Afrika II oder "klopfet an, so wird Euch nicht aufgetan..."
Der Krieg in Mali war auf der Sternenhimmelstuermerseite der Auslöser,
sich ein wenig mit Afrika und seinem Verhältnis zur westlichen
zivilisierten (?) Welt auseinanderzusetzen. Heute ein wenig über Exterritorialität bzw. die Lager mit nicht nur afrikanischen asylsuchenden Menschen,
von denen 7119 in deutschen Lagern in den letzten 5 Jahren im Transit
von Deutschland gegen ihren Willen festgehalten und abgeschoben wurden.
Die Begriffslage ist wie immer schwammig: Nein, 1993 wurde das Grundrecht in Asyl in Deutschland nicht abgeschafft,
sondern eingeschränkt. Ist das nur Wortklauberei? Nein, Einschränkungen
kann man ändern oder Beschwerde (nicht Klage, dass wäre juristisch
falsch) beim Bundesverfassungsgericht einlegen.
Abschaffung wäre hingegen nach den Erfahrungen des dritten Reiches ein wenig daneben.
Genauso den Begriff der Exterritorialität zu verwenden, ist nach
Auffassung des Autors gewagt. Diplomaten stehen z. B. unter Immunität,
aber Botschaften sind juristisch gesehen kein exterritoriales Gebiet
oder wie Wiki es so schön formuliert:
"Die völkerrechtliche
Auffassung einer Extraterritorialität konnte sich aufgrund der
Anerkennung des Primats der Souveränität aller Völkerrechtssubjekte und
der Gründung des Völkerbundes nicht durchsetzen. Hiernach sind alle
Staaten gleichrangig und unterliegen in ihrem Hoheitsgebiet
ausschließlich den Einschränkungen des Völkerrechts, nicht aber der
Hoheitsgewalt eines fremden Staates. Die Auffassung der
„Exterritorialität“ ist heute nur noch im allgemeinen Sprachgebrauch
verbreitet. Sie besitzt keine rechtliche Bedeutung mehr, die über eine
(funktionale) Einschränkung der Gebietshoheit eines Staates aufgrund
völkerrechtlicher Verpflichtungen hinausgeht."
In Fall der Diplomaten heißt das:
Solche (funktionale)
Beschränkungen der Gebietshoheit sind in besonderen völkerrechtlichen
Übereinkommen vorgesehen: Diplomatisches Personal und diplomatische
Einrichtungen genießen die Vorrechte und Immunitäten, die im Wiener
Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (WÜD) geregelt und im
Wesentlichen funktional ausgestaltet sind. Danach sind sie
unverletzlich, beanspruchen umfangreichen Schutz des Empfangsstaates
und sind immun gegen Einfluss- und Zwangsmaßnahmen. Dies befreit sie
allerdings nicht von der Pflicht zur Einhaltung der Gesetze des
Aufenthaltstaates. Beide Texte in Kursivschrift aus Wikipedia
Aha, der Sternenhimmelstuermer betreibt mal ein wenig Analogie: Dabei
ist ihm natürlich der erste Text wichtig - der zweite ist dem Überleben
und der Rechtslage von Diplomaten geschuldet - deren lebensbedrohender
Job auch gerade nach dem Tot eines US-Diplomaten von einer
organisierten islamischen Inszenierung Rechnung getragen wird.
Der Begriff exterritoriales Gebiet
ist laut Völkerbund eben im Zusammenhang mit den "Flughafenasylanten" nicht anwendbar,
da es Regelungen im Grundgesetz gibt, die im deutschen Hoheitsgebiet
umgesetzt werden. Alles andere ist ein Angriff auf die Logik eines normal denkenden Menschen :...Sie besitzt keine rechtliche Bedeutung mehr, die über eine
(funktionale) Einschränkung der Gebietshoheit eines Staates aufgrund
völkerrechtlicher Verpflichtungen hinausgeht." sagt Wikipedia.
Wenn also ein Asylant auf einem Flughafen angekommen ist, der auf
deutschem Hoheitsgebiet liegt, dann ist er nach Auffassung des Autors
real völkerrechtlich gesehen auch in einem deutschen Lager angekommen -
Willkommen in Deutschland!
