Position
der Sternenhimmelstuermerseite zu Krieg, Völkerrecht und Ethik
Diese
Abhandlung wurde im August 2011 veröffentlicht, einer Zeit, in der die
freihe westliche Welt noch glaubte, dass Krieg eine adäquate Lösung
völkerrechtlicher Probleme sein kann
Der
Krieg in Lybien überraschte den Ottonormalverbraucher, da der Blick der
Welt eher auf Fukushima ruhte, als auf Lybien, dass auf der Liste der
eher geachteten Diktatoren-Staaten dieser Welt befand. Für die
Diskothek
Labelle und andere Anschläge wurden finanzielle Entschädigungen seitens
des lybischen Staates gezahlt und eine direkte neue
Beteiligung an
Anschlägen auf die westliche Welt war eher nicht nachweisbar bzw.
absehbar.
Sicher war es richtig die lybische "Zivilbevölkerung"
unter Schutz vor Gaddafi zu stellen - was ist eigentlich
"Zivilbevölkerung" für eine Volksgruppe? Na, jedenfalls schoss die
UN-Resolution ein wenig über das Ziel hinaus. Statt einer Schutzzone
für die Zivilbevölkerung, wie Sie in den Resolutionen 1970 und 1973
der UN vom Sicherheitsrat der UN beschlossen wurde wurden
flächendeckende Bombardements im ganzen lybischen Staatsgebiet
gestartet
und es wurde aktiv versucht, Gaddafi wegzubomben?
"Die deutsche Bundeskanzlerin
Angela Merkel erklärte, Deutschland wolle sich nicht an militärischen
Maßnahmen beteiligen und habe sich nur deshalb bei der Abstimmung der
Stimme enthalten. Die Ziele der Resolution teile Deutschland.
Deutschlands Enthaltung dürfe nicht mit Neutralität verwechselt werden"
(Zitat: Wikipedia)
In
der
Euphorie über den Mord an Osamah Laden (gezielte Tötung aus dem
niedrigen Motiv Rache heraus ist laut deutschen Strafrecht Mord, wer es
nicht glauben will lese das StGB) , über den sich selbst unsere
deutsche Bundeskanzlerin nach eigener Bekundung freute, probierten nun
die Natostaaten höchstwahrscheinlich einen Tyrannen zu jagen, aber
scheinbar müssen die
Allierten da noch etwas üben, vielleicht kann der eine oder
andere
Berufskiller, der im Gefängnis setzt, noch ein paar Ratschläge geben,
wie man einen anderen Menschen effektiv liquidiert.
Ethisch
bleibt die Frage, was denn nun mit den Gaddafi-Anhängern passieren
wird, die ja auch irgendwie in die Kategorie Mensch einzuordnen sind
und damit über jene unveräußerlichen Rechte verfügen, die das
kulturelle christliche Abendland propagierte.
Ein
Massaker an
den Gaddafi-Anhängern scheint wahrscheinlich. Nach Berichten der freien
Medien wurden "kriegsgefangene" Soldaten der Gaddafi-Liga mit hoher
Wahrscheinlichkeit liquidiert. Wird es eine Schutzzone oder
militärische Flugunterstützung zum Schutz der Gaddafi-Anhänger geben?
Die
schwankende Politik des Westens hinterlässt Flurschäden in der
arabischen Welt. Nein, damit ist nicht Deutschlands Enthaltung im
Kriegsgeschehen gemeint, sondern "die Verlässlichkeit demokratischer
Staaten" per se. Es muss in der arabischen Welt der Eindruck entstehen,
dass nur respektierte prowestliche Regime gestützt werden, die im
Bedarfsfall ausgetauscht werden. Die Souveränität eines Staates spielt
dabei keine Rolle. Das ist natürlich ein wenig ungerecht, da neben
wirtschaftlichen Interessen( insbesondere Frankreichs) auch humanitäre
Gründe ohne Zweifel eine Rolle spielten. Auf der Metaebene steht hier
Souveränität eines Staates versus Menschenrechte. Diese Abwegung wird
es noch öfter geben.
Staatsgebiet,
Staatsvolk und Staatsgewalt sind Ausdruck eines souveränen Staates.
Fraglich wäre die Legetimation der Führung durch das Volk der Regierung
Gadafi.
Im Abschlussgipfel der
UN-Generalversammlung 2005 heißt es: -
Zitat von dieser
Seite:
„Jeder einzelne Staat hat die Verantwortung für den Schutz seiner
Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischer Säuberung und
Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu dieser Verantwortung gehört es,
solche Verbrechen, einschließlich der Anstiftung dazu, mittels
angemessener und notwendiger Maßnahmen zu verhüten. Wir akzeptieren
diese Verantwortung und werden im Einklang damit handeln“. Die
internationale Gemeinschaft habe die Pflicht, beim Schutz der
Zivilbevölkerung „behilflich zu sein“, und sei „im Einzelfall und in
Zusammenarbeit mit den zuständigen regionalen Organisationen
rechtzeitig und entschieden, kollektive Maßnahmen über den
Sicherheitsrat im Einklang mit der Charta, namentlich Kapitel VII, zu
ergreifen, falls friedliche Mittel sich als unzureichend erweisen und
die nationalen Behörden offenkundig dabei versagen, ihre Bevölkerung zu
schützen“.
