Im Jahr 2013 gab der Autor dieser Webseite der SPD trotz des größten sozialen Abbaus am Anfang dieses Jahrhunderts unter der SPD/Grünen Regierung zwei Stimmen.

Damals zerbrach für den Autor eine Hoffnung auf eine gerechtere und sozialere Bundesrepublik durch die Sozialdemokratie.

Um sein Verhältnis zur Sozialdemokratie zu verbessern und weil im Wahlprogramm der SPD ein Mindestlohn und eine Bürgerversicherung stand, wagte der Autor dieser Webseite einen zweiten Versuch 2013.

Diesmal musste der Autor dieser Abhandlung erleben, dass die SPD aus seiner Sicht eine Mehrheit der linken Fraktion im Bundestag ignorierte (319 zu 311 Sitze) und mit Unterstützung der Medien sich zum Wahlverlierer deklarierte.

Die zarten Pflanzen eines leicht linken Wahlprogramms werden vermutlich an die Konservativen verscherbelt und die SPD bleibt mit  den Überbleibsel Steinmeier aus der Schröderzeit  und Herrn Steinbrück auf einem eher konservativen Kurs.

Der Einbruch der Linken, die  nun  mit dem Rücktritt der Altlinken geschah, lässt auf einen Weg in eine  Gesellschaft ohne  einen einheitlichen Weg der Linken schließen. Die Chance zur Überwindung der Teilung in Ost und West und deren linken Kräften wurde verspielt.

Der esoterisch christliche Autor findet die Entwicklung besorgniserregend für die Zukunft, da  Linke und Konservative zwei Seiten einer Medaille sind wie eben Yin und Yang.

Der Autor lastet der SPD die nun folgende Entwicklung an und wird der SPD keine dritte Chance mehr geben, da er sich durch die deutsche Sozialdemokratie zweimal verraten fühlt.

Gleichzeitig tritt der Autor von der Berichterstattung zurück, da er konsequent seine Meinung darlegte, er aber  ein konservativer vom Verstand  her ist, aber sein Herz bekanntlich  links schlägt.

Der Autor ist kein Guru, es machte ihm Spaß ein wenig die Rhetorik der Linken zu stärken und das linke Bewusstsein ein wenig aufzupolieren. Diese Aufgabe ist erfüllt und der Sternenhimmelstuermer hinterlässt die Beobachtungen nach der Wahl aus der Sicht eines betroffenen Wählers der Nachwelt.



Einschub Artikel zur weiteren Entwicklung

22.10.2013

Wenn die Alarmglocken läuten...

Aus den Reihen der CDU  erheben sich nun die Stimmen der Mindestlohngegner. Der Sternenhimmelstuermer berichtigt gerne die scheinbar unbelesenen Schreihälse der CDU, die scheinbar die europäischen Nachbarn ignorieren und die Ilo:

...Eine 1970 von der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) beschlossene Absichtserklärung zur Einführung von Verfahren zur vertraglichen Festlegung von Mindestlöhnen[2][3] haben bis Anfang des 21. Jahrhunderts 51 der 181 ILO-Mitgliedsstaaten ratifiziert... Wikipedia.

Darunter war doch auch Deutschland oder nicht?

Im Teil 1 Satz 4 der europäischen Sozialcharta steht: Alle Arbeitnehmer haben das Recht auf ein gerechtes Arbeitsentgelt, das ihnen und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard sichert.

Was ist das bitte anderes als die Forderung eines Mindestlohns? Die europäische Sozialcharta ist zwar nicht einklagbares Recht, aber ist als eine Leitlinie zu betrachten und Deutschland verstößt dagegen in Millionen von Fällen...

Sorry, aber der Vorwurf des Lohndumpings anderer europäischer Länder, der sich in den Hungerlöhnen der Arbeiter in der Fleischindustrie manifistierte, scheint ein wenig spurlos an Teilen der CDU vorbeigegangen zu sein.
 
Wenn die SPD dort einknickt, was war dann mit der Bundesratsinitiative vor der Wahl? War das auch eine Luftblase? Hey, Teile der Unternehmerschaft lassen ihre willenlosen Marionetten tanzen und der Sternenhimmelstuermer fordert jetzt mal ganz genau darauf zu achten, wer da so seine Stimmen erhebt: Volker Bouffier, Arnim Laschet und Julia Klockner mal als Gedächtnisstütze vorläufig notiert.

Das eigentliche Problem ist, dass die Iniative für die Einführung des Mindestlohns aus dem Bundesrat kam und z. B. Herr Steinbrück im Jahr 2006 laut Spiegel noch eine andere Einstellung zum Mindestlohn hatte:

"In der Öffentlichkeit hält er sich noch bedeckt. Hinter den Kulissen jedoch kämpft Bundesfinanzminister Peer Steinbrück mit großer Energie gegen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns. Er befürchtet massive Arbeitsplatzverluste."

Wird Herr Steinbrück, der im Jahr 2013 den Mindestlohn in sein hundert-Tage-Programm aufnahm, nun in den Verhandlungen sich für den Mindestlohn begeistern?

Über die Hälfte des Bundestags und des Bundesrats ist in linker Hand und die CDU pocht darauf, dass Reformen eine Handschrift der CDU tragen müssen und meinen damit eine Fortsetzung der "Lohnsklaverei" einer Minderheit von Unternehmen, die eine überproportional starke Lobby haben.

Nochmal an die SPD-Mitglieder: Überdenkt, ob ihr dieser Koalition euren Segen gebt. Der Sternenhimmelstuermer fordert hier ein Wort der Bundeskanzlerin, aber bevor man in die Koalitionsverhandlungen geht.

Der Maßnahmemzettel der SPD ist ohne Zustimmung des Koalitionspartners ist gerade mal zum Arschabwischen gut: Eine aufgestellte Forderung ist keine durchgesetzte Forderung und die bisherigen eher dünnen Forderungen werden vermutlich dann noch teilweise in Kompromissen kaschiert...

Eine klare Mehrheit wird ignoriert und der Sternenhimmelstuermer sieht seinen eigenen Wunsch nach einem Mindestlohn substantiell gefährdet. Der Sternenhimmelstuermer sieht sich schon in einer Fundamentalopposition  gegen die große Koalition.

Eigentlich sollte Politik auf dieser Seite ruhen, aber wenn kein vernünftiger Mindestlohn herausspringt, dann nimmt sich der Autor dieser Seite das Recht, als Stimme  der Menschen, die sich nicht wehren können, weiterhin  Artikel zu verfassen und dann werden SPD und CDU noch  einige  kritische Artikel mehr  erwarten dürfen...



21.10.2013

Demokratischer Linksputsch in spe ? Nicht mit der SPD!

Das Schicksal nahm im im Berliner Sonderparteitag seinen Lauf und erwartungsgemäß werden die SPD-Mitglieder nun auf eine Wahlniederlage eingenordet, was nicht stimmt, da immer noch eine Mehrheit der gespaltenen Linken im Bundestag und Bundesrat herrscht.

Die einseitige Hirnwäsche des Parteivorstandes und latente Drohung, dass eine erfolglose Mitgliederbefragung mit Rücktritt der Parteiführung und Neuwahlen verbunden wäre, tut ihr übriges...

