. Der Göttinger Ortsvereinsvorsitzende Stefan Niebuhr gab gegenüber Spiegel Online an, den Namen "Richard Deep" jedoch bereits gehört zu haben.

Die Geschichte löste ein breites Medienecho aus und wurde auch im Ausland diskutiert.[10][11] Am 5. Dezember 2013 erschien in der B.Z. der anonyme Aufruf eines CDU-Vertreters aus Berlin-Schöneberg, Warning aus der Union, der er tatsächlich angehörte, zu entfernen.[12] Ein Parteiausschlussverfahren wurde jedoch nie eröffnet. In der ZDFneo-Sendung "Nate Light" mit Philip Simon vom 12. Dezember 2013 stimmte Warning dann öffentlich mit "Nein" ab. Am Tag der Abstimmung sei ihm die Abstimmungskarte jedoch versehentlich in die Leine gefallen, wie er u.a. gegenüber dem Göttinger BLICK angab.[13] Ein Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft hatte bereits am 5. Dezember 2013 erklärt, dass sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben hätte.[14] " , Wikipedia Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag 2013 Diskussion

Da muss dann auch die Frage erlaubt sein, ob nicht Befürworter einer großen Koalition genauso eintreten können und  umgekehrt können die Befürworter einer großen Koalition natürlich auch 10,- € dafür zahlen, um für eine große Koalition zu stimmen.  
  
Wer garantiert eigentlich dafür, dass nicht kurzfristig Menschen engagiert werden, denen 50,- € in die Hand gedrückt werden, damit sie in der SPD eintreten und einmal für die Koaltion stimen?

Wer garantiert, dass Karteileichen  kurzfristig bei einer  Wahl reaktiviert werden  und in deren Namen einfach Stimmen abgegeben werden?


Entsprechen die Wahlen einem demokratischen Standard? Wenn man die Vorgeschichte ansieht und den Aufruf für eine Wahl einzutreten und dafür Eintrittsgeld zu zahlen, dann ist dieses eher ein Aufruf zu einem organisierten Wahlbetrug den man in einer Bananenrepublik machen kann, aber nicht in einer Demokratie!

"Und führe uns nicht in Versuchung", heißt es in der Bibel und es gibt scheinbar Menschen die so oder so ihre Seele für 10,- € verkaufen.

Das ist so etwas von unwürdig und dürfte rechtlich in einer schmalen Grauzone mit Grenze zu einer Straftat liegen: Als Verfassungsrrichter würde ich abkotzen, wenn man mir so etwas auf den Tisch legt und die öffentlichen Medien samt den Staatsmedien machen mit: Wer hat Euch da ins Gehirn geschissen?

An was für einer unwürdigen demokratischen Unkultur beteiligt ihr Euch da?

Das sieht eher nach einem Sündenpfuhl aus, wie es in Gomorra zum guten Ton gehört und ist deshalb einer Würdigung am heiligen Sonntag wert...

Amen

04.02.2018 Wenn Du denkst...

Der Autor suchte gerade nach dem Lied Wenn Du denkst... von Juliane Werding - das hat ja auch irgendwo was mit Integration zu tun, obwohl es sinnige Integrationskurse gibt, die nicht mit dem Ziel gestaltet sind, sich in die männliche Kneipen- und Skatkultur zu integrieren:



Quelle: You Tube, Juliande Werding, Wenn Du denkst...,https://www.youtube.com/watch?v=sCJu71JxmbE, nach den Regeln von You Tube eingebettet.  

Dabei stieß ich auf mein persönliches Highlight und Fundstück für die Woche, nämlich eine musikalische Harry Potter Persiflage von Cold Mirror bzw. mit demselben Tittel - am Anfang: Wenn Du denkst - Fresh D. feat. Hermine G. (by cold mirror):

Quelle: You Tube: https://www.youtube.com/watch?v=5E3uXpGuZ-0, eingebettet nach den Regeln von You Tube, der Autor geht von der rechtmäßigkeit von verwendeten Bildern und Ton aus.

Ich finde es immer gut, wenn Themen wie "Dissen" musikalisch und kindgerecht verarbeitet werden: Ganz ohne Zwang und Verschleppung in irgendwelche Lager, während aktuell Lager für Asylanten in der Diskussion sind.

Müsste man die Schulkinder dann nicht auch in solche Lager am Exkursionstag verschleppen?

Quasi eine Aufhebung der zeitlichen Dimension - Lager von damals und heute im Vergleich, obwohl man dabei den humanen Aspekt heutiger Lager herausstellen sollte, da ein Vergleich ja auch irgendwo rechtlich verboten ist - nein, auch der Autor würde von sich weisen, dass er hier einen Vergleich zwischen Konzentrationslager und freundlich gestalteten humanen Abschiebelager macht:

Ich sage nur, dass Lager niemals eine adäquate Lösung von Problemen sein können und wir da geschichtlich auch irgendwo vorbelastet sind. Darauf muss man hinweisen können, ohne das einmalige Leid in den Konzentrationslagern zu verunglimpfen.

Die Destination deutscher Konzentrationslager-Insassen war zumeist ein deutsches Konzentrationslager in Polen, welches natürlich deutsche Konzentrationslager in Polen sind und wer das verkürzt geografisch darstellt und daraus eine geografische Verkürzung macht und von "Konzentrationslagern in Polen spricht", landet dann in einem polnischen Gefängnis (in Polen verurteilt, in einem polnischen Gefängnis).

Ich finde es bedenklich, wenn Menschen scheinbar nur noch durch Zwang die grundlegende richtige Semantik beigebracht  bekommen können.

Willkommen in der neuen Zwangskultur: Wo von kindesbeinen an Verhaltensweise konditioniert werden und Gedanken Verboten werden.