Die UN-Chara, bzw. Kapitel VII sagt
(Zitat,Un-Charta):
Artikel 40
Um
einer Verschärfung der Lage vorzubeugen, kann der Sicherheitsrat, bevor
er nach Artikel 39 Empfehlungen abgibt oder Maßnahmen beschließt, die
beteiligten Parteien auffordern, den von ihm für notwendig oder
erwünscht erachteten vorläufigen Maßnahmen Folge zu leisten. Diese
vorläufigen Maßnahmen lassen die Rechte, die Ansprüche und die Stellung
der beteiligten Parteien unberührt. Wird den vorläufigen Maßnahmen
nicht Folge geleistet, so trägt der Sicherheitsrat diesem Versagen
gebührend Rechnung.
Artikel 41
Der
Sicherheitsrat kann
beschließen, welche Maßnahmen – unter Ausschluß von Waffengewalt – zu
ergreifen sind, um seinen Beschlüssen Wirksamkeit zu verleihen; er kann
die Mitglieder der Vereinten Nationen auffordern, diese Maßnahmen
durchzuführen. Sie können die vollständige oder teilweise Unterbrechung
der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der
Post-, Telegraphen- und Funkverbindungen sowie sonstiger
Verkehrsmöglichkeiten und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen
einschließen.
Artikel
42
Ist
der Sicherheitsrat der
Auffassung, daß die in Artikel 41 vorgesehenen Maßnahmen unzulänglich
sein würden oder sich als unzulänglich erwiesen haben, so kann er mit
Luft-, See- oder Landstreitkräften die zur Wahrung oder
Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit
erforderlichen Maßnahmen durchführen. Sie können Demonstrationen,
Blockaden und sonstige Einsätze der Luft-, See- oder Landstreitkräfte
von Mitgliedern der Vereinten Nationen einschließen.
Anmerkung
: Abzugrenzen von Friedenserzwingung ist die Friedensmission und Beobachtermission, die als mildere
Mittel durchaus eine Alternative darstellen können, wenn man es will...
Weitere
interessante Ausführungen über Souveränität finden Sie auf dieser Homepage.
Vielleicht
wird diese Taktik
die Welt wirklich ein
wenig verbessern, aber die Taktik hat auch einen Namen: Verhinderung
von Massakern durch Tötung (natürlich nur im Rahmen der Fürsorgepflicht
aus o. a. Atikeln der UN-Charta) und Sanktion. Ein Regime
muss
damit rechnen,
dass die Freiheit nach westlicher Leseart nicht nur in westlichen
Ländern, sondern "auch am Hindukusch" verteidigt wird.
Freilich
kommt bei vielen Pazifisten und dem Sternenhimmelstuermer ein schaler
Beigeschmack bei der Lösung Frieden Schaffen mit Waffen auf: Diese
Taktik führt mal wieder genau zu jener
surrealen Situation, die Satre in seinem Werk der "Teufel und der liebe
Gott" aufgriff und über die Wahl des kleineren Übels philosophiert:
"Ist es moralisch vertretbar ein Regime und seine Anhänger in einem
Krieg zu töten, um zu verhindern, dass eine Bevölkerungsgruppe vom
Regime ausgelöscht wird?".
In der christlichen
Philosophie gibt
es leider keine Antwort zu dieser Frage und die Lösung a la
Amerika entspricht eben dem Utilarismusprinzip, aber nicht der
christlichen kantschen Philosophie - des kategorischen Imperativs - mit
seiner Knittelversaussage:"Was Du nicht willst, dass man dir tu, das
füg auch keinem anderen zu".
Nach diesem grandiosen
Sieg eines
fast verlustfreihen Krieges (für die Koalition der Willigen - was geht
uns das eine oder andere Leben von Rebellen oder Gaddafi-Anhängers an)
ist es an der Zeit sich mit den Auswirkungen auf Deutschland zu
beschäftigen. Die Deutschen waren bekanntlich an diesem Krieg nicht
beteiligt, bis auf vielleicht jene für die Nato arbeitenden Soldaten,
die in einer Art Videospiel die Laufbahn der Raketen koordinierten -
keine Sorge Kampfpiloten der Bundeswehr - beim nächsten mal seit ihr
auch dabei! Kanzlerin Merkel und Herr Westerwelle waren im Siegestaumel
so begeistert, dass Sie den Natoeinsatz Respekt zollten.
Wieder
so eine missverständliche Aussage für den intellektuellen Leser:
Meinten Sie nun, dass sie sich wie über die Tötung von Osamah Bin
Ladens darüber freuten, dass nun die Welt sicherer sei, oder darüber,
dass Mord oder Krieg als miltärische Lösung ein adäquates Mittel sei?
Wo ist bei Krieg Respekt, Freude oder eine anderes positives Gefühl zu
empfinden - ich empfinde Trauer über jeden Krieg und getöteten Menschen
- hilfe, bin ich vielleicht gestört?
Herr
Außenminister Westerwelle schloss sich der Beweihräucherung des Krieges
im übrigen zu spät an. Wer nicht schnell genug Respekt zollt, sich
freut...ist Buhmann und gehört abgesetzt. Die angebliche
"Friedenspartei" der Grünen fordert den Rücktritt Herrn Westerwelles.
Die haben bisher ja auch alle miltärischen Maßnahmen abgenickt - ach
ja, man ist ja laut offiziellen Bekundungen nicht regierungsfähig wie
die PDS, wenn man nicht den einen oder anderen Krieg führt. Von den
Sozialdemokraten erwartete der Sternenhimmelstuermer hingegen nichts.
Vor Weltkrieg Nr. 1 gaben die bereits ihre Zustimmung, was den Kaiser
in einer berühmten Rede zur sinngemäßen Aussage anspornte, dass es
keine Parteien, sondern nur noch Deutsche gibt....