Ein Staat setzt sich nun mal aus Staatsgebiet, Staatsvolk und
Staatsgewalt zusammen - um es genau zu nehmen, ist der Asylant also
schon beim Eintritt des Flugzeuges in den deutschen Luftraum - der sich
laut Definition bis zur Karman Linie in 100 km Höhe erstreckt - in Deutschland angekommen.
Als Beispiel fügt der Sternenhimmelstuermer gerne einen Film mit Tom Hanks an - Terminal,
der die Absurdität der Flughafenabschiebung und des extrritorialen
Gedankens nach einem realen Vorbild in Frankreich gelungen aufzeigt.
Formalistisch gesehen ist dem Asylrecht genüge getan, aber materiell
zeugt eine Anerkennungsquote von 2 % gerade davon, dass der
Wesensgehalt des positiv gestalteten Asylrechts dermaßen ausgehebelt
wurde, dass man diesen Zustand auch mit formal falschen Begriffen wie
"faktische Abschaffung" gerne beschreiben kann, um den realen Zustand
anzuprangern...
Es wird in der öffentlichen Darstellung aber immer Wert darauf gelegt,
dass die Asylanten auf dem Flughafen nicht im deutschen Hoheitsgebiet
angekommen sind. Damit werden die Lager begründet deren jüngstes
Mitglied gerade in Berlin gegründet wurde.
Warum ist dem Sternenhimmelstuermer die Feststellung so wichtig, dass die Lager auf deutschen Boden sind ?
Nur ein Kleinkind hält sich die Hand vor die Augen und sagt, dass alle
anderen nicht da sind. Dieses Verhalten beinhaltet aber gerade die
Argumentation einer Exterritorialität. Ein Staat hat Verantwortung für
die Menschen, die sich in seinem Staatsgebiet aufhalten - und das
wiederum ist dann die positive Ausgestaltung der Staatsgewalt, die
eben originär die Menschen durch Gesetze und Umsetzung durch die
Exekutive beschützt...und Schutzgewahrsam zur Durchführung eines
Asylverfahrens ist dann doch ein wenig unverhältnismäßig, weil es der
Gleichbehandlung und moralischen Grundwerten unserer Gesellschaft
widerspricht.
Halten Sie auch Ihre Augen zu? Jesus Christus sagte: Aber
selig sind eure Augen, daß sie sehen, und eure Ohren, daß sie hören.
(Lukas 10.23-24) 17 Wahrlich ich sage euch: Viele Propheten und
Gerechte haben begehrt zu sehen, was ihr sehet, und haben's nicht
gesehen, und zu hören, was ihr höret, und haben's nicht gehört und deshalb sagt der Sternenhimmelstuermer: Schaut nicht weg, wenn Menschen auf deutschem Boden in Lagern festgehalten werden.
Weder das Grundgesetz, noch das Recht auf Asyl im Grundgesetz enthält
ein Wort von Lagern, dem Festhalten von Menschen in einem
"Exterritorialgebiet" und die Aufgabe der Freiheitsrechte
und Menschenwürde...
Also können Lager abseits der eindeutigen Bestimmungen in Deutschland
beliebig errichtet werden und Menschen einfach in ein anderes Land
verschwinden - je nachdem wohin Sie abgeschoben werden? Der
Rechtsschutz wurde nach Art. 16 a eingeschränkt, so dass
Schnellverfahren ermöglicht wurden...
Dabei gilt Deutschland im Vergleich durchaus als großzügiges Einwanderungsland.
Die Regelungen anderer westlicher Länder sind halt nicht besser, sondern europäisch...
Im Rahmen von Europa haben sich viele deutsche Probleme an die Grenzen
verlagert. Der Sternenhimmelstuermer kann leider auch keine sauberen
Lösungen als Alternative anbieten. Als Christ verurteilt er
Lager, insbesondere wenn man die Jahrtausend lange
ungerechte Behandlung Afrika per se bedenkt.