Juristisch interessant: Ein Vergleich mit dem Holocaust ist also verboten, wie soll man dann aber ein neues drittes Reich verhindern, wenn man Verhaltensweisen und Rhetorik nicht mit dem einmaligen Ereignis vergleichen darf?

Ich finde das nicht sinnig und zerstört nebenbei eine linke mahnende Kultur, die sich der Verantwortung aus der Geschichte nicht entziehen will.

Totschlagargumente sind nicht schön, aber das Einsperren von Menschen für deren Äußerungen ist auch keine gesunde Kultur in der Kommunikation.

Wie auch immer, man kann schließlich nicht früh genug anfangen Kindern Zwang und Lagerleben als Bestandteil der deutschen Kultur näherzubringen.

Das sind irgendwo auch schizophrene Signale, die an unsere Jugend ausgesetzt werden, obwohl es irgendwo auch sinnig ist, zu zeigen, wie man sich fühlt, wenn man gezwungen wird in ein Lager zu gehen und sei es nur für einen Tag...

Ich denke mir dabei meinen Teil...und Du?

Wenn Du denkst.....


 
03.02.2018 "Wer auf gepackten Koffern sitzt, hat keine Chance auf Intergration" , Gerd Iben

Zu diesem Resümee kommt man im Fachlexikon der sozialen Arbeit, 4. Auflage  1997, Herausgegeben vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge,  S 493,  unter dem Begriff  Integration  im letzten Satz.

Die Herkunft des Begriffes Integration von integratio wird  in Wikipedia auf Erneuerung zurückgeführt, beim Google- Übersetzer wird integratio sinniger Weise mit Integration übersetzt und im o. a. Lexikon dann als" Wiederherstellung oder Einfügung in ein größeres System" in der ursprünglichen Bedeutung übersetzt.

In der Integration von Technik und der Software wird der Aspekt der Vergrößerung des Systems und der Erneuerung gleichermaßen betont:
Der "technisch versierte Jesus Christus" würde vielleicht das Gleichnis vom Schaltkreis gebrauchen:

"Ein einfaches Beispiel für die Integration aus dem Bereich der Elektronik bzw. Mikroelektronik ist das Zusammenfassen von diskreten elektronischen Bauelementen wie Transistoren zu einer komplexen Schaltung auf einem einzelnen Substrat, sogenannte integrierte Schaltkreise (IC). Mit steigender Anzahl von einzelnen Bauelementen in einem solchen IC steigt der Integrationsgrad des ICs. ", Quelle Wikipedia: Integration Technik Beispiele

Weiter hätte der technische Jesus Christus wahrscheinlich gesagt: " Da ward ein technisch versierter Mann und wollte ein Radio bauen, um Lobpreisungen für Gott (Kirchenlieder und Gebete) zu versenden. Jedoch konnte er mit den Transistoren auf seiner Platine kein Radio herstellen.
Da begab es sich in einem Nachbarland, dass die Menschen alle Radios zerdepperten und einige Transistoren wurden über die Grenze geschleudert. Der Techniker sammelte die Transistoren auf und baute daraus ein Radio.

Fortan hatte Gott seinen eigenen Radiosender und hörte mit Wohlgefallen die Lobpreisungen seines Werkes.

Nun gibt es aber Menschen, die fremde Bauteile in ihren eigenen Schaltkreisen nicht akzeptieren und die Transistoren ausbauten und über die Grenze warfen.

Die Menschen vergaßen dabei, dass sie selbst nun kein Radio bauen konnten, weil ihnen einfach das Material bzw. Transistoren fehlten und Gott, der inzwischen ein begeisterter Radiohörer war, hörte nichts mehr von seinem Werk und kam zu dem Schluss, dass sein Werk sich von ihm abwandte...

Ich aber sage Euch, Ihr seid alle Transistoren auf dem Substrat Deutschland und wenn fremde Transistoren dazukommen, dann kann man komplizierte Schaltkreise auf Dauer errichten und vielleicht ein Radio daraus bauen und Gott hört es mit Wohlgefallen.

Wer eingeschweißte Transistoren aber von der Platine abreißt, der hinterlässt auch Schäden auf der Platine und macht diese unbrauchbar.

 
Der Autor bevorzugt die Definition von Einfügung in ein größeres System, da diese Ansicht auf alle potentiellen Zielgruppen allgemeingültig verwendet werden kann:

Seien es Jugendliche, Arbeitslose oder Migration von Ausländern - man will alle Gruppen letztlich zu einer funktionierenden Gemeinschaft/System zusammenfügen, welches  in der zeitlichen Dimension bei Migranten und dem Unwort subsidiären Flüchtlinge/Menschen sich durch einen von der Gesetzgebung temporären Zeitraum zu beziehen scheint ("bis die Krise im Heimatland vorbei ist").

Dieser zeitlich beschränkte Ansatz durch die Gesetzgebung  wird einer modernen Integrationspolitik  im 21 Jahrhundert nicht gerecht. Runter von den Koffern  und  eine Integrationspolitik verfolgen, die einem  humanen und sozialwissenschaftlichen Ansatz verfolgt und dem ursprünglichen Gedanken von Einfügung in ein größeres System standhält.

Ich habe versucht das in einer Grafik darzustellen:

Kelch mit Farbkugeln zur Illustration der Integration  
Quelle: Illustration von  Integration durch einen Kelch mit Farbkugeln, erstellt nach einer Idee vom Autor dieser Webseite mit Corel Draw

 Erklärung

Dieses Modell entspricht nicht den aktuellen Modellen, die sich geschlossenen Kreisen bedienen, welches in der antiken Form zu einem Gewaltexzess führte und treffend im Satz: "Störe meine Kreise nicht" zum Ausdruck kommt.