Unter
dieser
Prämisse gilt
es nun ein wenig sich mit der neuen Bundes-angriffs/-wehr zu
beschäftigen oder wie heißt nun die Armee, deren Zielsetzung scheinbar
primär Angriffe im Gefechtsfall für edle Motive zur Wahrung der
Menschenrechte im Ausland sein wird?
Da die
Sternenhimmelstuermerseite eine Kulturseite ist, mal das Leitbild des
interkulturell kompotenten Soldaten: " Leitbild des interkulturell
kompetenten Soldaten Interkulturelle
Kompetenz ist die Basis verantwortungsbewussten Handelns der Soldaten.
Sie basiert auf dem Wissen über den Einfluss der eigenen Kultur auf das
Denken und Handeln, das Verstehen fremder Kulturen, das Einüben
ungewohnter Verhaltensweisen beim Umgang mit Fremden sowie das Erlernen
von Strategien zum Umgang mit emotionalen Belastungen. Interkulturelle
Kompetenz baut insbesondere auf sozialer Kompetenz auf.
(Quelle:
Reeb/Többicke: Lexikon Innere Führung, Regensburg, Berlin 2003)"
Der
Sternenhimmelstuermer versteht: Empathie bei einer Friedensmission hat
höchste Priorität, auch wenn die Humanität per se ein wenig auf der
Strecke bleibt.
Die Aufgabe
der alten
Bundeswehr war es, das Land (Deutschland) zu verteidigen, mit
Angehörigen (Wehrdienstleistenden), die sich aus der Bevölkerung
rekrutierten und so fest mit der Bevölkerung verwurzelt waren. Dieses
aus Erfahrung aus der Weimarer Republik und des dritten Reiches, wo
sich das Militär nicht gerade in Punkto demokratischer Gesinnung
hervortat. Nach dem zweiten Weltkrieg baute Franz Josef Strauss als
zweiter Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland dieses
System prägend mit auf.
Im freien Westen hatte man
natürlich
die Wahl: Anerkennung und aktive Mitwirkung im Militärdienst oder
später Zivildienst oder Nichtanerkennung dieses Systems und mindestens
ein halbes Jahr Gefängnis als sogenannter Totalverweigerer.
Um
in den Genuss des Zivildienstes zu kommen, musste sich der Verweigerer
des Militärdienstes freilig nochmal einem Tribunal - Verzeihung, einer
Gewissensprüfung - unterziehen, wo dann so interessante und raffinierte
Fragen gestellt wurden wie z. B.: "Stellen Sie sich vor, dass jemand
ihre Frau und Kind umbringen will. Sie stehen daneben und haben eine
Waffe in der Hand und können den bösen Buben erschießen. Was tun Sie? "
Ist
ja quasi wieder die oben genannte Entscheidung für das kleinere Übel.
Oh ja, viele junge Menschen wurden unvorbereitet in eine Fragestellung
des Existenzialismus geschickt, an der sich die größten Philosophen
unserer Zeit die Zähne ausbissen...ja, die alte Bundeswehr hatte schon
in der Vorauswahl höchste Ansprüche an die moralische integrität,
soziale und interkulturelle Kompetenz...
Die
alte Bundeswehr entsprach dann im letzten Jahrzehnt leider nicht mehr
den Ansprüchen einer politisch-kriegerischen Lösungsstrategie, die auch
unter den irreführenden Namen "Friedenserzwingung" ein Krieg
bleibt. In
der Definition des Sternenhimmelstuermers ist Frieden die Abwesenheit
von Krieg oder die Zeit zwischen zwei Kriegen.
Krieg
wiederum
der organisierte Einsatz von Waffen zwischen zwei Staaten oder
innerhalb eines Staates (Bürgerkrieg) gegen Menschen. Dank der
Erfahrung aus Lybien
wird der Begriff auf Kriegsunterstützung durch Waffenlieferungen oder
einer partitiellen Unterstützung (Luftwaffe) durch einen oder mehrere
Staaten - gerne auch unter Verwendung der UN-Charta - erweitert. Eine
moralische Wertung wie den "gerechten" Krieg
lässt der Sternenhimmelstuermer außer Acht. Die
Definition von Krieg des Sterenhimmelstuermers entspricht
übrigens auch unbestritten Wikipedia.
Krieg
ist aus Sicht von
Pazifisten und des Sternenhimmelstuermers immer unmoralisch. Dieses ist
aber Ansichtssache: Natürlich dürfen sich Menschen über die gezielte
Tötung von Menschen freuen, Respekt für den gelungenen Einsatz von
menschentötenden Raketen zollen...ist alles erlaubt, muss aber keine
Zustimmung finden. Krieg aber "Friedenserzwingung" zu
nennen ist
hingegen ein Sakrileg, Blasfemie...empörend!
Zurück
zur alten
Bundeswehr, jahrzehntelang wurde der Sternenhimmelstuermer mit den
Argumenten für eine Bundeswehr indoktriniert und war - das hört sich
jetzt für Pazifisten schlimm an, mit weiten Teilen der Argumentation
einer Bundeswehr konform. "Halte auch die andere Wange hin" war gerade
in jüngeren Jahren nicht das Leitmotiv von mir. Mit zunehmenden alter
bekam dann der Sternenhimmelstuermer als Quittung dafür, dass nun die
alte Bundeswehr nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Gründen (kostet halt
zu viel, wird wegen mangelnder Bedrohnung gestrichen) auf der Müllhalde
landet. Was ist jetzt mit Wörtern wie Wehrgerechtigkeit, Ideale, Eid
auf die Verfassung...? Hey, Ihr habt mir mit einem Federstrich
sämtliche Argumentationslinien für den Erhalt eine Bundeswehr per se
genommen!