Der Autor dieser Weibseite fände es ein Segen, wenn die Vertreter der neuen Mitte aus der Geschichte getilgt wären, aber er sieht auch das Problem, dass die Linken der SPD keine Führungspersönlichkeiten a la Lafontaine mehr haben.

Der Autor hingegen ist zufrieden. Der Mindestlohn kommt und die naiven SPD-Anhänger glauben nun, dass Sie der Kanzlerin damit eine Zumutung aufdrücken - weit gefehlt!

Die CDU schrieb schon vor der letzten Wahl in ihr Parteiprogramm:

Eine Lohnfestsetzung durch die Politik lehnen wir ab. Aber es ist Sache der Politik, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Menschen überall in Deutschland die Chance auf einen ordentlichen Lohn haben. Deshalb wollen wir  für die Bereiche,  in denen  es keine Tarifverträge gibt, die Tarifpartner gesetzlich in die Pflicht nehmen. Sie sollen gemeinsam einen tariflichen Mindestlohn festlegen. S. 8

Ordentlicher Lohn für gute Arbeit – tariflicher Mindestlohn Für uns  gilt: Wer hart arbeitet, muss ordentlich bezahlt werden.  Deshalb haben wir  mit den Tarifpartnern  Mindestlöhne  in zahlreichen Branchen mit insgesamt vier Millionen Beschäftigten  geschaffen  und  wollen für die Bereiche, in denen es  keine Tarifverträge gibt, die Tarifpartner gesetzlich in die Pflicht nehmen. Sie sollen gemeinsam in einer Kommission einen tariflichen Mindestlohn festlegen, wobei die unterschiedlichen Situationen in den Regionen und Branchen berücksichtigt werden können. Eine Lohnfestsetzung durch die Politik lehnen wir ab. Aber es ist Sache der Politik, die Voraussetzungen zu schaffen, dass die Menschen überall in Deutschland die Chance auf  einen ordentlichen Lohn haben.S 23/24, beides aus dem Parteiprogramm der CDU

Die Ablehnung zu streichen ist ein kleiner Schritt (nur ein Satz muss gestrichen werde: Eine Lohnfestsetzung durch die Politik lehnen wir ab und ein paar Wörter umgestellt werden)  und die Konservativen haben dann scheinbar kein Problem damit ein Versprechen zu brechen, was bei den ängstlichen Sozialdemokraten ein Ding der Unmöglichkeit ist. Egal ob der Atomkonsens oder Abschaffung der Wehrpflicht - die Konservativen sind flexibel und pragmatisch und die SPD dogmatisch, wobei der Sternenhimmelstuermer keine Systematik in den  Dogmen der Sozialdemokratie erkennen kann - abgesehen von der Entwicklung zur  FDP am Ende des 20 Jahrhunderts  unter Ex-Bundeskanzler Schröder, der den größten Sozialabbau der Nachkriegsgeschichte und höchste  Begünstigung  der Unternehmer durch Senkung des Spitzensteuersatze mit den Grünen durchsetzte...

Wenn die von der SPD ein wenig lesen könnten, dann hätten die vielleicht bemerkt, dass nun der Fall Eintritt, dass eben nun alle Tarifpartner gesetzlich in die Pflicht genommen werden, was eine gar nicht so große Abweichung von der praktizierten CDU-Politik in den vergangenen Jahren ist  und damit die nicht einklagbare europäische Sozialcharta umgesetzt wird. Der Kurs der CDU ging aber in dieselbe Richtung: Schaffung eines Mindestlohns so weit es geht ohne die FDP zu brüskieren...

Die CDU musste aber immer auf den Bremsklotz FDP Rücksicht nehmen und Frau Bundeskanzlerin Merkel dürfte eher ein Gefühl der Befreiung empfinden. FDP ist nicht CDU und umgekehrt und ohne die FDP hat der Sternenhimmelstuermer ein gutes Gefühl für die Zukunft...

Dem Autor der Sternenhimmelstuermerseite ging dieser Prozess in kleinen Schritten zu langsam, deshalb wählte er die SPD.

In seiner Abhandlung über den Mindestlohn sagte der Autor bereits, dass wahrscheinlich eine Grundgesetzänderung des Artikel 9 GG (Tarifautonomie) nötig wäre, was aber durch die Forderung der europäischen Sozialcharta hinreichend gedeckt sein dürfte.

Auch bei einer Verfassungsbeschwerde der Unternehmer sieht der Autor dieser Webseite gelassen entgegen: Alle Nachbarländer haben einen Mindestlohn. Es geht hier um primäre Menschenrechte und europäisches Recht steht in der Gesetzespyramide über dem GG...

So eine Verfassungsbeschwerde könnte lustig werden, da dann vielleicht auch der Betrag eines Mindestlohns auf den gesetzlichen Prüfstand kommen würde und dieser dann nach seriösen Berechnungen um die 10,- € liegen würde - von daher die unorthodoxe Bitte des Autors: Liebe Unternehmer, bitte legt gegen den Mindestlohn eine Verfassungsbeschwerde ein und ihr werdet erfahren, dass aus übertriebener Gier eine Niederlage werden kann und ihr armer da steht als zuvor...

Mit der FDP war das nicht möglich, aber mit der SPD geht das nun Ruckzuck! In teilen der CDA war ein Mindestlohn schon immer akzeptiert und Frau von der Layen wurde aus Rücksichtnahme auf die FDP zurückgepfiffen...

Die Herdprämie bleibt nach ersten Vernehmen und die Spitzensteuersätze bleiben auf dem Niveau nach der Erhöhung durch die Regierung Schröder. Die Bürgerversicherung kommt wahrscheinlich nicht.

Die CDU ist in einer Win Situation: Regierung trotz weniger Stimmen als die vereinigten Linken. Schuldzuweisung an die SPD, wenn der Mindestlohn schief geht (wir mussten ja der SPD zustimmen), oder Platz in der Geschichte beim Erfolg (Wir konservative führten den Mindestlohn ein).

Vor den Unternehmern steht die CDU gut da (die Sozialdemokraten sind doch Schuld) und die Arbeitnehmer sind traditionell der Kanzlerin für mehr Geld in den Taschen dankbar.
Die Linken bleiben weiterhin zerstritten, ist das Leben als Konservativer in diesen Tagen mit dieser SPD nicht schön?

Der konservative Autor dieser Webseite, dessen Herz nach wie vor links schlägt, wird indes auch in dieser Wahl bestätigt, dass  nach wie vor  das Sprichwort gilt: "Wer jung ist und nicht "links" ist, hat kein Herz. Wer alt ist und nicht konservativ kein Hirn".

Also bleibt alles beim Alten: Der Autor wählt nächste Wahl wieder die Vernunft und eine Stimme für die Linke für das Herz. Und die SPD? Die kriegt keine Stimme, weil dort weder das eine noch das andere vorhanden ist...







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29.09.2013

Eine Woche noch Herbstanfang oder eine ehrliche Analyse der politischen Situation nach der Wahl

Ausgangslage: Die CDU wurde die stärkste Fraktion. Deshalb gebührt ihr die Suche nach einem Koalitionspartner - ein unbestrittener Fakt.