Das Bild ist schief und Archimedes war ein Opfer, werden sie jetzt sagen. Ich aber sage Euch: Wer sich in seinen Kreis zurückzieht und nicht bereit ist ihn zu durchbrechen, der muss sich nicht wundern, wenn der ausgeschlossene Mensch den Kreis durchbricht.

Deshalb stellte ich  den "Integrationspool Deutschland" als offenen Kelch dar, in dem  gelb-rote Farbbälle als Symbole für deutsche Menschen liegen und wie man unzweifelhaft erkennen kann, ist in diesem Kelch ohne weiteres Platz für weitere Farbkugeln,  die  ich  als blau-grüne Farbbälle darstellte: Blau wie das Meer, über das viele Menschen zu uns gelangen und grün für die Hoffnung -:)

blau-gelbe und rot-grüne Bälle  steht symbolisch für eine Abfarbung und Durchmischung, womit jetzt  nicht unbedingt eine interkulturelle Paarung oder Ehe gemeint ist, sondern  auch ein kulturelles Zusammenkommen auf gesellschaftlicher Ebene.

Dabei werden die rot-gelben Kugeln die anderen Kugeln auf Dauer mehr verfärben (Assimilation), weil eine schriftliche und sprachliche Angleichung zumindest für die Arbeitsintegration unerlässlich sind.

Ein Großteil der Kugeln ist nach wie vor rein rot-gelb, nennen wir das einmal Dunkeldeutschland. Bis dort sich die rot-gelben Kugeln verfärben dauert es etwas länger, vielleicht aber auch, weil es dort keine Jahrzehnte keine türkische Farbkugeln gab und auch im anderen Deutschland dauerte es zeitlich mehrere Generationen, bis aus Gastarbeiter deutsche Bürger wurden...

 Das Modell können sie übrigens gerne auf Randgruppen, Jugendliche, Arbeitslose übertragen.

Aber wir würden doch nie auf die Idee kommen, die anderen Randgruppen nach ein paar Jahren auszusortieren und aus dem Kelch in einen anderen Kelch zu werfen?

Also zurück zur Integration, dessen Gegenteil Desintegration ist. Wir vertragen andere Farben und nicht nur die rot-gelben Kugeln nehmen die Farbe blau-grün an, sondern das blau grün nimmt umgekehrt auch in einer Mehrheitsgesellschaft die Farbe rot-gelb an, welches wiederum Assimilation genannt wird und böswillig als Gedanke in Teilen der modernen  Sozialwissenschaft als Kulturüberstülpung interpretiert wird.

Dabei sind wir uns einig, dass Sprache und Schrift Mindestanforderungen auch bei der Arbeitsintegration sind.

So beschreibt die Grafik in der zeitlichen Dimension nur eine temporäre Aufnahme in der Flüchtlingskrise.

Der Autor würde nun gern eine zweite Grafik anfertigen, welche die Kugeln in drei, zehn oder 20 Jahre abbildet, aber eine valide Zeichnung ist zur Zeit nicht möglich, weil

1. nicht bekannt ist, ob der Konflikt in Syrien beendet ist und die subsidiären Flüchtlinge abgeschoben werden, also nach einer  gefeierten Willkommenskultur in einem wenigen populären schleichenden Prozess ("Abeschiedskultur?") die Menschen unser Land verlassen, was bei Beendigung der Krise ein gesetzlicher Automatismus wäre.

Zudem wollen vielleicht auch nicht alle bleiben und ein Teil wird zurückgehen.

2. Wir der schrumpfenden Bevölkerung Rechnung tragen, den Umstand, dass wir jedes Jahr bisher an die 20 Milliarden investierten, dass unsere Rente ohne Nachkommen nicht sicher ist und die Menschen trotz vorheriger Integrationsbemühungen traumatisiert in ein zerstörtes Land zurückschicken, einen Wohnungsleerstand produzieren (neu gebaute Wohnungen sind dann für den Arsch und bestenfalls als Museum für die Flüchtlingskrise verwertbar).

Deren Kinder haben inzwischen schon  teilweise die deutsche Sprache und Schrift gelernt und dürfen dann als halbe Analphabeten  zurück in ihr Heimatland.

Ich könnte hier weitere Ausführungen machen, aber das Grundproblem bleibt dasselbe: Da wurden Milliarden investiert und jetzt leisten wir uns vielleicht den Luxus das als humanitäre Übung abzuhaken.

Die Vertreter der EU sind sich einig: "Eine weitere Flüchtlingskrise überlebt die EU nicht", Welt, Überschrift

Der Autor dieser Webseite teilt diese Ansicht, sollte  man dann aber  nicht  das Projekt  Einwanderungsgesetz und Integration von Syrern weiterführen?

Der Berliner Flughafen und Stuttgart 21 werden ja auch nicht eingemottet. Manchmal kosten Projekte mehr als eingeplant, aber will man deshalb das verwendete Geld ganz abschreiben und die Projekte aufgeben?

Kinder und Familien sind nach dem Grundgesetz und europäischen Recht Keimzelle des Staates und dann sollte man den subsidiären Flüchtlingen doch einen Familienzuzug ermöglichen, wenn man vielleicht ein wenig an Bevölkerungswachstum im eigenen Land und Integration aufrichtig interessiert ist?

Wir brauchen eine öffentliche Diskussion, ob wir Integration oder Desintegration bzw. Abschiebung auf unsere Fahnen schreiben wollen.
Ansonsten wird eine humane Tat durch eine Folge von inhumanen Taten abgelöst und in der Bilanz vor Gott ist das dann wieder ein Nullsummenspiel.