Auch ein Wirtschaftsflüchtling will letzten Endes nur
sein Leben verbessern und nachdem wir von Afrika vom Kaffee
bis seltenen Erden profitieren, ist vielleicht auch ein wenig Humanität
denen gegenüber angesagt, deren Lebensraum durch Monokulturen
weitestgehend zerstört wurde und die in ihrem Land verhungern...Ist ein
Wirtschaftsflüchtling nicht auch irgendwo ein politischer Flüchtling,
wenn er dem Tod durch Verhungern in seinem eigenen Land entgehen will?
Ach ja, das ist dann nur eine persönliche Tragödie und ein
lohnpolitisches Schicksal...interessant, wo wir in Deutschland sehr
angeregt über Wirtschaftspolitik sprechen. Das wäre also unpolitisch,
wenn in Deutschland ein paar Millionen wegen einer schlechten
Wirtschaftspolitik verhungern? Richtig, die Zielrichtung des
Asylgesetzes sind politisch verfolgte, soviel fairniss sollte auch der
Sternenhimmelstuermer zulassen.
Auch
darf die Frage gestattet sein, wie es möglich ist, dass so viel
Menschen scheinbar unberechtigt mit Fluggesellschaften nach Deutschland
gelangen. Hier scheint doch ein Regelungsbedarf zu bestehen, aber ohne
Transparenz ist das schwer einzuschätzen.
Damit soll dieses Thema angeschnitten, aber nicht gelöst sein - dafür gibt es Politiker...
24.01.2013
Afrika oder wie die Welt sich an einem Kontinent versündigte...
Einleitung
Als Kulturseite also ein Beitrag über Afrika. Es regt den
Sternenhimmelstuermer wenig auf, dass Deutschland aus hehren Motiven
eine öffentliche Unterstützung bei der Logistik des Krieges im
Mali betreibt. Vielmehr regt es ihn auf, dass Teile seiner im Geiste
christlichen Brüder wie der Fraktionsvorsitzende Herr Grosse-Brömer die
jetzige Form der Parlamentsbeteiligung infrage stellen.
Bisher
war es im allgemeinen so, dass es immer lang genügende
Vorlaufzeiten gab, um eine Entscheidung auf argumentativer Ebene zu
eruieren. Selbst im Kaiserreich hatte die SPD genug Zeit im Parlament
dem I. Weltkrieg zuzustimmen... Die Beteiligung des Parlamentes
hat zwar vielleicht nicht immer eine würdige, aber lange Tradition...
Blinder Kadavergehorsam und Befiehl mein Führer, wir folgen Dir , sind
out, aber seit der Abschaffung der Wehrpflicht besteht berechtigt
die Frage, wie die Berufsarmee und deren Doktrin ausgestaltet
werden....Zurück zu Afrika.
Es scheint schwer zu sein über die Einwohner Afrikas sprechen zu
können, da scheinbar nicht einmal eine politisch korrekte Bezeichnung für Sie
zu finden ist.
Problem Nummer 1:
Egal, ob man Schwarzer, negrider, farbiger ... Mensch sagt, ein Ägypter,
Tunesier, Marokkaner... wird zurecht protestieren, als schwarzer Mensch
bezeichnet zu werden. Also, was ist an der Aussage "Schwarzer"
politisch korrekt, wenn dieses nicht eine homogene Bevölkerung wie z.
B. Europäer oder Asiaten entspricht? Warum ist der Irrglaube an die
Farbenlehre ein Element der politischen Kategorisierung?
Nach der Farbenlehre sind schwarz und weiß keine wirklichen Farben,
was stark angreifbar ist, da weiß bei der Zusammensetzung des Lichtes
und schwarz bei Mischung von Farben eben beide Farbeindrücke eine
Mischung aus anderen Farben sind, die einen optischen
Eindruck beim Betrachter hinterlassen, den wir als schwarz oder
weiß definieren. Leider gibt es unterschiedliche Farbmodelle, so dass
man je nach physikalischen Ursprung sich eigentlich das "richtige"
Farbmodell heraussuchen kann und es somit müßig ist, damit stichhaltig
zu argumentieren...