Die Linksfraktion, die der Sternenhimmelstuermer Anti-Bundeskanzlerin-Merkel-Fraktion nennt, besitzt 319 Stimmen im Bundestag und setzt sich zusammen aus SPD, Linke und Bündnis 90/Grüne. Der Sternenhimmelstuermer gratuliert der linken Fraktion, die nun wie  im Bundesrat die Mehrheit der Stimmen besitzt zum Wahlsieg, da die Konservativen nur 311 Stimmen bzw. Menschen im Bundestag haben.

Medien und SPD ignorieren diesen Umstand nach allen Kräften, da eine Koalition mit der Linke ein Wortbruch wäre, da sich Herr Steinbrück unkluger weise auch noch am Wahlabend von den Medien darauf festlegt ließ, dass eine Regierung mit der Linken unvorstellbar sei. Dieses war aber auch sein Kurs vor der Wahl.

Über ein Minderheitsmodell mit Duldung der Linke wird nach wie vor nicht debattiert.

Die SPD feierte nach ihrer Leseart trotz Stimmengewinn ihren Untergang. Am Wahlabend wurde die Taktik festgelegt: Der Ball läge nun im Spielfeld der Bundeskanzlerin und Sie müsse eine Koalition schmieden...Was meint die SPD damit? Sie haben wohl gemerkt, dass Frau Bundeskanzlerin Merkel nicht allein regieren kann.

Deshalb soll die Bundeskanzlerin nun ihren Gang nach Canossa machen (zur SPD und nicht zum Papst, die Zeiten ändern sich...), wo die Kurfürsten der SPD so viel wie möglich  ihres Programms durchzubringen versuchen - dass heißt, dass dem selbst ernannten Wahlverlierer nun vielleicht 50 % der Ministerposten zustehen würden, was ja fast wichtiger als politische Ideen und deren Umsetzung ist...

Die Aussagen, dass die SPD keine Angst vor einer schwarz-grünen Regierung oder einer Neuwahl nicht vorhanden seien, sind Teile der Drohkulisse der SPD.Ob dieses Kalkül aufgeht?

Die Grünen sind ein wenig unberechenbarer Faktor. Die alte Führung ist abgewählt und der Sternenhimmelstuermer war sich zumindest vor der Wahl sicher, dass es keine Koalition mit der CDU geben würde.  Auf der Sternenhimmelstuermseite beklagte der Autor  vor der Wahl des öfteren, dass die Grünen ein Stammanhängsel der SPD sind.
Die CDU schielte schon öfters zu den Grünen und der Autor hält das für gar nicht so unrealistisch.

Unter Schröder zeigten die Grünen bereits, dass Sie durchaus belastbar sind und neokapitalistische Entscheidungen ungehemmt treffen. Die SPD kalkuliert wie der Sternenhimmelstuermer schon einen Zusammengang der CDU und der Grünen ein.

Dann ist die SPD in der Tat ein Wahlverlierer auf der ganzen Linie! Die Linke tief gespalten. Die SPD in der Opposition und das Votum der SPD-Basis für eine Koalition mit der CDU für den Arsch!  Gratulation...

Dann verliert die SPD ihren Dauerkoalitionspartner und hat damit ein unschätzbares Gut geopfert - einen gute alte Freundin...andererseits ist nicht einsehbar, warum die Grünen zweimal in zwei Jahrzehnten nacheinander auf der Oppositionsbank sitzen, während ihr untreuer Partner SPD zweimal mit der CDU ins Koalitionsbett springt und dann den Grünen erklärt: Wir halten nur das Koalitionsbett mit der CDU für Euch wieder warm, wenn wir wieder eine gemeinsame Koalition bilden können, dann gehen wir mit Euch ins Koalitionsbett.

So ein Verhalten lässt sich die dümmste Liebhaberin auf die Dauer nicht bieten -:)

Bei Neuwahlen hingegegen gibt es nur einen Gewinner - die CDU. Ein zweites Mal in so kurzer Zeit wird sich die CDU der FDP nicht verweigern und Leihstimmen geben und von knapp unter 5 %  bei der letzten Bundestagswahl bis über 5 % in den Bundestag ist es ein Katzensprung - leider vermutlich dann bei 8 - 10 %, weil es schlecht abschätzbar ist, wieviel Menschen Leihstimmen abgeben.

Das heißt, dass die CDU ihren eigenen Koalitionspartner generieren würde, wie es in den letzten Wahlen schon öfter passierte...

Ab jetzt wird es spekulativ - Divination und Politik sind sich sehr ähnlich - irgendwie ist es schwer die Zukunft zu deuten und der Autor macht das auf seine objektiv demagogische politische Variante:

Der Kardinalfehler der Öffentlichkeitsarbeit der SPD war es, diese Wahl nicht als Wahlsieg zu verkaufen. Über die Hälfte der Abgeordneten im Parlament vertreten einen Wechsel der Politik und mit dem Werbeslogan auf den Wahlplakaten der SPD "das Wir entscheidet" kann man sich den Hintern abwischen - der wird dann wenigstens rot...

Ebenso kann sich die Bundeskanzlerin ihren Werbeslogan "gemeinsam erfolgreich" abschminken - die Mehrheit der Stimmen im Bundestag gehören der Linksfraktion.


Die Mehrheit der Abgeordneten des Bundestags der Linksfraktion hatten das Primärziel Frau Merkel abzuwählen und brachen das Versprechen eindeutig. Welches Versprechen ist nun wichtiger? Das an den Souverän Wähler oder das an den politischen Gegner?

Das Kalkül der SPD Koalitionspartner zu werden, ist eine Zitterpartie ohne Ende und eine Dummheit. Die SPD hat die Wahlsieger der Linksfraktion zu einer Salami gemacht, die die Kanzlerin nun genüsslich per Salamitaktik in drei Scheiben als Wahlverlierer separat bearbeiten kann - na, eigentlich zwei Scheiben, da die PDS im Rahmen der Lebensmittelverschwendung gleich auf dem Müll landet. CDU mit Duldung der PDS wäre rechnerisch auch möglich...

Also werden die SPD und Grünen nun als eindeutige Minderheit und Wahlverlierer separat behandelt und wer das beste Angebot macht verrät gleichzeitig auch alle, die eine Abwahl von Frau Bundeskanzlerin Merkel wollten.

Keine Sorge - ein Judas findet sich immer und dieser heißt SPD, eine Leistung auf die man stolz sein kann, einen Wahlsieg zu verspielen und gegen alle Wähler, die eine Veränderung wollten und in der Mehrheit waren als williger Koalitionspartner zu regieren...

Die Spitzen der SPD erklärten sich mehrmals als Wahlverlierer, erheben nun aber den Anspruch in Sondierungsgesprächen mit der CDU die Konditionen des Verrats am Wähler auszuhandeln.

Herr Steinbrück ist doch nicht mehr Kanzlerkandidat? Was hat der bitte nun bei Sondierungsgesprächen zu suchen, nachdem er sich eindeutig als Wahlverlierer bezeichnete. Ach ja, er kann da taktisch mehr herausholen, aber für wen?

Das er mit Merkel gut reden kann wissen wir - er war ja Frau Bundeskanzlerin Merkels Finanzminister und sein Marktwert für Vorlesungen stieg in dieser Zeit beträchtlich. Wieviel steigt der Marktwert von Herrn Steinbrück denn bei den Banken beim Preis für Vorlesungen in Zukunft, wenn er einen Wahlsieg der Linksfraktion zu einer Wahlniederlage der SPD macht. Von 15.000 € auf 30.000 € pro Vorlesung?