Zur Zeit ist der Begriff Integration eher eine Verballhornung, weil zu einer Integration als Grundgedanke gehört, die Menschen in ein großes System dauerhaft einzufügen - das ist ein Prozess über mehrere Generationen - länger als eine Legislaturperiode.

Menschen in Lagern zu dulden, von ihren Familien zu trennen ist hingegen Asylpolitik und die Sozialwissenschaftler sollten sich hüten, den Begriff der Integration einen inhumanen Zeitgeist zu unterwerfen und so lange in Unterbegriffe aufzuteilen, bis die Bedeutung von Integration niemand mehr versteht.

 "Integration hebt den Zustand der Exklusion und der Separation auf. Integration beschreibt einen dynamischen, lange andauernden und sehr differenzierten Prozess des Zusammenfügens und Zusammenwachsens. Gegenbegriff hierzu ist Desintegration. Integration wird auch als Form der Akkulturation betrachtet.", schreibt Wikipedia unter dem Begriff Integration.

Dann sehe ich mir die babylonische Sprachverwirrung in der Politik Gomorras und deren Parteiprogramme  an und sehe von der Gesetzeslage und Beschlüssen her, dass hier alles auf Asylpolitik, aber nicht auf dauerhafte Integration im sozialwissenschaftlichen Sinn hinausläuft.

Wie einige Christen die Bibel missbrauchen, wird der Begriff der Integration aus der Gesetzeslage ad absurdum geführt.

Temporäre billige Arbeitssklaven haben keine Nachhaltigkeit im gesellschaftlichen  Sinne und auch nicht auf die Rentenpolitik.

Genau wie bei den Flüchtlingen aus Jugoslawien sollen also die Lager geräumt werden? Jede abgeschobene Familie ist staatlich gesehen ein Pyrrhussieg entgegen einer nachhaltigen Integration.

Deutschkurse, Schulbesuch der Kinder, Berufsschule, gebaute Wohnungen, Lebenserfahrungen in einer nicht zivilisierten, aber technisch gesehen fortschrittlichen Gesellschaft:

Alles vergebens für unsere Gesellschaft und viel schlimmer: für jeden einzelnen Menschen, der dann wiederum in seinem zerstörten Heimatland vor dem nichts steht, jahrelang von seiner Familie getrennt wurde, aber immerhin deutsch kann und von der großartigen Integration in Deutschland berichten kann, wo er jahrelang auf gepackten Koffern saß, man ihn als subsidiären Flüchtling betitelte und er vom Gesetz dementsprechend behandelt wurde.

Ich sagte bereits: Für jeden aufgenommenen Menschen trägt man eine Verantwortung, aber das ging ja in einem kick für den Augenblick in einer hirnlosen Willkommenskultur unter.

Die Zeit schreitet in schnellen Schritten voran und Amerikaner wie Russen beanspruchen eine weitgehende Zerschlagung des IS für sich - deuteten sogar einen militärischen Sieg an und der Russe zog seine Truppen aus Syrien bereits ab.

Wir stehen vielleicht vor einer der größten Abschiebeaktionen von subsidiären Flüchtlingen - die abgelehnte Zusammenführung von Familien ist dafür ein Indiz.

Wenn jetzt nicht ein Integrationsgesetz bzw. Einwanderungsgesetz verabschiedet wird, dann ist der subsidiäre Flüchtling in Deutschland bald Geschichte.

Integration ist ein dauerhafter Prozess und erst nach vermutlich 10 Jahren werden erste Erfolge sichtbar, wenn die Kinder der subsidiären Flüchtlinge im Schul-, Berufsschule- und Studiensystem angekommen sind.

Wenn der Spruch Reichtum durch Bildung zutrifft, dann auf eine Personengruppe, die wegen fremder Schrift und Sprache benachteiligt ist und aus deutscher Sicht Analphabeten in deutsch (Sprache und schrift) sind.

Dieses Problem hat man aber auch mit jedem Einwanderer nach einem Einwanderungsgesetz, wobei europäische Einwanderer es wegen der lateinischen Schrift und Ähnlichkeit der romanischen Sprachen natürlich einfacherer haben.

Wie dem auch sei: Jeder Deutschkurs für 200,- € oder mehr ist dann irgendwo umsonst gewesen. Kein Volk der Erde wird sauer sein, wenn Deutschland sich an einem Projekt festhält und keine weiteren Projekte für die nächste Generation startet.

Deutschland allein kann die Welt nicht retten, aber einen angemessenen Beitrag liefern und als positives Beispiel andere Länder überzeugen, sich einer solchen Politik anzuschließen.

Die anderen europäischen Länder haben denselben Nachwuchsmangel - sie werden umdenken, sind zur Zeit aber nicht die Avantgarde.

Das die Syrer davon profitieren ist Zufall und keine Bevorzugung oder Benachteiligung. Das Geld für Integration ist da und profitieren tun dann die nächsten Generationen in Deutschland, die dann junge Menschen, Ehepartner haben und die älteren Menschen unserer Generation, denn ab 2025 bricht unser Rentensystem ein Stück weiter zusammen.

So gesehen wäre das eine Last Minute Maßnahme in der Dimension von einer Million Menschen, die in sieben Jahren  dann im Sinne der Arbeits- und Bildungsintegration schon weitgehend integriert sind,  wenn man  den Weg der Integrationkonsequent weitergeht:

Es herrscht Facharbeitermangel in Deutschland und ohne deutsche Schrift, Sprache und Ausbildung sind diese Stellen schwer zu besetzen:

Lasst nur 50.000 der subsidiären Flüchtlinge Facharbeiter werden, welches nach der Gaußchen Normalverteilung durchaus realistisch ist.