Die
neue Armee hat andere Ansprüche. Die neuen Aufgaben definieren sich
über das Kriegsgeschäft ("Friedenserzwingung"). Es geht
nicht mehr um
die Verteidigung des eigenen Landes, sondern einem Kreuzrittertum - in
einer Hand die Bibel der Menschenrechte und in der anderen Hand eine
Waffe, um den letzten heidnischen Diktatoren Menschenrechte
einzuprügeln..., da bleibt nur zu hoffen, dass die Kreuzritter nicht
das eigentliche Anliegen, die Verteidigung ihres Heimatlandes, außer
acht lassen.
Hm, schutzbedürftige Menschen wie Herr
Schäuble
predigten ja den inneren Einsatz der Bundeswehr. Das wird jetzt wohl
ein wenig demokratisch bedenklicher, Menschen, die sich aus
Profession dem Kriegshandwerk widmen, in einer demokratisch
legitimierten Gesellschaft einzusetzen.
Wenn die
Bundesregierung glaubt, dass die Lösung von künftigen Weltproblemen
durch Kriegseinsätze mit einer Berufsarmee nicht Protest bei der
deutschen Bevölkerung hervorruft - Pech gehabt. Dieses wird nicht
klappen.
Wie die Deutschen zur Zeit vom "Abenteuer
Bundeswehr" denken, spiegelt sich in erfolgslosen Werbekampagnien
wieder. Also dann Söldner a la Fremdenlegion in Frankreich oder Hartz
IV - Bezieher an die Waffen? Irgendwo wäre doch der Beruf des Soldaten
auch zumutbar und im Kreuzrittertum gab es bekanntlich ja auch den
Kreuzzug der Armen - der sich letztendlich mehr im eigenen Land als in
Palästina abspielte. ..egal es ging bei den Morden und Plünderungen bei
dem Kreuzzug der Armen irgendwo auch um Ideale, Schutz des
Christentums, Sicherheit der Bevölkerung....
Der
Sternenhimmelstuermer sieht: Es hat sich in einem sehr kurzen Zeitraum
viel verändert und der geistige Überbau für Konzepte einer friedlichen
Lösung, gestuften Maßnahmen für einen Kriegseinsatz, gültige Kriterien
für einen Kriegseinsatz als ultimo ratio, Klärung der Frage,
wo
die Souveränität eines Staates aufhört, sind gesellschaftlich nicht
wirklich
geklärt. Vieles lief ja auch in der Koalition der Willigen nicht so gut
ab - allein die Führungsfrage...
Um international
einen
Standpunkt zu vertreten, muss Deutschland überhaupt erste einen
Standpunkt bilden. Nicht mitmachen, Respekt zollen oder in einer
blinden Euphorie das indirekt angedeutete Blankoversprechen abzugeben,
dass wir beim nächsten Mal dabei sind (egal wie unsinnig das
Unternehmen
ist - erinnert irgendwie an Weltkrieg Nummer 1), kann keine Lösung sein.
Es
wäre sinnig eine Ethikkommission einzusetzen und in einer darauf
folgenden Volksabstimmung sich zu überzeugen, in wie weit die
Bevölkerung Kriegseinsätze deckt. Muss ich beim nächsten Kriegseinsatz
wieder aus den Nachrichten hören:" Seit X Uhr wurde (zurück-)
geschossen? Und diesmal sind wir (Deutschland) dabei"
Der
Sternenhimmelstuermer fragt mal provokativ: Wenn das System der alten
Bundeswehr ohne Bedenken aufgegeben kann, warum wurden Menschen
(Totalverweigerer) vor kurzem noch inhaftiert, Menschen ein Jahr oder
(früher) mehr ihres Lebens gestohlen? Warum nun trotz geschichtlicher
Erfahrungen eine Berufsarmee eingeführt? Warum die Wehrgerechtigkeit
aufgegeben (es werden mehr "Arme" als "Reiche" in der zukünftigen Armee
sein und sterben - zynisch gesehen: Armut verkürzt die Lebenszeit)? Wer
verteidigt im Ernstfall dieses Land (in einer Zeit der größten
wirtschaftlichen Krisen ist der Zeitpunkt einer Reduzierung der
Streitkräfte zur Verteidigung vielleicht nicht der geschickteste
Weg...)?
Viele unbeantwortete Fragen... - zu viele!
Der
Sternenhimmelstuermer kommt zum Schluss: Die Pazifisten haben recht!
Auf die Dauer gibt es keinen gerechten Krieg. Krieg hat keine Logik,
ist nicht kontollierbar.Viele Leser werden das nicht verstehen, aber
der Sternenhimmelstuermer prophezeit: Ihr werdet bald verstehen: Die
Zeichen für einen Krieg stehen günstig, dessen Auswirkungen
viel
Schmerz, Leid und Trauer über Deutschland bringen wird. Damit diese
Vision nicht Realität wird nochmal die eindringliche Bitte, geht in
Euch ihr Politiker und findet friedliche Wege zur Konfliktlösung oder
mündige Bürger - die nächste Wahl ist Euer Forum!
Nachtrag
28.08.2011
Deutschland ein unberechenbarer Partner?
Wer nicht einen Krieg mitgestaltet ist unberechenbar...interessant.
Nein,
es fehlt im Rahmen der Ausgewogenheit noch ein weiteres Problem.