Der Sternenhimmelstuermer kennt sich ja nicht so bei der Preisgestaltung für Vorlesungen bei den Banken für Menschen aus, die sich für Demokratie in besonderen Maße einsetzen...

Mal ehrlich, darf ein Mensch, der dermaßen in Kritik für bezahlte Vorlesungen gekommen ist, dann auch noch den Finanzkurs Deutschlands für die nächsten paar Jahre in Sondierungsgesprächen festlegen, bevor er sich dann zurückzieht und seinen moralisch fragwürdigen Neigungen nachgeht - eben vermutlich weiterhin Vorlesungen hält?

Es ist absolut unüblich, dass ein "Wahlverlierer" Sondierungsgespräche in der Folgezeit hält und die Nachfolger dann zuschauen müssen, was  in ihrer eigenen Leseart Wahlverlierer so ausgehandelt hat. Dieser Umstand spottet jeder Beschreibung! Herr Gabriel und Frau Kraft oder wie die Nachfolger auch immer heißen sind also zu bescheuert, um solch wichtige Verhandlungen allein zu führen? - Gut zu wissen für die nächste Wahl...

Der Sternenhimmelstuermer hingegen plädiert inzwischen für den Rücktritt der ganzen SPD-Führung, weil dort weder erkannt wurde, dass ein Wahlsieg der Linksfraktion vorlag, weder die Mitglieder der SPD direkt befragt werden, ob eine Mehrheit der Basis der SPD nicht zumindest für eine SPD-Grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linke möglich wäre, noch eine Konsequenz aus der eigenen Parteiführung hinsichtlich der Sondierungsspräche getroffen wird.

Wenn Verhandlungen geführt werden, dann sollen dass die Kräfte machen, die dann auch regieren wollen - benennt erstmal Ross und Reiter, bevor ihr als gefallene Ritter hinter Frau Merkel mit Eurer lahmen Krücke hinterher reitet....Wer ist denn nun der Ansprechpartner nach der Wahl und wer wird welchen Posten besetzen - egal, hauptsache erstmal Koalitionsgespräche führen, auch wenn das Team noch nicht einmal richtig feststeht...


Richtig lustig wird es jedenfalls dann für Frau Bundeskanzlerin Merkel in Zukunft, da über ihrem Haupt immer das Damoklesschwert des Verrats schwebt. Egal welche Partei der Linksfraktion den Verrat am  Wähler macht - es bleiben immer zwei Salamistücke übrig, die dann latent im Hintergrund als eindeutige Verlierer dem Koalitionspartner zuflüstern werden:

"Komm Salamistückchen, zusammen sind wir eine Wurst - denke daran immer, dass Du jederzeit zurückkommen kannst und wir die Regierung stürzen können."

Da liegt das Problem: Egal welche Linkspartei zu Frau Bundeskanzlerin Merkel geht - das wird nicht stabil, da immer, wenn der linke Unmut über eine Maßnahme der Bundesregierung  des Partners bestimmt,  immer auch ein Stückchen auf das Wählerpotential geschaut wird , dass den Koalitionspartner wählte und das ist eben ein Teil  der Anti-Bundeskanzlerin-Merkel-Fraktion...

Der Sternenhimmelstuermer würde sich natürlich über eine CDU-Grüne-Regierung am meisten freuen. Denn noch einmal eine Stimme an eine Partei, die einen Wahlsieg leichtfertig verschenkt (SPD), den Sternenhimmelstuermer bereits mit Herrn Exbundeskanzler Schröder in die Tränen trieb, wird es nicht mehr mit Zustimmung des Autors der Sternenhimmelstuermerseite in Form einer Wahlstimme gebenn.

Der Autor wird in Zukunft im Rahmen der Ausgewogenheit PDS und CDU seine Stimme geben, da die SPD bereits unter Schröder die CDU rechts überholte und durch ihr heutiges Taktieren zeigt: Die SPD ist keine ernst zu nehmende Alternative zur CDU und ihr linker Flügel bereits am Anfang dieses Jahrhunderts gestorben.

Der Autor dieser Webseite fühlt sich in den linken Flügeln aller Parteien wohl, aber der der SPD ist verbrannt - einen dritten Verrat der ärmeren Schichten oder der linken Wählerschaft per se, die im Bundestag über 50 % der Sitze erreichten, wird es nicht mehr mit der Stimme des Sternenhimmelstuermers geben...

Abgesehen davon bleibt es politisch gesehen spannend - da soll noch jemand sagen, dass Politik langweilig sei... 




28.09.2013

Kartoffeln oder Erdäpfel über die Wahlfreiheit des Parteikonvents der SPD

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Einschub

Im dritten Reich wurde die Wahl zwischen Kommunisten und Nazis im Volksmund als Wahl zwischen Erdäpfeln und Kartoffeln bezeichnet (Google kannte den Spruch scheinbar nicht bei Eingabe von Stichwörtern, aber Bing lieferte auf Anhieb das richtige Ergebnis...nehmt den Spruch in der Trefferliste auf...).

Damit war gemeint, dass beide Parteien gleichmäßig die Demokratie zerstörten auf der Metaebene und das beide Schlägertrupps hatten, die marodierend durch die Straßen zogen auf der pragmatischen Ebene...dieser Witz mündete bekanntlich in die Totalitarismustheorie, die besagt, dass Kommunismus und Nationalsozialismus in ihrem totalitären Erscheinungsbild viele Ähnlichkeiten aufwiesen.

Keine Sorge, der Sternenhimmelstuermer vergleicht ausdrücklich hier nicht die SPD mit mit einer totalitären Partei, findet aber auf der psychologischen Ebene den Parteikonvent mit dem Inhalt des hier erklärten Spruchs treffend, denn es  wird den Parteimitgliedern suggeriert, dass es nur eine Möglichkeit gäbe...nämlich Wahlverlierer zu sein und sich dementsprechend zu verhalten. Die Option Wahlsieger in einer Minderheitenregierung zu sein wird ausgespart! Das prangert der Autor dieser Seite an und sagt deshalb, dass alle genannten Varianten des Parteikonvents Kartoffeln oder Erdäpfel sind...

Einschubende
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Die SPD ist also  zu Gesprächen mit der Union bereit?

"Das hat der Parteikonvent am Freitagabend bei fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen mit großer Mehrheit beschlossen", Zitat SPD.

Es wird also Sondierungsgespräche geben, aber da der Ball ja bekanntlich im Spielfeld der Union liegt, wartet man auf Nachfrage der Kanzlerin.

"Der Weg ist mit dem Beschluss des Parteikonvents klar beschrieben: Zunächst muss eine Einladung der Union zu Gesprächen erfolgen. Ergebnisoffen. Die Resultate solcher Gespräche werden dem dafür nun unterbrochenen Parteikonvent vorgestellt. Dort wird entschieden, ob die SPD auf Basis dieser Ergebnisse zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bereit ist. Sollte es dazu kommen, steht am Ende ein Mitgliedervotum – „und zwar ein bindendes Mitgliedervotum“, versicherte Gabriel in seinem Pressestatement." ebenso

Das sieht dann auf dem ersten Blick megademokratisch aus, aber als Alternative wird dann  die Opposition bei einer Schwarz-Grünen-Regierung oder Neuwahlen genannt, vor die sich die SPD laut Gabriel nicht fürchtet.