Deutsche Fabriken bleiben erhalten und wandern nicht  komplett in andere Länder ab, weil es dort billige Fachkräfte gibt und Sprache und Schrift dann egal ist - die Menschen arbeiten in einem anderen Land in ihrer Sprache und Schrift - für ein Unternehmen allein eine saubere Lösung - für deutsche Menschen ein Verlust auf ewig.

Die Firmen kommen nicht in ein entvölkertes Land ohne ausgebildete Menschen zurück und wer will ernsthaft Desintegration unserer deutschen Firmen?

Fremde Menschen in unser Land oder deutsche Firmen in einem anderen Land, dass sind verkürzt gesagt die Alternativen.

Deshalb sage ich Euch: Wir sollten für jeden integrierten Menschen dankbar sein - wenn nicht aus Güte, dann aus gesundem Selbsterhaltungstrieb.

Amen

 
 

02.02.2018 Der Schein trügt...

Mag der Autor dieser Webseite auch kein Volljurist sein, so hat er doch zumindest eine gewisse Affinität und Intuition in Rechtsangelegenheiten und dann gibt es ja noch Wikipedia und Gottes Hilfe, wenn es um eine gute Sache geht.

So recherchierte ich weiter  in Sachen Trennung von Familien  von Flüchtlingen  und wieder einmal bewies es sich, dass in einer dualen Welt mit konträren Auffassungen man am besten die Argumentation  der Kehrseite der Medaille beleuchtet:

Gesagt, getan und das Gegenteil von Trennung von Familien von Flüchtigen ist unzweifelhaft mit dem schönen Wörtchen Familiennachzug (Familienzusammenführung) besetzt und schon wird einem in Wikipedia die schöne Welt der Menschenrechte und EU-Richtliien zuteil und hier zitiert der Autor doch gern und ausgiebig, weil fast jede weitere Recherche hinfällig wird:

 "
UNO-Kinderrechtskonvention

Artikel 10, Absatz 1 zur Familienzusammenführung in der Kinderrechtskonvention der UNO vom 20. November 1989 lautet:

Entsprechend der Verpflichtung der Vertragsstaaten nach Artikel 9 Absatz 1 werden von einem Kind oder seinen Eltern zwecks Familienzusammenführung gestellte Anträge auf Einreise in einen Vertragsstaat oder Ausreise aus einem Vertragsstaat von den Vertragsstaaten wohlwollend, human und beschleunigt bearbeitet. Die Vertragsstaaten stellen ferner sicher, dass die Stellung eines solchen Antrags keine nachteiligen Folgen für die Antragsteller und deren Familienangehörige hat.[1]

Diese Regelung soll einerseits dem Kindeswohl dienen, indem Anträge "aufgeschlossen, human und beschleunigt" zu bearbeiten sind, und andererseits den Vertragsstaaten den Spielraum ermöglichen, den Zuzug von Ausländern selbst regeln zu können.[2]


Europäische Menschenrechtskonvention

Artikel 8 Absatz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vom November 1950 schützt das Familienleben und ist bei der Familienzusammenführung zu berücksichtigen:

Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz.[3]

Der österreichische Verfassungsgerichtshof entschied im Jahr 2003, dass eine unbedingte Geltung der Quotenpflicht nicht mit Artikel 8 EMRK vereinbar sei.[4] Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befand am 8. November 2016, dass das Schweizer Bundesgericht aufgrund unzureichender Gewichtung des individuellen Kinderwohles den Artikel 8 EMRK und die UN-Kinderrechtskonvention nicht ausreichend berücksichtigt habe.[5]

Europäische Union


Die Familienzusammenführung durch Drittstaatsangehörige, die sich rechtmäßig im Gebiet der Mitgliedstaaten aufhalten, ist durch die Richtlinie 2003/86/EG (Familienzusammenführungsrichtlinie) vom 22. September 2003 geregelt.

Die Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie) gewährt Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten gleiche Rechte bei der Familienzusammenführung.[6]

Die Zustimmung zur Familienzusammenführung von Drittstaatsangehörigen erfolgt weiterhin nach nationalem Recht, sodass in einigen EU-Staaten die Situation der Inländerdiskriminierung entstanden ist, weil die Voraussetzungen für den Nachzug zu eigenen Staatsangehörigen noch nicht an die günstigeren Bedingungen für EU-Bürger angepasst worden sind. So werden beispielsweise in Deutschland für den Ehegattennachzug zu einem Deutschen u.a. Sprachkenntnisse des Ehepartners gefordert, die vom Ehepartner eines EU-Bürgers nicht gefordert werden.[7]
" Quelle, Wikipedia; Familienzusammenführung in Auszügen: UNO-Rechtskonvention, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäische Union

Wir halten das jetzt einmal fest: Die UNO-Kinderrechtskonvention mahnt die Vertragsstaaten zu einer humanen, wohlwollenden, aufgeschlossenen und beschleunigten Bearbeitung  -  im Umkehrschluss  ist eine Aussetzung des Familiennachzugs und dann eine Quotierung auf tausend Menschen eher eine inhumane Sauerei und deren Vertreter "Charakterschweine": von der CDU/CSU  als Partei der verlorenen Christen nicht anders zu erwarten, aber  wer da zustimmt ist wohl eher auch eine eher  ein skrupeloser Mensch mit Machtambitionen als Minister in einer großen Koalition.

Wer sich an Kinder in diesem Lande vergreift, hat Null Unterstützung des Autors dieser Webseite - sei es sexuell oder eine "lapidare Trennung".

Die europäische Menschenrechtskonvention von 1950, die auch ein wenig rechtlich verbindlich ist, fordert einen Schutz des Familienlebens "und ist bei der Familienzusammenführung zu berücksichtigen" .