Der Sternenhimmelstuermer kann als aufgeklärter Mensch damit leben,
dass Menschen wegen des Farbeindrucks farbiger oder schwarzer Mensch sagen.
Barak Obama hat eine schwarze Hautfarbe, aber nur einige verquerte
Medien in Deutschland benutzen Wörter wie "Schwarzer" und nicht Mr.
President, was dann politisch korrekt ist. Lustig ist, dass auch die
Gesellschaft in guter Absicht das Wort Schwarzer verwendet, um in
Europa auf eine bestehende Diskriminierung von Menschen mit schwarzer
Hautfarbe aufmerksam zu machen - die in einigen paranoiden Köpfen
allgegenwärtig ist. Schwarzer steht dann symbolisch für
jahrhundertealte anhaltende Unterdrückung und Sklaverei, was nicht
immer zielführend ist, um eine aufrichtige Beziehung auf Augenhöhe zu
führen ("der arme Schwarze braucht ja unsere Hilfe").
Ja, dann kann man schon einen Kriegseinsatz begründen, um den armen
wehrlosen Schwarzen zu helfen und verdrängt damit die Mitschuld der
Europäer an der heutigen Situation, deren geschichtlicher Ursprung in
der Kolonisation des schwarzen Kontinents seine Wurzeln hat....
Was will der Sternenhimmelstuermer sagen? Schwarzer ist keine prägende
Eigenschaft, es sei denn man hat eine schwarze Seele. Sagt doch einfach
"schwarzer Mensch" als beschreibendes Adjektiv des Homo Sapiens. Die
Verkürzung auf "Schwarzer" ist hingegen ein wenig daneben, da die Farbe
oder was auch immer schwarz ist, keine prägende Eigenschaft ist,
sondern ein optischer Eindruck, der bedingt durch eine starke
Pigmentierung in der Evolution entstand. Im Gegenzug können wir uns
dann eben auch weiße Menschen nennen: Schwarz und weiß, schwarze Magie
und weiße Magie, Schwarze Seele - Licht - Sie sehen, bereits durch die
Kultur geprägte Begriffe machen eine Kategorisierung schwer möglich:
Nichts im Leben ist eben schwarz oder weiß, sondern es gibt eine
Grauzone der Begrifflichkeiten, in der wir uns bewegen...
Problem Nummer 2:
Die Einwohner leben in einem Kontinent bzw. Territorien, die durch die
Kolonisation zusammengewürfelt wurde. Die Ursünde bzw. erste
Kolonisation war dabei die Geburtsstunde der Namensgebung: Afrika. Nach den drei punischen Kriegen
und der Zerstörung von Karthago wurde die Provinz Afrika gegründet, was
zwar nur einen Bruchteil des Territoriums ausmachte, aber das heute
Menschen teilweise behaupten, dass der Name Afrika, der sich von den stolzen
Afris ableitete und die Einwohner von Afrika begeistert diesen Namen übernahmen, ist eher eine Verdrehung der
Geschichte, da die damalige Niederlage und Zerstörung von Karthago
nur ein unheilvoller Vorbote war, was diesem Kontinent widerfahren
sollte. Scorpio Africanus war eben der Bezwinger der Afrikaner und
gründete eine Dynastie von Unterdrückern, die seinen Beispiel
nacheiferten.
Ab dem 15. Jahrhundert begann dann die Kolonialzeit, die der
Sternenhimmelstuermer auch gerne als Versklavung der Menschen in ihrem
eigenen Land bezeichnet. Eine geniale Erfindung. Die "Sklaverei" wird
praktischerweise an einen exterritorialen Ort ausgelagert, wo abseits
von Gerichten eine Klage auf Menschenrechte bei den militärischen
Besatzern ins Leere läuft. Dazu keine Problematik mit unerwünschter
Einwanderung. Rohstoffe können fakultativ vor Ort bei
Arbeitskräftemangel oder im eigenen Land verarbeitet werden, ohne
das eine lästige Konkurrenz aus dem Erzeugerland entsteht...