Das berechtigte Anliegen bei 319 zu 311 Stimmen im Bundestag eine Minderheitsregierung mit Duldung der Linke zu bilden wird ausgeblendet. Hierüber wird also scheinbar kein Votum geführt. Das ist nicht demokratisch und der Autor dieser Webseite, der zwei Stimmen der SPD für die Abwahl der Bundeskanzlerin Merkel gab, fühlt sich verraten.

Die Wahl darüber, ob man Wahlsieger oder Wahlverlierer ist, wird scheinbar nicht gestellt?

Hier ist die Basis der SPD aufgefordert! Erkämpft Euch das Recht, über diese Option  abzustimmen, denn das ist doch die Gretchenfrage!

Für die SPD-Spitze gibt es einvernehmlich nur die Option: "Wir sind Wahlverlierer. Innerhalb dieses Rahmens dürft ihr alle politischen Varianten Wählen, aber nicht die Variante Wahlsieger einer Koaltion der Linken Kräfte zu sein"

So gibt man dem Wähler Kartoffeln oder Erdäpfel zu wählen, da die Grundaussage dieselbe ist: Wir sind Wahlverlierer und haben uns demütig zu verhalten, hoffen dass man uns anspricht, wenn nicht dann Wählen wir neu...auf der Metaebene gesagt: "wir sind alternativlos Wahlverlierer".

Das typische Verhalten eines Kleinkinds, dass von Mami dazu aufgefordert wird, das Zimmer aufzuräumen:  Alternative 1:Mami forderte mich zwar auf, aber ich warte erstmal ab, was Papi dazu sagt.

Alternative 2: Oder ich bin bockig und räume das Zimmer gar nicht auf - Mami und Papi machen das für mich dann schon.

Dabei fehlt dem Kleinkind die nötige Einsicht zu denken: Ich ergreife die Initiative und räume das Zimmer allein auf - dann lassen mich Mami und Papi in Ruhe und ich kann danach wieder das Zimmer in Unordnung bringen bis zur nächsten Aufräumaktion..., aber das bedeutet ja Arbeit, zu der ich eigentlich keine Lust habe...

Die ersten Kommentare auf den Parteikonvent auf der Seite der SPD zweifeln schon mal die Führung und deren Entscheidung an.

Der Autor dieser Webseite gibt mal einen Satz im Zitat an, der die Stimmungslage vieler SPD-Wähler treffend umschreiben dürfte:

Piper schrieb auf der o. a. Seite am 28.09.2013 um 20:04 Uhr:

"Ich habe euch nicht gewählt, damit ihr Merkel zur dritten Kanzlerschaft verhelft, sondern eher für das Gegenteil.

Ihr habt die Chance, alle Wahlversprechen bis auf eines durchzusetzen, nämlich, daß ihr nicht mit der LINKEn zusammenarbeiten wollt.

Eine Rot-Rot-Grüne Koalition, noch dazu mit der Bundesratsmehrheit im Rücken, hätte die Chance, die Republik wirklich wieder auf einen richtigen Kurs zu bringen, siehe Mindestlohn, Leiharbeit, Bankenregulierung, gerechtes Steuersystem usw....."

Der Sternenhimmelstuermer schließt sich uneingeschränkt dieser Meinung an, nur das eine geduldete Minderheitsregierung nur ein marginaler Bruch des Wahlversprechens wäre, da die Linke dann nicht regieren würde...Und das die zufällig ihre Stimmen der Regierung geben - sie eben verantwortungsvoll 8 % der deutschen Wählerschaft vertreten, muss doch erlaubt sein -:) 
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27.09.2013

Schwarze Freitag oder Wiedergeburt des Wahlsiegers SPD ?

Ja richtig, heute geht die SPD in Klausur und es wird sich zeigen, ob  die Befürworter der Linken Wahlsiegerfraktion (der christliche Autor, der für ein Wahlbündnis der linken Fraktion steht und die letzte Woche als Wahlsieg zelebrierte)  oder die Miesepeter  der  wir-sind -Wahlverlierer-Fraktion (eben der "Das-Wir-entscheidet-Fraktion"), was der Tenor der letzten Woche war.

Die Arithmetik ist auf der Seite des Sternenhimmelstuermers: 319 (linke Fraktion) zu 311 (Konservative) Sitze im Bundestag ist ein glatter Wahlsieg der Anti-Bundeskanzlerin-Merkel-Fraktion oder mathematisch ausgedrückt 319 > 311 oder in Wahlstimmen ausgedrückt 18.690.174 > 18.157.256.

Die öffentlichen Medien munkeln von einem jüngeren und weiblicheren Team, während der  Autor dieser Webseite bereits  Frau Kraft frei nach Shakespeare im letzten Bericht als neue Bundeskanzlerin ausrief und es natürlich auch weiterhin dem Sternenhimmelstuermer Spaß machen wird ein neues linkes Schattenkabinett aufzustellen, während in unserem Lande scheinbar in Folge einer Massensuggestion dem normalsterblichen Bürger nicht bewußt ist, dass die Mehrheit der Wahlberechtigten im Bundestag nicht Konservative sind...

Na, immerhin leugnet niemand, dass die Mehrheit im Bundesrat der Linksfraktion gehört. In Brandenburg regiert noch eine Koaltion aus SPD und Linke. Diese vier Stimmen werden dem linken Lager zugeordnet und so kommt dann die arithmetisch richtige zählweise zu stande:

36 Stimmen für das linke Lager, 18 Stimmen der großen Koalition und 15 Stimmen für die Konservativen.

Für die absolute Mehrheit benötigt man im Bundesrat 35 Stimmen und siehe da, die Linke Fraktion von Brandenburg ist das Zünglein an der Waage für die zur Zeit amtierende absolute Mehrheit im Bundesrat.

Dadurch, dass alle Medien zur Zeit eine Verdrängungspolitik der Realität betreiben, geht die Vernunft und Arithmetik leider verloren. Nur Pech, das Seiten wie die Sternenhimmelstuermerseite das alles dokumentieren und dann später berechtigt die Leser und Leserinnen fragen werden, warum andere demokratischen Ansichten vom Mainstream unterdrückt worden sind und nicht dem Mainstream hinreichend bekannt gemacht wurden..

Es gibt Meinungsmacher und deren hirnlosen Meinungsempfänger, die in der Masse unreflektiert fröhlich die Wahrheiten der Gurus verbreiten - der Sternenhimmelstuermer nennt das mal hier lax das Twitterprinzip.

Deshalb ist dieser Dienst leider auch so erfolgreich - weil er nach dem Führerprinzip arbeitet und deshalb schon lange von der Wirtschaft und Politik instrumentalisiert wurde, was bei den Medien, die von beiden teilweise abhängig sind auch noch  frenetisch gefeiert wird...

Was hat das mit der SPD zu tun?

Da kommt heute eine Versammlung, wo die Führung nach  einer massiven Suggestion in der letzten Woche nach dem Wahlsieg der linken Fraktion ihren Anhängern erklären wird, dass Frau Bundeskanzlerin Merkel die Wahlgewinnerin sei, dass die SPD verloren habe, dass eine große Koalition alternativlos sei...eben ein schwarzer Freitag!