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte befand am 08. November  2016,

dass das Schweizer Bundesgericht aufgrund unzureichender Gewichtung des individuellen Kinderwohles den Artikel 8 EMRK und die UN-Kinderrechtskonvention nicht ausreichend berücksichtigt habe.[5],

und der österreichische Verfassungsgericht von ganz allein, "
dass eine unbedingte Geltung der Quotenpflicht nicht mit Artikel 8 EMRK vereinbar sei.[4]."


Tja, ich mag kein Volljurist sein, aber 1000 Menschen pro Jahr erscheint mir dann doch eine Quote zu sein und in Österreich, welches während der Flüchtlingskrise und bei der Aufnahme von Flüchtlingen noch der humanen Welt angehörte, wurde eine Quotenregelung gerichtlich gekippt.

Wikipedia versäumt es natürlich auch nicht die Lage in Deutschland zu beleuchten, die ich gerne natürlich mit einem bissigen Kommentar wiedergebe:

"
Deutschland

Regelungen

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied im Jahr 1987 zur Familienzusammenführung im Hinblick auf Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 GG verankerten Grundrecht zum Schutz von Ehe und Familie, dass diese Grundsatznorm keinen grundrechtlichen Anspruch auf Ehegattennachzug nach Deutschland begründet.[8] Der Gesetzgeber muss sie entsprechend dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen, er hat jedoch grundsätzlich weiten Gestaltungsspielraum bei der Wahrnehmung seiner Schutz- und Förderpflichten.[9]

Der Familiennachzug zu nicht-deutschen Unionsbürgern richtet sich nach § 5 Abs. 2 Freizügigkeitsgesetz/EU.[10]

In der Bundesrepublik Deutschland wird die Familienzusammenführung durch das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im Abschnitt 6 Aufenthalt aus familiären Gründen (§§ 27 bis 36) geregelt. Die Zustimmung zum Familiennachzug wird von Ausländerbehörde in Abstimmung mit den Deutschen Auslandsvertretungen erteilt. Im August 2007 trat die Novellierung des Gesetzes in Kraft. Die Zustimmung erfolgt in einem Visaverfahren und ist seit 2007 gebunden an Nationalität, Sprachkenntnisse, Sicherung des Lebensunterhaltes und in manchen Fällen Wohnungsgröße.[11][12] Seit 2007 ist auch der Familiennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen unter bestimmten Umständen an das Einkommen gebunden.[13] In der Gesetzesbegründung heißt es, das sei dann der Fall, wenn eine Familienzusammenführung im Ausland zumutbar ist, was für Eingebürgerte oder Doppelstaatler eher der Fall sein soll als für Deutsche ohne anderen kulturellen Hintergrund. [14]

Eine Verschärfung des Ehegattennachzugsalters wurde 2007 parlamentarisch beraten[15] und eine Anhebung auf 21 Jahre war gesetzlich geplant. Beschlossen wurde nach weiteren Beratungen ein Ehegattennachzugsalter von 18 Jahren.[16] Ebenso wurde beschlossen, dass einfache Deutschkenntnisse gemäß der Stufe A1 des europäischen Sprachenzertifikats nachgewiesen werden müssen.[17][18][19] Durch diesen Sprachtest sollten die Integration erleichtert und Zwangsehen verhindert werden.[20] Am 10. Juli 2014 entschied der Europäische Gerichtshof, dass diese Regelung gegen die Stillhalteklausel des Assoziierungsabkommens EWG – Türkei (Art. 41 Abs. 1 des Zusatzprotokolls) verstößt und mit der Richtlinie zur Familienzusammenführung (Richtlinie 2003/86/EG) unvereinbar ist.[21] Nach diesem Urteil wurde im Bundesinnenministerium erwogen, die Regelung zugunsten eng definierter Härtefälle auszuweiten.[20]

Seit dem 6. September 2013 ist nach § 27 Abs. 5 AufenthG jeder Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis, die ihm im Rahmen des Familiennachzugs gewährt wurde, zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt. Zuvor war diese Arbeitsberechtigung nach dem früheren § 29 Abs. 5 AufenthG a.F. (Familiennachzug zu Ausländern) davon abhängig gewesen, ob der Ausländer, zu dem der Familiennachzug stattfand, zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit berechtigt war.[22]

Seit dem 14. September 2013 können Ehegatte und Abkömmlinge von Spätaussiedlern in deren Aufnahmebescheide aufgenommen werden.[23]

Zum 1. August 2015 trat eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes in Kraft, die den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte erleichterte.[24] Nach einem Beschluss der Spitzen der Regierungsparteien vom Januar 2016 wurde allerdings bei subsidiär Schutzberechtigten eine Familienzusammenführung zwei Jahre lang ausgesetzt, mit bestimmten Ausnahmen für Flüchtlingsangehörige in Flüchtlingscamps (siehe hierzu: Asylpaket II).

Zahlen

...Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland verzwanzigfachte sich allerdings im Zuge der Flüchtlingskrise bis zum Jahresende 2015[29] und lag Ende Januar 2016 bei 60.162. Im Jahr 2015 zogen insgesamt 442 Eltern zu ihren minderjährigen Kindern nach.[28] 2016 lebten rund 65.000 unbegleitete minderjährige Ausländer in Deutschland, und 3.200 Visa wurden für den Nachzug ihrer Eltern vergeben.[30] Ende 2015 kritisierte der 'Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge' die im Asylpaket II vorgesehene Aussetzung der Familienzusammenführung für subsidiär Schutzberechtigte als eine Missachtung elementarer Bedürfnisse der Minderjährigen.[27]"
" , Quelle Wikipedia: Familiennachzug: Deutschland, Regelungen, Zahlen (Teilauszug)

Es ist schon verwunderlich, dass das Urteil vom Bundesverfassungsgericht von 1987 herangezogen wird, welches auf Grund mangelnder EU-Richtlinie von 2003 und 2011 erwartungsgemäß nur den Artikel 6 und 1 heranziehen konnte und dementsprechend zum Urteil gelangte, "
, dass diese Grundsatznorm keinen grundrechtlichen Anspruch auf Ehegattennachzug nach Deutschland begründet.[8]".

