Afrika II oder "klopfet an, so wird Euch nicht aufgetan..."

Der Krieg in Mali war auf der Sternenhimmelstuermerseite der Auslöser, sich ein wenig mit Afrika und seinem Verhältnis zur westlichen zivilisierten (?) Welt auseinanderzusetzen. Heute ein wenig über Exterritorialität bzw. die Lager mit nicht nur afrikanischen asylsuchenden Menschen, von denen 7119 in deutschen Lagern in den letzten 5 Jahren im Transit von Deutschland gegen ihren Willen festgehalten und abgeschoben wurden.

Die Begriffslage ist wie immer schwammig: Nein, 1993 wurde das Grundrecht in Asyl in Deutschland nicht abgeschafft, sondern eingeschränkt. Ist das nur Wortklauberei? Nein, Einschränkungen kann man ändern oder Beschwerde (nicht Klage, dass wäre juristisch falsch) beim Bundesverfassungsgericht einlegen.

Abschaffung wäre hingegen nach den Erfahrungen des dritten Reiches ein wenig daneben.

Genauso den Begriff der Exterritorialität zu verwenden, ist nach Auffassung des Autors gewagt. Diplomaten stehen z. B. unter Immunität, aber Botschaften sind juristisch gesehen kein exterritoriales Gebiet oder wie Wiki es so schön formuliert:

"Die völkerrechtliche Auffassung einer Extraterritorialität konnte sich aufgrund der Anerkennung des Primats der Souveränität aller Völkerrechtssubjekte und der Gründung des Völkerbundes nicht durchsetzen. Hiernach sind alle Staaten gleichrangig und unterliegen in ihrem Hoheitsgebiet ausschließlich den Einschränkungen des Völkerrechts, nicht aber der Hoheitsgewalt eines fremden Staates. Die Auffassung der „Exterritorialität“ ist heute nur noch im allgemeinen Sprachgebrauch verbreitet. Sie besitzt keine rechtliche Bedeutung mehr, die über eine (funktionale) Einschränkung der Gebietshoheit eines Staates aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen hinausgeht."

In Fall der Diplomaten heißt das:

Solche (funktionale) Beschränkungen der Gebietshoheit sind in besonderen völkerrechtlichen Übereinkommen vorgesehen: Diplomatisches Personal und diplomatische Einrichtungen genießen die Vorrechte und Immunitäten, die im Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD) geregelt und im Wesentlichen funktional ausgestaltet sind. Danach sind sie unverletzlich, beanspruchen umfangreichen Schutz des Empfangsstaates und sind immun gegen Einfluss- und Zwangsmaßnahmen. Dies befreit sie allerdings nicht von der Pflicht zur Einhaltung der Gesetze des Aufenthaltstaates. Beide Texte in Kursivschrift aus Wikipedia

Aha, der Sternenhimmelstuermer betreibt mal ein wenig Analogie: Dabei ist ihm natürlich der erste Text wichtig - der zweite ist dem Überleben und der Rechtslage von Diplomaten geschuldet - deren lebensbedrohender Job auch gerade nach dem Tot eines US-Diplomaten von einer organisierten islamischen Inszenierung Rechnung getragen wird.

Der Begriff
exterritoriales Gebiet ist laut Völkerbund eben im Zusammenhang mit den "Flughafenasylanten" nicht anwendbar, da es Regelungen im Grundgesetz gibt, die im deutschen Hoheitsgebiet umgesetzt werden. Alles andere ist ein Angriff auf die Logik eines normal denkenden Menschen :...Sie besitzt keine rechtliche Bedeutung mehr, die über eine (funktionale) Einschränkung der Gebietshoheit eines Staates aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen hinausgeht." sagt Wikipedia.

Wenn also ein Asylant auf einem Flughafen angekommen ist, der auf deutschem Hoheitsgebiet liegt, dann ist er nach Auffassung des Autors real völkerrechtlich gesehen auch in einem deutschen Lager angekommen - Willkommen in Deutschland!