Einen anderer Weg der inhumanen Ausbeutung wurde mit der Sklaverei
ab dem 17. Jahrhundert in den englischen Kolonien (USA) eingeschlagen.
Neu war das nicht, da es auch schon früher eine stark ausgeprägte
Sklavenkultur gab, gerade auch von Arabern oder "afrikanischen
Bruderstaaten", aber so exzessiv wurde die Ausdünnung der schwarzen
Bevölkerung nirgends betrieben....von Christen...
Hinzu kam ökologisch gesehen noch die Holzrodung vieler Wälder von den
Europäern im Laufe der Jahrhunderte - ein Umstand der gerne vergessen wird - so manche Wüste war
eben nicht Ureinwohnern geschuldet, sondern von dem "Handel" mit Holz,
ein Umstand, der gerne aus dem öffentlichen Bild verdrängt wird...Das bekannte Ebenholz
z. B. wurde seit dem 16 Jahrhundert dermaßen systematisch abgeholzt,
dass es 1994 auf die Liste der gefährdeten Arten gesetzt wurde, dass
ist leider kein Märchen von Schneewittchen, die bekanntlich schön wie
Ebenholz war, sondern bittere Realität...
Hey, dass waren nicht die Eingeborenen, die Flotten bauten und Möbel
aus seltenen Hölzern in ihre Hütten stellten, sondern wir Europäer:
offizielle Lesart: die Eingeborenen holzten die Wälder ab - wozu bzw. wie, wenn
man in einem Land lebt, wo man in der Regel keine Zentralheizung
benötigt und ein Teil des Landes wegen Sklaverei entvölkert wurde...?
So, dann kommen wir schon geschichtlich in die Neuzeit und hier
zerstörten die Europäer wirklich alle Strukturen oder schufen die
heutigen Staatsgebiete in der Kolonialzeit - je nach Sichtweise des
Betrachters.
Wahr ist es jedenfalls, dass in Staaten mit "schwarzer Bevölkerung"
dass Staatsgebiet ohne Berücksichtigung der Bevölkerungsgruppen nach
dem jeweiligen Kolonialisten festgesetzt wurde. Das peinlichste Zuerst.
Die Kolonialzeit endete erst in den 50èr und 60'er Jahren des 20 Jahrhunderts in den meisten Staaten.
Da wurden dann Tutsis, Hutzis... und wie Sie alle heißen bunt
durcheinandergewürfelt und die meisten Flüchtlingsbewegungen sind eben
Ausdruck einer Bevölkerung, die unsinnigerweise mit einer
Bevölkerungsmehrheit in einen Staat eingemeindet wurde und dann von
deren moralisch entwurzelten Bewohnern einer Volksgruppe verdrängt
wurde, nicht weil Sie zwangsweise böse waren, sondern die Kolonialisten
als Paten der Unmoral wohl eher nicht als Vorbilder taugten und das
Prinzip Konfliktlösung durch Recht des Stärkeren jahrhundertelang
betrieben hatten.
Das die Wirtschaft einen entscheidenden Anteil an der Misere spielt,
braucht eigentlich nicht noch einmal extra eruiert werden: Egal ob
Diamanten, Gold, seltene Erden, Kaffee, Schokolade....Arbeitskräfte
...Afrikas natürlicher Wohlstand ist ein Fluch und kein Segen, da die
Kolonialisierung nichts weiter als die bedingungslose Verwertung von
Mensch, Tier, Bodenschätzen...war und die Folgepolitik sagen wir mal
wirtschaftlich geprägt war... Der
letzte BSE-Skandal zeigte, wozu eine enthemmte gewissenlose
kapitalistische Kaste fähig ist, wenn Sie ohne Moral die Verwertung von
Lebewesen betreibt. Nur wurde das in Afrika mit Menschen betrieben...
Zudem haben die unterschiedlichen religiösen Einflüsse leider keinen
guten Einfluss auf die Bevölkerung, was man u. a. am Beispiel der
Genitalverstümmelung sehen kann. Die überwiegend in islamisch geprägten Staaten
durchgeführte Genitalverstümmelung wird toleriert, wenn nicht
gefördert. Toleranz gegenüber Verstümmelung ist ein No Go auf dieser
Seite.