Nun hätten die Weisen Richter ja auch einmal auf die europäische Menschenrechtskonvention von 1950 schauen können, aber im letzten Jahrhundert gab es bekannter Maßen kein Wikipedia und so sei diese Nachlässigkeit noch einmal verziehen.

Die o. a. EU-Richtlinie 2003 und 2011 hingegen, kann zumindest der europäische Gerichtshof nicht ignorieren, aber  bei einer zu erwartenden Klage kann sich die betroffene Familie dann eigentlich aussuchen, ob sie vor das Bundesverfassungsgericht geht, welches sehr löblich wäre und die Rechtsprechung bezüglich des Urteils von 1987 ein Update erhält oder man doch lieber gleich vor den europäischen Gerichtshof zieht.

Ich würde das so machen und mein Vertrauen in Gott und die Gerichtsbarkeit gegen menschenverachtende Barbarei im deutschen Gomorra dürften Bestätigung finden.

Mein Vorwurf an die Bundesregierung ist, dass sie weder die UNO-Kinderkonvention, noch die europäische Menschenrechtskommission, noch die europäische Union mit den Richtlinien aus 2003 und 2011 hinreichend berücksichtigt, "in einem Akt der Barbarei mit Urteilen aus dem letzten Jahrhundert gestützt", eine Quotenregelung durchsetzt, wobei dieses vom österreichischen  Gerichtshof bereits eindeutig als Verstoß
" dass eine unbedingte Geltung der Quotenpflicht nicht mit Artikel 8 EMRK vereinbar sei.[4]."


Mag es leicht sein, ohne Flüchtlingskrise von Humanität zu faseln, in der EU großartige Richtlinien zu verfassen, um dann in der Zeit der Bewährung (Flüchtlingskrise) einen nationalen Sonderweg zu gehen und eine eigene abweichende Rechtsprechung aufzubauen.

Aber hier scheint etwas schief zu laufen: Statt die Richtlinie in nationalen Recht umzusetzen oder sich der Richtlinie zu nähern, entfernt sich der Gesetzgeber immer mehr und solch reziprokes Verhalten ist unsozial und rechtlich fragwürdig.

Genau wie ich damals bei der Flüchtlingskrise kritisierte, dass das etwas ungerechte Ausnahmerecht ausgesetzt wurde, prangere ich natürlich mit derselben Vehemenz die Aussetzung des Familiennachzugs an.

Die CDU/CSU scheint ein arges Problem mit europäischen Recht zu haben, beruft sich aber dann auf jenes Recht, wenn es in den Kram passt.

Das geht so gar nicht in einem Staat, wo es eine Gewaltenteilung gibt und eine unabhängige Justiz die Verpflichtung hat, den Gesetzgeber daran zu erinnern, dass auch er ranghöheren Gesetzen unterworfen ist und sei es bei der Bemühung der Umsetzung einer EU-Richtlinie, die in der Normenpyramide ein wenig höher angesetzt ist als nationales Recht.

Ihr Menschenrechtsorganisationen dieser Welt: Ihr habt die uneingeschränkte Unterstützung und Wohlwollen des Autors in dieser Frage.

Und Herr Schulz war doch irgendwann einmal Präsident des europäischen Parlaments. Der Mann verkauft gerade seine Prinzipien für einen Ministerposten, den er angeblich nie annehmen wollte und an dem der Makel hängt, dass vielleicht ein paar 100.000 Familien weiterhin auf ewig getrennt bleiben - aber Hauptsache es gibt die Homo-Ehe in Deutschland, dann ist ja alles gut!!!

Ich könnte da keine Nacht mehr ruhig schlafen, selten hat ein Politiker so schändlich gehandelt, aber irgendwo gibt es ja auch den Spruch im Volksmund:

"Gute Menschen kommen in den Himmel, böse Menschen überall hin."

Da fragt sich der Autor, ist mit überall hin auch die Hölle gemeint ?

- In meiner Entrüstung antworte ich ohne Gottes Urteil abzuwarten in unchristlicher Selbstgerechtigkeit mit nur einem Wort: ja

Amen 


01.02.2018 Ein Ausflug in die Menschenrechtskonvention...

...macht der Autor dieser Webseite eigentlich, um Argumente für den Familiennachzug von subsidiären Flüchtlingen (schreckliche Phrase für temporär syrische Menschen, die doch in Deutschland integriert werden sollten? Oder nicht? Wir werden sehen!) zu finden, stieß aber dabei auf eine viel interessantere Anspielung in Bezug auf den Mindestlohn und weil man das relativ schnell abhandeln kann, hat das Priorität und ich kann nebenbei noch vier Hochzeiten und ein Todesfall anschauen - ist eh eine Wiederholung...

Also fangen wir mit der allgemeinen Menschenrechtserklärung der UNO an, die ein wenig umfangreicher als die europäische Menschenrechtskonvention ist und leider auch nicht einklagbar ist.

Wie dem auch sei - wir sollen doch etwas globaler denken und da gibt es einen Artikel, den ich besonders gelungen finde:

"Artikel 23
1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende
Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.
2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.
3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und
seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls
ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.
4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und
solchen beizutreten."