Ein Staat setzt sich nun mal aus Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt zusammen - um es genau zu nehmen, ist der Asylant also schon beim Eintritt des Flugzeuges in den deutschen Luftraum - der sich laut Definition bis zur Karman Linie in 100 km Höhe erstreckt - in Deutschland angekommen.

Als Beispiel fügt der Sternenhimmelstuermer gerne einen Film mit Tom Hanks an - Terminal, der die Absurdität der Flughafenabschiebung und des extrritorialen Gedankens nach einem realen Vorbild in Frankreich gelungen aufzeigt.

Formalistisch gesehen ist dem Asylrecht genüge getan, aber materiell zeugt eine Anerkennungsquote von 2 % gerade davon, dass der Wesensgehalt des positiv gestalteten Asylrechts dermaßen ausgehebelt wurde, dass man diesen Zustand auch mit formal falschen Begriffen wie "faktische Abschaffung" gerne beschreiben kann, um den realen Zustand anzuprangern...

Es wird in der öffentlichen Darstellung aber immer Wert darauf gelegt, dass die Asylanten auf dem Flughafen nicht im deutschen Hoheitsgebiet angekommen sind. Damit werden die Lager begründet deren jüngstes Mitglied gerade in Berlin gegründet wurde.

Warum ist dem Sternenhimmelstuermer die Feststellung so wichtig, dass die Lager auf deutschen Boden sind ?

Nur ein Kleinkind hält sich die Hand vor die Augen und sagt, dass alle anderen nicht da sind. Dieses Verhalten beinhaltet aber gerade die Argumentation einer Exterritorialität. Ein Staat hat Verantwortung für die Menschen, die sich in seinem Staatsgebiet aufhalten -  und das wiederum ist dann die positive Ausgestaltung  der Staatsgewalt,  die eben originär die Menschen durch Gesetze und Umsetzung durch die Exekutive beschützt...und Schutzgewahrsam zur Durchführung eines Asylverfahrens ist dann doch ein wenig  unverhältnismäßig, weil es der Gleichbehandlung und moralischen Grundwerten unserer Gesellschaft widerspricht.

Halten Sie auch Ihre Augen zu? Jesus Christus sagte: Aber selig sind eure Augen, daß sie sehen, und eure Ohren, daß sie hören. (Lukas 10.23-24) 17 Wahrlich ich sage euch: Viele Propheten und Gerechte haben begehrt zu sehen, was ihr sehet, und haben's nicht gesehen, und zu hören, was ihr höret, und haben's nicht gehört und deshalb sagt der Sternenhimmelstuermer: Schaut nicht weg, wenn Menschen auf deutschem Boden in Lagern festgehalten werden.

Weder das Grundgesetz, noch das Recht auf Asyl im Grundgesetz enthält ein Wort von Lagern, dem Festhalten von Menschen  in einem "Exterritorialgebiet"  und die Aufgabe  der Freiheitsrechte und Menschenwürde...

Also können Lager abseits der eindeutigen Bestimmungen in Deutschland beliebig errichtet werden und Menschen einfach in ein anderes Land verschwinden - je nachdem wohin Sie abgeschoben werden?  Der Rechtsschutz wurde nach Art. 16 a eingeschränkt, so dass Schnellverfahren ermöglicht wurden...

Dabei gilt Deutschland im Vergleich durchaus als großzügiges Einwanderungsland.

Die Regelungen anderer westlicher Länder sind halt nicht besser, sondern europäisch...

Im Rahmen von Europa haben sich viele deutsche Probleme an die Grenzen verlagert. Der Sternenhimmelstuermer kann leider auch keine sauberen Lösungen als Alternative anbieten. Als Christ  verurteilt er Lager, insbesondere  wenn man die Jahrtausend lange  ungerechte Behandlung Afrika per se bedenkt. 