Auch wenn die überwiegende Mehrheit auf keinen Zusammenhang zwischen Islam und Genitalverstümmelung
hinweist, so muss doch die Frage erlaubt sein, warum diese überwiegend in
islamisch geprägten Ländern praktiziert wird? Da das moralische Bild von der
Frau im Islam von der Bewahrung der Jungfräulichkeit geprägt ist, läuft
die Genitalverstümmelung zumindest nicht gegen die Religion und auf
einen empörten Aufschrei in islamischen Staaten wartete zumindest der
Sternenhimmelstuermer vergebens...
Dann
die islamistischen Gruppierungen bei diesem Kriegseinsatz -
Afghanistan ist tot, es lebe Mali. Der Stellvertreterkrieg zwischen der
islamischen Welt und Christentum hat in Afrika einen weiteren
Schauspielplatz gefunden. Gab es nicht in Afrika zuvor nicht auch
andere Religionen, die leider zunehmend in Vergessenheit gerieten...
Der Sternenhimmelstuermer würde es gerne sehen, dass die afrikanische
Bevölkerung Afrika von Grunde auf neu aufteilt, was eine Illusion ist,
da alle Regime, die vielfach als Marionetten der ehemaligen
Kolonialherren eingesetzt wurden, eben nicht freiwillig auf ihre Macht
verzichten werden...
Quo Vadis Afrika?
Es gäbe auch viel tolles über Afrika zu berichten, da einige
afrikanische Staaten so überhaupt nicht in das beschriebene Schema
passen...
Die Weltgemeinschaft versündigte sich Jahrtausende lang an dem
schwarzen Kontinent und es ist kein Ende absehbar. Seit Karthago war
Afrika auf dem absteigenden Ast und weil viele Stämme bemerkenswerter
weise eben sich nicht der Industrialisierung, der Eroberung und
Versklavung anderer Kulturen anschlossen, sah man das als
Freibrief, diese Menschen zu unterdrücken, auszubeuten und zu
erniedrigen.
Das die Menschen eine andere Hautfarbe hatten, war für die Eroberer ein
Segen, denn nur so konnten Sie die Andersartigkeit zu anderen Menschen
begründen. Deshalb bleibt der Sternenhimmelstuermer bei der Bezeichnung
"Mensch mit schwarzer Hautfarbe", weil er betont, dass wir alle
Menschen sind und jedem Menschen eine gebührende Behandlung zusteht,
egal welche Hautfarbe er hat...
Hoffentlich kommen nie Außerirdische auf unseren Planeten, denn an dem
Beispiel der Einwohner Afrikas kann man doch leicht erkennen, welches
Schicksal schon andere Menschen haben, nur weil Sie vielleicht eine
andere Hautfarbe haben.
Und unser Handeln bezüglich zukünftiger "Friedensmissionen"?
Wir haben nur Unglück über die Menschen gebracht. Schutzzonen für
Verfolgte: warum nicht? Aber dann ist es auch schon ziemlich aus. Wir
Europäer können gerne unsere Schuld durch Spenden und Wirtschaftshilfe
in den nächsten tausend Jahren abtragen, aber jeder weitere
Blutstropfen durch einen Christen, Islamisten, Europäer,
Amerikaner...ist ein Blutstropfen zu viel in einen scheinbar bodenlosen Kelch voll Blut der Opfer der Ausbeutung!
Anmerkung: Der Autor steht voll hinter einer sozialen
Marktwirtschaft, ist Christ im Glauben und sozial im
Denken, spitzt hier Problematiken zu und benutzt dabei die
Übertreibung als stilistisches Mittel. Der Autor ist nicht Extremist,
sondern glaubt an die Demokratie und Freiheit der Menschen. Aber was
Afrika und seiner Bevölkerung im Laufe der Jahrtausende angetan wurde,
ist nach seinen christlichen Wertvorstellungen vielleicht mit eine der
größten Sünden der Menschheit...