Dann wird man erzählen, wie toll es doch schon früher mit Frau Bundeskanzlerin Merkel in der Regierung war und wie viele Ideen man umsetzen könne...

Dabei bleibt dann die Party-Fraktion des Autors dieser Webseite vermutlich auf der Strecke, die erkannt hat, dass die Mehrheit der deutschen Wähler die Kanzlerin abwählte, dass die große Koalition keine Alternative ist, dass auch der Autor dieser Webseite deswegen seine zwei Stimmen der SPD gab, damit es eine Richtungswahl wird und danach das Motto: "mehr Demokratie wagen", steht.

Leute, wenn ihr wollt, dass alle sozialen Reformen dann in Zukunft der CDU zugerechnet werden, dann tut es. Wenn ihr Lieber Untergebener als Chef sein wollt, dann tut es. Wenn ihr nicht fähig seid eine demokratische Mehrheit in Form einer Minderheitsregierung mit Duldung umzusetzen, um den sozialen Stillstand zu brechen, dann tut es, denn die da schwach... sind, haben bekanntlich Gottes segen-:)

Wundert dann Euch aber nicht, wenn die Wähler in der nächsten Wahl sagen: Mit dieser Partei ist keine Politik zu machen, die die Mehrheit der Wählerstimmen der Anti- Bundeskanzlerin-Merkel-Fraktion ignoriert!

Ihr seid eben zum Dienen und nicht zum Herrschen geboren, unter Schröder dem Neokapitalismus und unter der jetzigen Führung eben Frau Bundeskanzlerin Merkel. Das ist der Eindruck, den der Autor in seinem kurzen Leben von der Sozialdemokratie wahrnimmt und dereinst Gott ehrlich vortragen wird.

Uns Christen wird gerne Heuchelei vorgeworfen, aber wenn man die SPD so ansieht, könnte man denken, dass die Heuchelei vom Atheismus erfunden wurde, denn Sie versprechen Veränderungen und leben im Stillstand, reden links und handeln rechts...


 


26.09.2013

Die Anti-Bundeskanzlerin-Merkel-Fraktion gewann, wie geht es weiter?

319 zu 311 Stimmen im Bundestag, 8 Stimmen mehr oder 18.690.174 Wähler aus dem linken Lager stehen 18.157.256 aus dem konservativen Lager Lager gegenüber. Der Sternenhimmelstuermer gratuliert artig zu dem knappen Wahlsieg und fragt auf der Metaebene wie Es weiter geht?!

Seit einer Woche zelebriert der Sternenhimmelstuermer euphorisch den knappen Wahlsieg des linken Bürgertums, denen er bekanntlich zwei Stimmen gab - der SPD, die nach Wahlanalysen des Autors - eigentlich mehr nach Vermutungen - von Grünen und der Linken Stimmen zurückholte, weil die Mehrheit der linken Fraktion auf eine Avantgarde der SPD setzte.

Über die Hälfte der Wahlstimmen sprach sich dafür aus, dass man nicht mit Frau Bundeskanzlerin Merkel erfolgreich sei und nun ist die SPD am Zug, die gemäß Ihres Wahlspruchs "das Wir entscheidet" damit doch das Lager der linken Anti-Bundeskanzlerin-Merkel Fraktion meint oder gilt auch hier: Sie predigen Wasser und trinken Wein?

Indes räumten die linken Spitzen der Grünen unter Fehleinschätzung der Lage das politische Feld - hey, eine linke Politik benötigt auch linke Führungsspitzen...

SPS, Grüne und Linke sind also Wahlgewinner  und nach dem Frau Bundeskanzlerin aus Höflichkeit und Respekt erstmal  bei den Grünen und der SPD um einen Koalitionspartner buhlen kann, um dann festzustellen, dass die ein eigenes Wahlprogramm haben, können sich dann SPD, Grüne und Linke zusammensetzen, um eine Minderheitsregierung mit Duldung der Linken zu schmieden, damit die Öffentlichkeit  nicht zu sehr vor der "linken Gefahr" verschreckt wird.

Alle linken Parteien erklärten schließlich, dass ihr Primärziel die Ablösung von Bundeskanzlerin Merkel sei, bei 919 zu 311 Stimmen wahrlich kein Problem, aber danach muss es weitergehen und es sieht dabei gar nicht so schlecht aus.

Im Bundesrat haben die Wahlsieger der SPD, Grünen und der Linke 36 Stimmen, die Große Koalition 18 und die Wahlverlierer des bürgerlichen Lagers (CDU und FDP) 15 Sitze.

Hurra, die linke Fraktion kann locker ihre Gesetzesvorhaben wie den Mindestlohn und die Bürgerversicherung durchwinken!

Nun geht es ans eingemachte, da man sich entscheiden muss, welche Projekte der Grünen und der Linke verwirklicht werden können, da auch bei einer Duldung einer Minderheitsregierung das linke Lager der Linke bedient werden muss.

Bei 8,50 € Mindestlohn (1069,78 € bekommt ein Bürger bei ca. 300,- € Miete noch ca. 2,- € Mietzuschuss, weil er von seinem eigenen Einkommen (die 8,50 € sind schließlich Brutto nicht Netto!) nicht leben kann und vom staatlichen Zuschuss abhängig ist. Die Sozialcharta der europäischen Union spricht wie gesagt von 10,61 €, was man alles in der Abhandlung über den Mindestlohns des Autors nachlesen kann.

Da ist also Spielraum drin genauso wie bei der Überwachung der Linke durch den Verfassungsschutz - irgendwann muss die dritt stärkste Partei in Deutschland ja schließlich ohne staatliche Überwachung auskommen...-:)

Der Sternenhimmelstuermer wird die Schnittmenge der linken Fraktion natürlich noch überprüfen, aber bei drei kraftstrotzenden Programmen dürfte das kein Problem sein also ein kleines Zwischenfazit:

Die Anti-Bundeskanzlerin Merkel-Fraktion hat einen Grand mit Vieren in der Hand und will zur Zeit einen Null Ouvert spielen. Das Primärziel, die Ablösung der amtierenden Koalition ist mit acht stimmen im Bundestag mehr möglich  und die Regierung mit der Mehrheit im Bundesrat leicht möglich.

"Das Wir entscheidet" schrieb sich die SPD auf die Fahnen und meinte hiermit den linken Volkssouverän, der mit  18.690.174 Wählerstimmen entschied, dass wir in Deutschland nicht "gemeinsam erfolgreich" sind, sondern es frei nach Willy Brandt  Zeit ist  "mehr Demokratie zu wagen".

Nun erwartet der Souverän im linken Lager, dass das Primärziel, die Einlösung des  Versprechens Frau Bundeskanzlerin Merkel abzulösen, eingehalten wird.

Die SPD hat nun den Ball in ihrem Spielfeld, eine tragfähige neue Regierung oder Minderheitenregierung zu schmieden, da es dem Souverän nur schwer verständlich zu machen wäre, warum bei einem Wahlsieg der SPD die SPD unter dem Wahlverlierer Bundeskanzlerin Merkel in hündischer Ergebenheit alles so weiter geht lässt wie zuvor.