Auch ein Wirtschaftsflüchtling  will  letzten Endes nur  sein Leben verbessern und nachdem wir  von Afrika  vom Kaffee bis seltenen Erden profitieren, ist vielleicht auch ein wenig Humanität denen gegenüber angesagt, deren Lebensraum durch Monokulturen weitestgehend zerstört wurde und die in ihrem Land verhungern...Ist ein Wirtschaftsflüchtling nicht auch irgendwo ein politischer Flüchtling, wenn er dem Tod durch Verhungern in seinem eigenen Land entgehen will? Ach ja, das ist dann nur eine persönliche Tragödie und ein lohnpolitisches Schicksal...interessant, wo wir in Deutschland sehr angeregt über Wirtschaftspolitik sprechen. Das wäre also unpolitisch, wenn in Deutschland ein paar Millionen wegen einer schlechten Wirtschaftspolitik verhungern? Richtig, die Zielrichtung des Asylgesetzes sind politisch verfolgte, soviel fairniss sollte auch der Sternenhimmelstuermer zulassen.

Auch darf die Frage gestattet sein, wie es möglich ist, dass so viel Menschen scheinbar unberechtigt mit Fluggesellschaften nach Deutschland gelangen. Hier scheint doch ein Regelungsbedarf zu bestehen, aber ohne Transparenz ist das schwer einzuschätzen.

Damit soll dieses Thema angeschnitten, aber nicht gelöst sein - dafür gibt es Politiker...

24.01.2013

Afrika oder wie die Welt sich an einem Kontinent versündigte...

Einleitung

Als Kulturseite also ein Beitrag über Afrika. Es regt den Sternenhimmelstuermer wenig auf, dass Deutschland aus hehren Motiven eine öffentliche Unterstützung bei der Logistik des Krieges im Mali betreibt. Vielmehr regt es ihn auf, dass Teile seiner im Geiste christlichen Brüder wie der Fraktionsvorsitzende Herr Grosse-Brömer die jetzige Form der Parlamentsbeteiligung  infrage stellen.

Bisher war es im allgemeinen so, dass es immer lang genügende Vorlaufzeiten gab, um eine Entscheidung auf argumentativer Ebene zu eruieren. Selbst im Kaiserreich hatte die SPD genug Zeit im Parlament dem I. Weltkrieg zuzustimmen... Die Beteiligung des Parlamentes hat zwar vielleicht nicht immer eine würdige, aber lange Tradition...

Blinder Kadavergehorsam und Befiehl mein Führer, wir folgen Dir , sind out, aber seit der Abschaffung  der Wehrpflicht besteht berechtigt die Frage, wie die Berufsarmee und deren Doktrin ausgestaltet werden....Zurück zu Afrika.

Es scheint schwer zu sein über die Einwohner Afrikas sprechen zu können, da scheinbar nicht einmal eine politisch korrekte Bezeichnung für Sie zu finden ist.

Problem Nummer 1:

Egal, ob man Schwarzer, negrider, farbiger ... Mensch sagt, ein Ägypter, Tunesier, Marokkaner... wird zurecht protestieren, als schwarzer Mensch bezeichnet zu werden. Also, was  ist an der Aussage "Schwarzer"  politisch korrekt, wenn dieses nicht eine homogene Bevölkerung wie z. B. Europäer oder Asiaten entspricht? Warum ist der Irrglaube an die Farbenlehre  ein Element der politischen Kategorisierung? 

Nach der Farbenlehre sind schwarz und weiß keine wirklichen Farben, was stark angreifbar ist, da weiß bei der Zusammensetzung des Lichtes und schwarz bei Mischung von Farben  eben beide Farbeindrücke eine Mischung  aus  anderen Farben sind, die einen optischen  Eindruck beim Betrachter hinterlassen, den wir  als schwarz oder weiß definieren. Leider gibt es unterschiedliche Farbmodelle, so dass man je nach physikalischen Ursprung sich eigentlich das "richtige" Farbmodell heraussuchen kann und es somit müßig ist, damit stichhaltig zu argumentieren...