Nicht
nur, dass die Konservativen der CDU richtungslos dastehen, sondern die
Soldaten der neuen Bundesangriffs-/verteidigungsarmee sind ein wenig
rechtlich allein gelassen.
Es wird vom Krieger
erwartet, dass
er seinen Auftrag erfüllt. Aber wie kann ein Soldat guten Gewissens
töten, wenn ständig die Gefahr eines Gerichtsverfahrens nach Maßstäben
der deutschen Gerichtsbarkeit als Damoklesschwert über ihm schwebt?
Denken
wir nur mal an das Gerichtsverfahren gegen einen deutschen Soldaten,
der sich für einen Angriff auf einen LKW
verantworten muss. In einem Krieg gelten andere Regeln als in einer
"Friedensmission" und darunter leidet auch der Soldat. Wenn also sich
ein deutscher Natosoldat mit einem englischen Soldaten ausversehen
vertut und ein paar Zivilisten niedermeuchelt, dann kann die perfide
Situation entstehen, dass der eine nach deutschem Recht verurteilt
wird, während sein englischer Kollege unbescholten seiner Berufung
weiter nachgeht.
Nach dem Gleichheitsgrundsatz
(Art. 3 GG)
dürfte es zweierlei Bestrafung für dasselbe "Vergehen" nicht geben.
Weiterhin müsste nach deutscher Logik der Anstifter gleich einem Mörder
bestraft werden, insoweit niedrige Motive Vorlagen.
Heißt
dieses im o. a. Fall nicht auch dann, dass ein Auslieferungsantrag für
den englischen Kollegen gestellt werden müsste?
Was
für den mickrigen Soldaten gilt, dass müsste ja dann auch für den
amerikanischen US-Präsidenten Obama gelten. Dieser gab in einer breiten
Öffentlichkeit zu, einen Menschen, nämlich Osamah Bin Laden,
durch einen Auftrag umgebracht
zu haben - in einem souveränen Land: Pakistan. Hm, müsste der sich
nicht dann auch vor einem Gericht der vereinten Nationen verantworten?
O. K., in den USA scheinen die Grundrechte aberkennbar zu sein, in
Deutschland hingegen darf sich Frau Bundeskanzlerin Merkel nur darüber
freuen. Die Welt ist ungerecht und ein wenig aus den Fugen...
Um
es kurz zu machen und dieses perfide und absurde Spiel zu beenden. Wäre
es nicht sinnvoll die Gerichtsbarkeit in die Hände der Nato - UN -
ISAF oder ähnlichen Institution abzugeben? Das heißt nicht, dass dann
alles unter die Decke gekehrt wird, aber geheime Pläne und
Kommandosachen an deutsche Gerichte abzugeben, dass scheint dem
Sternenhimmelstuermer nicht ganz logisch! Außerdem gehen die Soldaten
für die UN und nicht wirklich für Deutschland nach Afghanistan oder
sehe ich das falsch?
Und da
wären wir
wieder beim Kernpunkt dieser Abhandlung - Krieg hat keine Logik. Der
Versuch eine Ordnung zu schaffen ist sinnentleerend oder ruft nach
Satre nur einen Ekel hervor...
Ach
ja, da sich der Sternenhimmelstuermer gerade in juristisch fragwürdige
Gewässer begibt. Der Sternenhimmelstuermer nennt die neue Bundeswehr:
Bundes-angriff/-wehr. Richtiger wäre Bundes-angriff in spe/-wehr.
Der
Staat Afghanistan griff nicht Deutschland an, sondern war Brutstätte
des Terrorismus, was ihn freilich von seiner Schuld nicht exculpiert.
Genauso fragwürdig ist es aber zu sagen, die Bundeswehr verteidigt die
Demokratie am Hindukusch. Ein Land, dass einem anderen souveränen Land
den Krieg erklärt oder nicht, mit Truppen einmarschiert, führt
unbestreitbar einen Angriff durch, egal wie hehr die Motive auch sind.
Im Falle des Afghanistankrieges
intervenierten im Jahre 2001 die USA in Afghanistan. Richtig,an
diesem Teil der Kriegsgeschichte waren die Deutschen nicht beteiligt.
Die neue Regierung ersuchte die Deutschen um Hilfe oder besser gesagt begründeten die USA
Ihr Handeln nach Art 42 und 51 der Uncharta bzw. diversen
UN-Resolutionen! Weiter heißt es in Wikipedia im eben genannten
Wiki-Link:
"Es
folgte die Einsetzung einer Interimsregierung unter Präsident Hamid
Karzai auf der parallel stattfindenden ersten Petersberger
Afghanistan-Konferenz. Zum Schutz dieser Regierung und zur
Unterstützung des Wiederaufbaus wurde durch den Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen im Dezember 2001 eine von NATO-Staaten und mehreren
Partnerländern gestellte Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe
(International Security Assistance Force, ISAF) mandatiert. Die
afghanische Zentralregierung ist seit 2003 zunehmend Angriffen durch
häufig als „Neo-Taliban“ bezeichnete Guerilla-Gruppen ausgesetzt. Um
deren Vormarsch zu bremsen, wurde das Engagement von ISAF schrittweise
erheblich ausgeweitet."