Der Autor der Sternenhimmelstuermerseite würde dieses als einen weiteren Wahlbetrug der SPD werten, da er doch die Ablösung der Merkelregierung als Primärziel vor der Wahl als einstimmigen Konsens des linken Bürgertums auffasste und seine zwei Stimmen für dieses Versprechen gab.

Wenn es die linke Fraktion schafft aus einem Wahlsieg eine Wahlniederlage zu machen, dann hat diese komische Opposition in Zukunft jede weitere Stimmenabgabe nicht verdient und der Sternenhimmelstuermer kann in Zukunft wieder der CDU seine Stimme geben, da die linke Fraktion scheinbar nicht einmal in der Lage ist, über egoistische Interessen herauszukommen und kein ernsthafter Wille zu Veränderungen in der Gesellschaft vorhanden ist.

Der Sternenhimmelstuermer bittet übrigens andere Webseiten sich seiner Argumentation anzuschließen und die frohe Botschaft zu verkünden: Auf der Metaebene hat die Anti-Merkel-Koalition einen Wahlsieg erreicht - oder in CDU deutsch: war "gemeinsam erfolgreich" -:)

Der Wahlsieger lautet mit 8 Stimmen Vorsprung im Bundestag die linke Fraktion. Tut etwas gegen einseitige Berichterstattung, die aus einem Sieg eine Niederlage macht oder man muss Euch vorwerfen, dass ihr von der einseitigen Berichterstattung der Medien und Suchmaschinen dermaßen indoktriniert seid, dass ihr auf einmal die Grundrechenarten verlernt habt!

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Wer wird neue Bundeskanzlerin? Natütlich Frau Kraft!

Da über eine Woche von den Miesepezern Herrn Steinbrück und Herrn Gabriel keine Statements über ihren Wahlsieg erfolgten, ist es an der Zeit eine glaubwürdige Kanzlerkandidatin aus dem Hut zu zaubern, der Autor  dieser Webseite gibt sein eindeutiges Votum an Frau Kraft.

Diese scheiterte zwar in der damaligen Minderheitenregierung, ist aber kampferprobt und mutig genug mit der Duldung zu leben und danach gab es bekanntlich ein Happy End - Frau Kraft ging als Ministerpräsidentin hervor.

Ironie der Geschichte: Als Spiegelbild zur CDU von Angelika Merkel sind wieder die Männer scheinbar unfähig aus einer Krisensituation als politische Gewinner hervorzugehen.

Herr Steinbrück legte sich auf Drängen der Reporter hingegen unklug gegen die Linke fest und von Herrn Gabriel hörte der Neuwähler (inklusive des Autors) der SPD auch keine zielführenden klaren Worte.

Herr Steinbrück kann dann gerne unter Frau Kraft Bundesfinanzminister werden - er wollte der Partei ja weiterhin erhalten bleiben und von Finanzen versteht er ja was - vom Regieren und einen Wahlsieg zu verkaufen, leider nicht viel.

Herr Gabriel hat leider scheinbar auch keinen Mumm in den Knochen und deshalb sieht der Sternenhimmelstuermer eine Minderheitsregierung unter Bundeskanzlerin Frau Kraft als einzig glaubwürdige Alternative - Frau Nahles wäre nicht tragbar.

Frau Kraft würde von der Linke besser akzeptiert.

Damit wäre die Kanzlerin Nachfolgefrage auch auf dieser Webseite gelöst. Die neue Minderheitsregierung mit Duldung der Linke nimmt Gestalt an - die Wahlsieger wären sehr wohl in der Lage den Wahlsieg zügig umzusetzen...Die Kanzlerin ist tot, es lebe die neue Kanzlerin Frau Kraft!


24.09.2013

Gemeinsam erfolgreich oder besser das wir entscheidet!

319 zu 311 - richtig, Zahlen lügen nicht und so vermittelt die festgestellte Zahl des Bundeswahlleiters in der Sitzverteilung im Bundestag, dass eine  Fortsetzung der bisherigen  Politik von der Mehrheit der Bürger unseres Landes abgelehnt wird.

Die Schlagzeilen in den Zeitungen am Folgetag hätten lauten müssen: "Bundeskanzlerin Merkel gescheitert". Die Linken Parteien haben nach der einfachen Mathematik 8 Stimmen mehr als das konservative Lager oder sollte man besser sagen einsam erfolgreiche konservative Insel.

Die Schlagzeilen werden durch die Öffentlichkeitsarbeit der Parteien bestimmt und diese haben eine Chance verpasst. Nicht nur Gysi mit seiner Freude darüber, dass die Linke drittstärkste Kraft ist, sondern die linken Parteien hätten sich gemeinsam freuen sollen, dass Sie nach allen Regeln der Demokratie einen Wahlsieg erringen..., wenn das wir entscheidet!



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Einschub Wahlergebnisse

 Die amtlichen Ergebnisse

Bei den Erststimmen

Bei den Erststimmen, die im Prinzip überwiegend für die großen Parteien wichtig sind, da hier der Kandidat eines Wahlkreises bestimmt wird. Umgekehrt kann man hier am bestan Nachvollziehen, ob sich die Bürger gemeinsam erfolgreich fühlen...


Von 61.903.903 Wahlberechtigten wählten 44.289.652 - eben nur 71,5 %.

Gültige Stimmen in Folge eines scheinbar zunehmenden Analphabetismus waren 688.428 oder waren das die Protestwähler, die an die Mär glaubten, dass ihre ungültige Stimme  anders interpretiert wird als die von einem Nichtwähler?

Also 43.601.224 Wähler insgesamt.

Auf die CDU entfielen 37,2 Prozent der Erststtimmen - oder 16.225.769 Stimmen. Erst mit einem Bundesland - eben Bayern und deren CSU wird das Ergebnis ein wenig höher oder in Zahlen sind das 3.543.733 oder 7,3 %.

Bei den Zweitstimmen holte die CDU 14.913.921 Stimmen

Zusammen sind das also 19.769.502  (44,5 %) der  Wähler die sich gemeinsam erfolgreich fühlen. Also 19.769.502 ist gerade scheinbar ein Drittel von 61.903.903 Wählern scheinbar mit der CDU/CSU zu frieden.

Das ist gerade aber auch der Vorwurf des Autors an die CDU: Wir leben in einer gefühlten Zweidrittel-relativ armen Gesellschaft und 1/3 reichere Fühlen sich dann so sauwohl, dass Sie sich mit Recht erfolgreich fühlen...

Nun gut, zählen wir mal die 1.028.322 Stimmen der FDP dazu, das entspricht dann: 20.797.824 oder annähernd einer Zwei-Drittel-Gesellschaft der ärmeren Schichten...

Die SPD hat 12.835.050, Bündnis 90/Grüne 3.177.269 und die Linke 3.583.050 Stimmen, also zusammen 19.595.369


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Bei den Zweitstimmen


Im Bezug auf die Zweitstimmmen sieht das ein wenig krasser aus:

14.913.921 oder gerade 34,1 % der Wähler wünschten sich die CDU, 3.243.335 die CSU (7,4 %) und 2.082.305 (4,8 %) die FDP. Die FDP zog scheinbar Leihstimmen und umgekehrt wird bei der Erststimme manch FDP-Wähler die CDU unterstützt haben...