Der Sternenhimmelstuermer kann als aufgeklärter Mensch damit leben, dass  Menschen  wegen des Farbeindrucks  farbiger oder schwarzer Mensch sagen.

Barak Obama hat eine schwarze Hautfarbe, aber nur einige verquerte Medien in Deutschland benutzen Wörter wie "Schwarzer" und nicht Mr. President, was dann politisch korrekt ist. Lustig ist, dass auch die Gesellschaft in guter Absicht das Wort Schwarzer verwendet, um in Europa auf eine bestehende Diskriminierung von Menschen mit schwarzer Hautfarbe aufmerksam zu machen - die in einigen paranoiden Köpfen allgegenwärtig ist. Schwarzer steht dann symbolisch für jahrhundertealte anhaltende Unterdrückung und Sklaverei, was nicht immer zielführend ist, um eine aufrichtige Beziehung auf Augenhöhe zu führen ("der arme Schwarze braucht ja unsere Hilfe").

Ja, dann kann man schon einen Kriegseinsatz begründen, um den armen wehrlosen Schwarzen zu helfen und verdrängt damit die Mitschuld der Europäer an der heutigen Situation, deren geschichtlicher Ursprung in der Kolonisation des schwarzen Kontinents seine Wurzeln hat....

Was will der Sternenhimmelstuermer sagen? Schwarzer ist keine prägende Eigenschaft, es sei denn man hat eine schwarze Seele. Sagt doch einfach "schwarzer Mensch" als beschreibendes Adjektiv des Homo Sapiens. Die Verkürzung auf "Schwarzer" ist hingegen ein wenig daneben, da die Farbe oder was auch immer schwarz ist, keine prägende Eigenschaft ist, sondern ein optischer Eindruck, der bedingt durch eine starke Pigmentierung in der Evolution entstand. Im Gegenzug können wir uns dann eben auch weiße Menschen nennen: Schwarz und weiß, schwarze Magie und weiße Magie, Schwarze Seele - Licht - Sie sehen, bereits durch die Kultur geprägte Begriffe machen eine Kategorisierung schwer möglich: Nichts im Leben ist eben schwarz oder weiß, sondern es gibt eine Grauzone der Begrifflichkeiten, in der wir uns bewegen...

Problem Nummer 2:

Die Einwohner leben in einem Kontinent bzw. Territorien, die durch die Kolonisation zusammengewürfelt wurde. Die Ursünde bzw. erste Kolonisation war dabei die Geburtsstunde der Namensgebung: Afrika. Nach den drei punischen Kriegen und der Zerstörung von Karthago wurde die Provinz Afrika gegründet, was zwar nur einen Bruchteil des Territoriums ausmachte, aber das heute Menschen teilweise behaupten, dass der Name Afrika, der sich von den stolzen Afris ableitete und die Einwohner von Afrika begeistert diesen Namen übernahmen,  ist eher eine Verdrehung der Geschichte, da die damalige Niederlage und Zerstörung von
Karthago nur ein unheilvoller Vorbote war, was diesem Kontinent widerfahren sollte. Scorpio Africanus war eben der Bezwinger der Afrikaner und gründete eine Dynastie von Unterdrückern, die seinen Beispiel nacheiferten.

Ab dem 15. Jahrhundert begann dann die Kolonialzeit, die der Sternenhimmelstuermer auch gerne als Versklavung der Menschen in ihrem eigenen Land bezeichnet. Eine geniale Erfindung. Die "Sklaverei" wird praktischerweise an einen exterritorialen Ort ausgelagert, wo abseits von Gerichten eine Klage auf Menschenrechte bei den militärischen Besatzern ins Leere läuft. Dazu keine Problematik mit unerwünschter Einwanderung. Rohstoffe können fakultativ vor Ort bei Arbeitskräftemangel  oder im eigenen Land verarbeitet werden, ohne das eine lästige Konkurrenz aus dem Erzeugerland entsteht...