Offensichtlich
kann sich die ehemalige Interventionsregierung aus eigenen
Kräften
nicht halten, was wieder die Frage der
Legitimation nach sich zieht. Wäre diese flächendeckend vom Volk
akzeptiert, dann verwundert es schon, dass flächenmäßig
gesehen
und Nachts der größte Teil des Gebietes rechtlos (fehlende
Staatsgewalt) ist. Merkmal eines souveränen Staates ist nun mal u.
a. die Staatsgewalt. Staatsgebiet wird ebenfalls in weiten
Teilen
nicht kontrolliert bzw. finden Kampfhandlungen statt. Die Legitimation
durch Wahlen dürfte auch bestreitbar sein. Frauen konnten auf dem Lande
nicht
ihre Stimmen abgeben, aber schauen wir uns mal die Wahl 2005
an (Zitat Wikipedia):
"Parlamentswahl am 18.
September 2005
Am
18. September 2005 fanden in Afghanistan die Wahlen für die Wolesi
Dschirga, dem „Haus des Volkes“, und die 34 Provinzräte statt. Für die
249 Sitze des Parlaments (68 per Quote für Frauen) gab es 2.800
Kandidaten (330 Frauen), für die Provinzräte über 3.000. Trotz
Anschlagsdrohungen ließen sich 12,7 der 28 Millionen Afghanen
registrieren. Zur Wahl gingen schließlich 6,8 Millionen, was einer
Wahlbeteiligung von etwa 54 % entspricht. Parteien sind laut Verfassung
verboten. Die Wahl wurde international als Erfolg gewertet und bildete
den Abschluss des so genannten „Petersberger Prozesses“."
Nur
mal zur optimistischen Auswertung: 28 Millionen afghanische mögliche
Wähler - 6,8 Millionen wählten im Endeffekt: Das heißt, dass 25 % der
Wähler sich an der Legitimation der afghanischen Regierung beteiligten.
Im
Jahre 2010 sieht die Wahlanalyse laut Wikipedia
ebenfalls grausam aus. Lug und Trug - schauen Sie sich unbedingt den
Artikel an, obwohl da nicht mal 100 % alle Zahlen erfasst wurden. Dann
wird uns immer die herzzerreißend Story erzählt, dass Mädchen nun in die Schule gehen können.
Es darf aber bezweifelt werden, ob spätestens mit dem Abzug der
Allierten weiterhin Schulunterricht durchgeführt
wird. Daraus, dass ein sich zum Christentumtum konvertierender Afghane
für verrückt abgestempelt wurde, um Ihn vor der Todesstrafe zu retten,
schließt der Sternenhimmelstuermer, dass es die Todesstrafe scheinbar
nach wie vor gibt - O. K., die gibt es in den USA ja auch... Eingeräumt
wird im eben angegebenen Link, dass "die Macht der neuen Regierung
nicht weit über die Stadtgrenzen von Kabul hinausreicht".
Dann
die Frage der Kriegsgefangenschaft, die in Afghanistan den Neo-Taliban
aberkannt wird, was angesichts von Foltermethoden wie Waterboarding
eine nicht uninteressante Frage sein dürfte. Umgekehrt wird ja auch
eine gute Behandlung der gefangenen Soldaten erwartet, die im
Falle einer Gefangennahme vielleicht noch so dreist sind, sich auf die
Menschenrechtskonventionen zu berufen... Wenn man in Afghanistan keinen
Bürgerkrieg anerkennt, um anderen Menschen Rechte abzuerkennen, dann
ist das bedenklich...
Um
es einmal platt zu formulieren: Die Befreier hocken Nachts in den
Kasernen und können sich tagsüber nur schwer bewaffnet im befreiten
Afghanistan bewegen...und das im Falle der Deutschen in den eher
sicheren Gebieten...Der Sternenhimmelstuermer ist kein Jurist und
verliert bestimmt dutzende von Malen in dieser Abhandlung im
rechtlichen Sinn - aber vom Gefühl her - sieht so Frieden aus? Ist die
Regierung wirklich ausreichend legimiert bzw. hat Rückhalt in der
eigenen Bevölkerung? Was passiert nach dem sich abzeichnenden Abzug der
Truppen? Wird es Luftunterstützung...geben, wenn Karsei darum bittet?
Dieses
Thema wird noch einmal sehr aktuell sein, wenn eine Exitstrategie
entwickelt wurde,
aber davon spricht im Augenblick keiner auch sicher im Hinblick auf die
nächsten Wahlen, obwohl davon jede Partei profitieren könnte, die sagt,
dass Sie unsere jungen Männer nach Hause holen will - aber im
Augenblick feiert man ja den Erfolg in Lybien und fordert lieber den
Rückstritt derjenigen, die die heilige Kuh Krieg als Erfolgskonzept
besudeln...
In Irak und Lybien
wurde
Deutschland nicht involviert, also eher Angriffsarmee in Spe! Die
nächste Friedenserzwingung kommt bestimmt
und wir sind dann dabei...
In
Zukunft scheint geplant zu sein, in andere Länder mit
Waffengewalt
Frieden zu schaffen, was leider auch dem Wort "Angriff" und nicht
"Verteidigung" entspricht. Dann werden wir Deutschen auch unsere
Unschuld verlieren - es sei denn wir bilden einen Standpunkt und
verteidigen diesen auch!
Aus
diesem Grund billigt der Sternenhimmelstürmer auch den Namen "-wehr"
der neuen Bundes-angriffs/-wehr zu. Der zweite Auftrag dürfte nämlich
dann die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland im
Kriegsfall sein - hoffentlich führt nie ein anderes Land gegen
Deutschland eine "Friedensmission" durch, um die doch ach so
"unberechenbaren" Deutschen einzunordnen, da wir Deutschen nach zur
Zeit geltenden Definitionen dann Angreifer wären, obwohl
wir aus
unserer verquerten Sicht dann die Verteidiger wären...
Wer
das nicht gleich kapiert, einfach den letzten Satz nochmal langsam
lesen... ist alles nur schwer zu begreifen...