Quelle: Resolution der Generalversammlung, 217 A (III).  Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, PDF

Das stelle ich einmal den § 22 Mindestlohngesetz (persönlicher Anwendungsbereich, der auch in Zukunft dafür sorgen wird, dass man Menschen vom gleichen Lohn ausschließen kann...).

§ 22 Mindestlohngesetz

"
...
(2) Personen im Sinne von § 2 Absatz 1 und 2 des Jugendarbeitsschutzgesetzes ohne abgeschlossene Berufsausbildung gelten nicht als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes.
...

(4) Für Arbeitsverhältnisse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die unmittelbar vor Beginn der Beschäftigung langzeitarbeitslos im Sinne des § 18 Absatz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch waren, gilt der Mindestlohn in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung nicht. Die Bundesregierung hat den gesetzgebenden Körperschaften zum 1. Juni 2016 darüber zu berichten, inwieweit die Regelung nach Satz 1 die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gefördert hat, und eine Einschätzung darüber abzugeben, ob diese Regelung fortbestehen soll.
", Quelle: Iuris, Gesetze im Internet, § 22

Nun, mögen die beiden Gruppen keine Arbeitnehmer sein, so sind es doch Menschen und der Autor dieser Webseite glaubt doch in der Menschenrechtscharta unverständlich gelesen zu haben -
Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und
seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls
ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.


Und das gilt jenseits jeder abwegigen Argumentation für alle Menschen.

Der Autor dieser Webseite schrieb damals bei der Verabschiedung des Mindestlohngesetzes den Bundespräsidenten an, damit er nicht jenes unselige Gesetz unterschreibt, aber der Bundespräsident unterschrieb bekanntlich -:)

Ich argumentierte übrigens damals mit der Institutionellen Diskriminierung;

"Individuen gelten dann als ökonomisch diskriminiert, „wenn sie bei wirtschaftlichen Transaktionen mit Gegenleistungen konfrontiert werden, welche sich an persönlichen Merkmalen bemessen, die nicht in direktem Zusammenhang mit der Leistung stehen“. Eine ökonomische Diskriminierung findet insbesondere auf dem Arbeitsmarkt, dem Kreditmarkt, dem Versicherungsmarkt und dem Wohnungsmarkt statt und äußert sich häufig in einer Lohn- und Einkommensdiskriminierung.", Quelle Wikipedia: instiutionelle Diskriminierung

Zur Zeit der Erklärung der Menschenrechtskonvention war diese Gesellschaft halt nicht von den Neoliberalisten und willigen Dienerinnen wie Frau Nahles durchsetzt, die Bildung vor Menschenrechte und Diskriminierung setzen.

Wirtschaftsweisen wie linke und rechte Ökonomen setzen auf Bildung als Schlüssel zum Erfolg.

Das ist einfach und Schuld hat der Staat, der die Kinder nicht genug fordert.

Dabei ist sozialwissenschaftlich zumindest bekannt, dass die Noten in einer Klasse sich nach der Gaußchen Normalverteilung verteilen.

Um es ein wenig gemein zu sagen: Es wird immer geistig behinderte und dumme Menschen geben, die schon in der Schule abgehängt sind und mit steigenden Anforderungen an die Bildungs- und digitale Gesellschaft werden immer mehr Menschen abgehängt.

In den 80 er Jahren gab es gut bezahlte Jobs für diese Gruppen, aber im Rahmen der Globalisierung und Dumping-Löhne verließen viele Firmen mit einfachen Stellen die Bundesrepublik: Nach Ländern wie Südafrika, China, USA und dann zuletzt nach China:

Immer dahin, wo man Menschen mit handwerklichen Fähigkeiten zu einem Hungerlohn ausbeuten kann.

Es ist nicht die Bildung, die das  ausgleichen kann, sondern die Verhinderung der Flucht von Unternehmen in andere Länder.

Der deutsche Inlandshandel und Beschäftigung in Industrie brach schon lange zusammen und wird mit staatlichen Maßnahmen wie Wohngeld oder Aufstockung von Gehälter bestritten.

In einem Fitnesscenter gibt es vielleicht noch eine Festanstellung, dann aber nur noch Minijobs. Im Gaststättengewerbe und der Fleischproduktion haut das auch nicht mehr hin.

Schneidereien oder deutsche Textilfabriken gibt es kaum noch. Ebenso Schustereien, Buchbindereien...

Unser Export läuft hingegen sehr gut, welches aber eben auf hoch spezialisierte Fachkräfte hinausläuft. Vielleicht 5 - 10 % sind geistige Elite oder hochbegabt.

Dieses Ende der Gaußchschen Normalverteilung wird auch zu Recht gefördert, aber mal ehrlich, eine Gesellschaft nur noch aus Professoren, Ärzten und Anwälten bestehend ist schwer vorstellbar und das Zwangsstudium würde den Mittelstand auch überfordern - wie man es an den Bänkern sieht, die zunehmend durch Automaten ersetzt werden und die Männer jetzt mit Anzug und Schlips bei der Arbeitsagentur wahrscheinlich nach einem neuen Job suchen: Denen könnt ihr dann gerne ein Studium empfehlen...

Die digitale Gesellschaft wird weitere Opfer hervorbringen und KI und Roboter sind vielleicht noch wenige Jahrzehnte weit entfernt.

Einstweilen schlage ich vor, dass man "dumme oder behinderte Menschen" nicht diskriminieren sollte.

Andernfalls werden sich diese Menschen denen zuwenden, die ihnen mehr versprechen - dumm oder benachteiligt sein, heißt nicht, schwachsinnig zu sein - die letzten Wahlergebnisse sprechen Bände...




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