Einen anderer Weg der inhumanen Ausbeutung wurde mit der  Sklaverei ab dem 17. Jahrhundert in den englischen Kolonien (USA) eingeschlagen. Neu war das nicht, da es auch schon früher eine stark ausgeprägte Sklavenkultur gab, gerade auch von Arabern oder "afrikanischen Bruderstaaten", aber so exzessiv wurde die Ausdünnung der schwarzen Bevölkerung nirgends betrieben....von Christen...

Hinzu kam ökologisch gesehen noch die Holzrodung vieler Wälder von den Europäern im Laufe der Jahrhunderte - ein Umstand der gerne vergessen wird - so manche Wüste war eben nicht Ureinwohnern geschuldet, sondern von dem "Handel" mit Holz, ein Umstand, der gerne aus dem öffentlichen Bild verdrängt wird...Das bekannte Ebenholz z. B. wurde seit dem 16 Jahrhundert dermaßen systematisch abgeholzt, dass es 1994 auf die Liste der gefährdeten Arten gesetzt wurde, dass ist leider kein Märchen von Schneewittchen, die bekanntlich schön wie Ebenholz war, sondern bittere Realität...

Hey, dass waren nicht die Eingeborenen, die Flotten bauten und Möbel aus seltenen Hölzern in ihre Hütten stellten, sondern wir Europäer: offizielle Lesart: die Eingeborenen holzten die Wälder ab - wozu bzw. wie, wenn man in einem Land lebt, wo man in der Regel keine Zentralheizung benötigt und ein Teil des Landes wegen Sklaverei entvölkert wurde...?

So, dann kommen wir schon geschichtlich in die Neuzeit und hier zerstörten die Europäer wirklich alle Strukturen oder schufen die heutigen Staatsgebiete in der Kolonialzeit - je nach Sichtweise des Betrachters.

Wahr ist es jedenfalls, dass in Staaten mit "schwarzer Bevölkerung" dass Staatsgebiet ohne Berücksichtigung der Bevölkerungsgruppen nach dem jeweiligen Kolonialisten festgesetzt wurde. Das peinlichste Zuerst. Die Kolonialzeit endete erst in den 50èr und 60'er Jahren des 20 Jahrhunderts in den meisten Staaten.

Da wurden dann Tutsis, Hutzis... und wie Sie alle heißen bunt durcheinandergewürfelt und die meisten Flüchtlingsbewegungen sind eben Ausdruck einer Bevölkerung, die unsinnigerweise mit einer Bevölkerungsmehrheit in einen Staat eingemeindet wurde und dann von deren moralisch entwurzelten Bewohnern einer Volksgruppe verdrängt wurde, nicht weil Sie zwangsweise böse waren, sondern die Kolonialisten als Paten der Unmoral wohl eher nicht als Vorbilder taugten und das Prinzip Konfliktlösung durch Recht des Stärkeren jahrhundertelang betrieben hatten.

Das die Wirtschaft einen entscheidenden Anteil an der Misere spielt, braucht eigentlich nicht noch einmal extra eruiert werden: Egal ob Diamanten, Gold, seltene Erden, Kaffee, Schokolade....Arbeitskräfte ...Afrikas natürlicher Wohlstand ist ein Fluch und kein Segen, da die Kolonialisierung nichts weiter als die bedingungslose Verwertung von Mensch, Tier, Bodenschätzen...war und die Folgepolitik sagen wir mal wirtschaftlich geprägt war... Der letzte BSE-Skandal zeigte, wozu eine enthemmte gewissenlose kapitalistische Kaste fähig ist, wenn Sie ohne Moral die Verwertung von Lebewesen betreibt. Nur wurde das in Afrika mit Menschen betrieben...

Zudem haben die unterschiedlichen religiösen Einflüsse leider keinen guten Einfluss auf die Bevölkerung, was man u. a. am Beispiel der Genitalverstümmelung sehen kann. Die überwiegend in islamisch geprägten Staaten durchgeführte Genitalverstümmelung wird toleriert, wenn nicht gefördert. Toleranz gegenüber Verstümmelung ist ein No Go auf dieser Seite.