01.09.2011
Beim
Stöbern bei You Tube kam der Sternenhimmelstuermer auf diesen Link.
Ja, Herr Guthenberg war der erste Politiker, der von Krieg sprach, was
freilich von Frau Bundeskanzlerin Merkel als "Einsatz" klassifiziert
wurde. Um es klar zu stellen: Unter Abwägung von Menschenrechten und
Souveränität gerät der Sternenhimmelstuermer immer wieder in
Versuchung,
eine Runde an den Teufel im Sinne Satres Existentialismus gehen zu
lassen. Aber ein Ekel bleibt dabei!
Beispiel China:
Unbestreitbar werden dort Menschenrechte im erhöhten Maße mißachtet und
beim Massaker auf dem Platz "des himmlichen Friedens" sah die
Weltgemeinschaft zu - wie in Bosnien die Allierten teilweise bei den
ethnischen Säuberungen. In China griff niemand ein, weil eine "Abwägung
der Vernunft" stattfand. China ist im Besitz von Nuklearwaffen. China
ist der größte Gläubiger im amerikanischen Haushalt. China hat ein
ständiges erweitertes Vetorecht
im
UN Sicherheitsrat und ist laut Art 24 der UNCharta
für „die
Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der
internationalen Sicherheit“ mit den anderen Staaten übertragen (siehe
auch Wikipedia). Wie kann ein Regime in der UN gleichzeitig Hüter der
Menschenrechte sein?
Also hängt hier die
Souveränität eindeutig von
Atomwaffen ab. Es werden also zwei Maßstäbe gesetzt. Klar, wer will
schon eine Weltzerstörung a la Planet der Affen. Wenn dann andere
Staaten versuchen ihre Souveränität durch die Erlangung von Atomwaffen
zu erlangen, werden Sie von den Staaten, die Atombomben besitzen,
gemaßregelt. Im Falle vom Irak wurde die Kriegsbegründung dann auf die
schöne Rede von General Paul gestützt und die "Beweise", dass Irak kurz
vor der Erlangung der Bombe steht, gestützt.
Auch
der
Sternenhimmelstuermer sieht die Gefahr, dass mit einer Ausbreitung der
nuklearen Rüstung die Chance eines Atomkriegs steigt. Das ist eine
Frage der Wahrscheinlichkeit.
Aber genau diese
Argumentation ist
einseitig. Der freie Westen ist also auf Grund seiner humanitären
christlichen Einstellung atomwaffenberechtigt und die scheinbar
zurückgebliebene islamische Welt nicht atomwaffentauglich...diese
Ansicht ist bedenklich.
Ein letzter
Gedankengang. Bisher
waren die Friedensmissionen auf einem scheinbar sicheren Terrain.
schauen Sie sich aber vorsichtshalber mal eine Karte
an. Frankreich ist nur 2583 km entfernt. Folgendes Szenario: Die
verbleibende Luftwaffe Gadafis bekommt den Auftrag ein Atomkraftwerk
anzugreifen. Wäre diese Mission militärisch durchführbar, dann würde
ganz Europa verstrahlt werden. Kein Land der Erde braucht eine
Atombombe, um die vermeintlich unbezwingbare westliche Welt in die Knie
zu zwingen.
Das wäre natürlich inhuman,
verachtenswert... eben Krieg.
Der
Sternenhimmelstuermer beruft sich auf Meinungsfreiheit. Diese ist im
Kriegsfall bekanntlich verboten bzw. eingeschränkt. Das perfide: Die
Forderung Friedensmissionen Krieg zu nennen, hätte nach der Logik der
Regierenden zur Folge, dass dann die Staaten Kriegsrecht ausrufen
müssten. Also lieber einen verlogenen Frieden als einen richtigen
Kriegszustand?
In
Deutschland freuen wir uns auf den Art. 19 (4) GG, der die sogenannte
Rechtsweggarantie beinhaltet. Demnach hat jederman in der
Bundesrepublik Deutschland das Recht, vor Gericht zu ziehen. Davon
können die entrechteten Menschen in Guantanamo nur träumen. Ihr Status
ist das von Objekten, sie unterlagen Quälereien und der
Friedensnobelpreisträger Obama schaffte bisher keine vollständige
Schließung. Lesen Sie sich bitte bei Wikipedia den vollständigen
Artikel durch.
Wäre
es nicht gesetzlich verboten, so würde der Sternenhimmelstuermer die
Behandlung der Gefangenen in Guantanamo partikular mit der Behandlung
von Menschen in Konzentrationslagern vergleichen. Aber leider ist die
Meinungsfreiheit auch in Deutschland in diesem Punkt eingeschränkt und
es bleibt nur die mildere Formulierung: es ist unfassbar und bestens
dokumentiert, was dort Abging und abgeht. Quälerei, Folter,
Menschenversuche mit neuen Medikamenten...Mein Gott, mein Gott, warum
hast Du mich verlassen?
Zitat aus Wikipedia im o.
a.. Link zum Thema Folter: " Folter innerhalb und
außerhalb des US-Sonderlagers Guantánamo genannt. Dazu gehören:
Schläge auf die Hoden,
unterirdische
Haft in totaler Dunkelheit über einen Zeitraum von drei Wochen mit
Nahrungs- und Schlafentzug,
Bedrohung … durch
Injektionen von Zysten des Hundebandwurms,
Das
sind nur ein paar kleine Auszüge - wer Lust auf mehr hat, der lese
Wikipedia. Sind das die Werte, die der freie Westen vertritt?
Das
Problem: Keine anerkannte Kriegsgefangenschaft. Der Status der
Kriegsgefangenen in Guantanamo ist : unlawful combatants.
Und das
ungesetzlich dürfte sich dann wohl auf deren Behandlung beziehen.
Die
UN schaut zu, wo sind die Sanktionen gegen die USA?
Was
wird bei zukünftigen Kriegseinsätzen der Status von Kriegsgefangenen
sein. Darf sich Deutschland an Friedenserzwingung beteiligen, wo
nicht
die Frage der Gefangenschaft geklärt ist? Dürfen deutsche Soldaten
Gefangene an US-Soldaten ausliefern? Was ist mit den
Institutionen
der UN? Wie lange schlafen die weiter? Ist das Verschleppen der
Gefangenen aus Kriegszonen nicht schon eine Art Kidnapping? Ist Folter
in einer Friedensmission - wie das ganze ja genannt wird - ein wenig
unverhältnismäßig? Ist Folter per se nicht verachtenswert?
Wir
deutschen Beteiligen uns in Afghanistan an der Entrechtung der Menschen
durch unsere aktive Unterstützung an diesem System. Wo sind denn nun
die laufenden Protestnoten der Deutschen und die Forderung, dass wir
die Haftbedingungen ändern oder uns abwenden?
Nein,
dann doch
lieber auf einen Bundeswehrsoldaten fixieren, der einen Fehler im Krieg
beging. Die deutsche Rechtsprechung hat da wohl ein wenig die Metaebene
aus den Augen verloren. Kurze Frage: Warum hat noch keine friedliebende
Oppositionspartei vor dem Bundesverfasungsgericht gegen
Friedensmissionen wegen der nichtgelösten Gefangenenfrage sich
beschwert. Ist ja laut Rechtsprechung kein Krieg, sondern nur ein
Einsatz bzw. Friedenserzwingung?
In
Lybien gab es keine Kriegsgefangenen, so das dieses Problem für die
Koalition der Willigen entfiel. Ein Grund zur Freude? Früher lieferten
sich Miltärflugzeuge Luftschlachten "Mann gegen Mann". Der rote Baron
und andere Heldenepen enstanden daraus...Die Flugzeugunterstützung von
heute hat damit freilich nichts zu tun. Es gibt keine Chance
sich
zu ergeben. Die veralteten Maschinen der lybischen Luftwaffe
abzuschießen ist quasi ein Tontaubenschießen. Auch nicht die
Raketenabschüsse der Koalition. Es wurden noch im Irakkrieg viele
Abschüsse militärischer Ziele gezeigt. Die Soldaten in diesen
militärischen Zielen waren freilich des Todes, aber die Zählen
scheinbar nicht als Menschen. In dem Film Waynes World philosophierten
die Protagonisten über das Personal des Todessterns in Star Wars.
Sinngemäß sagte Wayne, dass niemand daran denkt, dass das Personal des
Todessterns einen sicheren Job, eine Familie
hat....eben Menschen
waren, die von den guten Jedi-Rittern ausgelöscht wurden!
Ist
es
nicht ein wenig Feige aus der Ferne Raketen auf Menschen abzuschießen,
die zuvor zum Objekt, dem Teil eines militärischen Angriffsziels in
einer Friedenserzwingung, degradiert
wurden? Dafür soll man Respekt
zollen? Wird es in künftigen Kriegseinsätzen keine Gefangenen mehr
geben oder werden die als unlawful combatants dann wieder der Folter
freigegeben? Von den Hütern des Friedens, die in der UN-Mission sitzen
und gerade diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit praktizieren,
womit der Sternenhimmelstuermer ausdrücklich und im Rahmen der
Ausgewogenheit China, Rußland und USA benennt.
Nichts
ist
geklärt. Sie können alle Behauptungen dieser Stellungnahme überprüfen.
Niemand macht sich die Mühe etwas restlos zu verbergen, außer China und
Russland vielleicht...
Wie sieht es
eigentlich mit dem
Begriff Bundeswehr aus? Die erste Hälfte heißt Bund, also nichts mit
Demokratie am Hindukusch verteidigen. Vielleicht würden ja gerne junge
Männer den Bund, womit der Sternenhimmelstuermer jetzt Europa meint,
gerne verteidigen, aber nicht in ungewisse Kriegseinsätze der UN gehen.
Müsste es nicht ein UN-Friedenskorp und eine separate Armee zur
Landesverteidigung geben, da dass eine mit dem anderen nach Leseart des
Sternenhimmelstuermers nichts zu tun hat. Würde man mit sauberen
Begriffen wie Verteidigung - Angriff - Krieg arbeiten, so wäre eine
Abgrenzung leicht und eine Internationale Armee unter Führung der UN
eine saubere Lösung, wenn da nicht das Problem der Zusammensetzung der
UN und die Einstellung zu Menschenrechten ihrer ständigen Vertreter im
Sicherheitsrat
wäre.
Der Sternenhimmelstuermer will Verbesserung
der Situation
und arbeitet deshalb antizyklisch mit dieser Abhandlung. Bei aller
Kritik sieht der Sternenhimmelstuermer zumindest die Bemühung, dass
Machbare in dieser Welt zu gestalten. Eine Abwägung von Menschenrechten
und Souveränität ist schwer lösbar, aber unlösbar, wenn nicht ein wenig
Ehrlichkeit und Klarheit in die Diskussion einziehen.Und dazu ist es
eben noch nicht zu spät.
Damit findet die
Abhandlung am 07.09.2011 ein vorläufiges Ende