Auch wenn die überwiegende Mehrheit auf keinen Zusammenhang zwischen Islam und Genitalverstümmelung hinweist, so muss doch die Frage erlaubt sein, warum diese überwiegend in islamisch geprägten Ländern praktiziert wird? Da das moralische Bild von der Frau im Islam von der Bewahrung der Jungfräulichkeit geprägt ist, läuft die Genitalverstümmelung zumindest nicht gegen die Religion und auf einen empörten Aufschrei in islamischen Staaten wartete zumindest der Sternenhimmelstuermer vergebens...

Dann die islamistischen Gruppierungen bei diesem Kriegseinsatz - Afghanistan ist tot, es lebe Mali. Der Stellvertreterkrieg zwischen der islamischen Welt und Christentum hat in Afrika einen weiteren Schauspielplatz gefunden. Gab es nicht in Afrika zuvor nicht auch andere Religionen, die leider zunehmend in Vergessenheit gerieten...

Der Sternenhimmelstuermer würde es gerne sehen, dass die afrikanische Bevölkerung Afrika von Grunde auf neu aufteilt, was eine Illusion ist, da alle Regime, die vielfach als Marionetten der ehemaligen Kolonialherren eingesetzt wurden, eben nicht freiwillig auf ihre Macht verzichten werden...

Quo Vadis Afrika?

Es gäbe auch viel tolles über Afrika zu berichten, da einige afrikanische Staaten so überhaupt nicht in das beschriebene Schema passen...

Die Weltgemeinschaft versündigte sich Jahrtausende lang an dem schwarzen Kontinent und es ist kein Ende absehbar. Seit Karthago war Afrika auf dem absteigenden Ast und weil viele Stämme bemerkenswerter weise eben sich nicht der Industrialisierung,  der Eroberung und Versklavung anderer Kulturen anschlossen, sah man das als Freibrief,  diese Menschen zu unterdrücken, auszubeuten und zu erniedrigen.

Das die Menschen eine andere Hautfarbe hatten, war für die Eroberer ein Segen, denn nur so konnten Sie die Andersartigkeit zu anderen Menschen begründen. Deshalb bleibt der Sternenhimmelstuermer bei der Bezeichnung "Mensch mit schwarzer Hautfarbe", weil er betont, dass wir alle Menschen sind und jedem Menschen eine gebührende Behandlung zusteht, egal welche Hautfarbe er hat...

Hoffentlich kommen nie Außerirdische auf unseren Planeten, denn an dem Beispiel der Einwohner Afrikas kann man doch leicht erkennen, welches Schicksal schon andere Menschen haben, nur weil Sie vielleicht eine andere Hautfarbe haben.

Und unser Handeln bezüglich zukünftiger "Friedensmissionen"?

Wir haben nur Unglück über die Menschen gebracht. Schutzzonen für Verfolgte: warum nicht? Aber dann ist es auch schon ziemlich aus. Wir Europäer können gerne unsere Schuld durch Spenden und Wirtschaftshilfe in den nächsten tausend Jahren abtragen, aber jeder weitere Blutstropfen durch einen Christen, Islamisten, Europäer, Amerikaner...ist ein Blutstropfen zu viel in einen scheinbar bodenlosen Kelch voll Blut der Opfer der Ausbeutung!

Anmerkung: Der Autor  steht voll hinter einer sozialen Marktwirtschaft, ist Christ  im  Glauben und sozial im Denken, spitzt hier Problematiken zu und benutzt dabei  die Übertreibung als stilistisches Mittel. Der Autor ist nicht Extremist, sondern glaubt an die Demokratie und Freiheit der Menschen. Aber was Afrika und seiner Bevölkerung im Laufe der Jahrtausende angetan wurde, ist nach seinen christlichen Wertvorstellungen vielleicht mit eine der größten Sünden der Menschheit...

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