Das sind 18.157.256 Wähler für CDU/CSU oder 20.239.561 mit der FDP.

Nun erkennt man den Unterschied zwischen erst und zweitstimme im Linken Lager:

11.247.283 Wähler die SPD (25,7 %), die Linke 3.752.577 (8,8) und die Grünen 3.690.314 oder 18.690.174 Stimmen zusammen

Einschubende

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Der Sternenhimmelstuermer orientiert sich in weiteren Ausführungen an der im Volksmund genannten Kanzlerstimme bzw. Zweitstimme.

Also 18.690.174 aus dem linken Lager stehen 18.157.256 aus dem konservativen Lager gegenüber.

Die CDU schnitt sich ins eigene Fleisch keine Zweitstimmenkampagne durchzuführen, da eine Alleinregierung nicht zu stande kommen wird und noch der Wahlparty die Katerstimmung sich inzwischen ausgebreitet hat.

Die ängstlichen Medien nagelten am Wahlabend dann auch noch mal die SPD fest, um sicher zu gehen, dass es kein linkes Bündnis geben wird.

Eine Duldung war nicht im Gespräch. Darum geht es aber in den folgenden Ausführungen.

Die Grünen und SPD werden, wie man es an den Wählerstimmen leicht erkennt, auf absehbare Zeit keine Regierung stellen können, wenn dann noch die FDP wiederkommt - keine Sorge, die FDP wird ein Comeback erhalten - das wird dann richtig heftig wie bei der letzten Wahl 2009, wo die FDP dann richtig abräumte - dank einer Zweitstimmenkampagne...

Das Scheitern der FDP gibt den linken Kräften eine historische Chance den konservativen Kurs zu berichtigen und in Anlehnung an Willy Brandt endlich mehr Demokratie zu wagen.

Die Alternative ist aus linker Sicht die Geiselhaft in einer CDU-Regierung bis zum nächsten Wahltermin - inzwischen wird dann die FDP wieder erstärken und es geht wieder auf die Oppositionsbank.

Der Autor der Sternenhimmelstuermerseite setzt sich vehement für ein Linksbündnis ein.  Das  ist die SPD den armen Bürgern schuldig, die den größten Sozialabbau  der Nachkriegsgeschichte  unter der Regierung Schröder erleben mussten.

Die Zeit der linken Kräfte ist gekommen und das wird man auch in der SPD auf die Dauer verstehen:

Es gibt eine linke Mehrheit in verschiedener Ausprägung in diesem Lande und wenn man diesen Umstand nicht nutzt, so wäre in der Tat den Linken vorzuwerfen:  Ihr wollt kein gemeinsames wir, sondern allein erfolgreich sein und das teilweise lieber mit den Kräften die mit  Euch gemeinsam  erfolgreich sein wollen, aber Euch nur zur Bestätigung ihrer Politik missbrauchen.

Also ran an den Verhandlungstisch und endlich ein wenig mehr Demokratie wagen...

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Nachtrag: Was meint der Autor dieser Webseite mit dem Spruch "Mehr Demokraie wagen von Willy Brand? Dieser Spruch stammte aus dem Kontex

Unter dem Motto "Wir wollen mehr Demokratie wagen" setzte Willy Brandt innenpolitische Reformen in der Bundesrepublik durch, die Staat und Gesellschaft weiter liberalisierten und die viele Bürger ermutigten, selbst politisch aktiv zu werden.Zitat

Ja, dazu gehörte auch die Teilung der Menschen aus West und Ost überwinden. In dieser Tradition wäre die Einbindung der Linke in die Politik zu verstehen. Das ist bei einer Duldung ein Experiment ohne Risiken und Nebenwirkungen. Soll die Linke zeigen, dass Sie fähig ist demokratische Ideen zu tragen.

Scheitert die Regierung sind Konservative die nächsten Wahlen wieder an der Macht. Das Risiko ist also überschaubar.

Herr Steinbrück sprach synchron vom Autor dieser Wbseite von einer Richtungswahl. Ja, es geht um soziale Reformen, die längst überfällig sind. In den Geschichtsbüchern stehen nur die Sieger und Bundeskanzler, nicht die Koaltionspartner, die die Regierung unterstützen.

Wenn Herr Steinbrück nicht mutig genug ist, dann eben Herr Gabriel, obwohl Herr Steinbrück von der Akzeptanz in der Gesellschaft her das richtige Format hat.

Die konservativen Kräfte tricksten sich selber aus. Der Sieg ohne die FDP ist ein Pyrrhussieg. Ein glücklicher Umstand in der Geschichte: Der Autor dieser Webseite powert diese Konstellation in folgender Zeit: Weil er glaubt, dass dieses Projekt die Bundesrepublik nachhaltig zum Guten prägen könnte...und da ist der Sternenhimmelstuermer zu 110 % dabei!


23.09.2013

Duldung oder wie eine grandioser Sieg in einer Niederlage münden könnte...

Beim christlichen Autor dieser Webseite schlägt das Herz bekanntlich in sozialen Fragen links. Schon vor der Wahl propagierte der Sternenhimmelstuermer eine Vision. Wenn man die Linke dazu bringen könnte, eine Minderheitsregierung zu tolerieren, dann könnten SPD und Grüne eine gemeinsame Regierung bilden oder wie es der Volksmund so schön in einer doppeldeutigen Redewendung formuliert: ein wörtlich genommener Erdrutschsieg für die CDU...

Die Linke könnte ein paar Essentials aufstellen und im Gegenzug ihre Treue bei Abstimmungen dokumentieren - z. B. 9,- € Mindestlohn statt 8,50 €, Entgegenkommen in der Rentenfrage und Verpflichtung sich bei Kriegseinsätzen außerhalb Europas herauszuhalten?

Sie könnte dann weiterhin im Bundestag Opposition machen und gerne auch auf Fehlverhalten der amtierenden Regierung aufmerksam machen.

Weder Linke noch Grüne wollen mit der CDU zusammenarbeiten, aber zwischen den drei Linksparteien gibt es viele Schnittmengen.

Merkel müßte abtreten, das Versprechen mit der Linkspartei nicht eine Koalition zu bilden wäre eingehalten. Eine Duldung ist keine Koalition.

Die CDU wäre bis ins Mark erschüttert.

Einzig die Kleingeisterei der SPD steht diesem Vorgehen im Wege. Da wird also gesagt, dass man auf die Kanzlerin warte und die dann ihre Bedingungen diktiert...das ist Feige und nicht sehr visionär.

Der Sternenhimmelstuermer wählte eine große Koalition nur in so weit, dass dann der Mindestlohn durchkommt.

Willy Brandt sagte damals "wir wollen mehr Demokratie wagen" und es ist eine Schande, dass der christlich und eher konservative Verfasser die politischen Nachfahren Willy Brandts darauf hinweisen muss, dass hier ein einmaliges Modell entstehen könnte.

Die Linke in contrario aller Erwartungen an der Macht und auch die Grünen haben nach diesem Wahlkampf ein paar Rechnungen offen.

Die Niederlage könnte ein totaler Sieg des Linken Bürgertums werden und der christliche Autor steht diesem Experiment mit sehr viel Sympathie aufgeschlossen gegenüber. Endlich ein wenig Bewegung nach verkrusterter Politik seit der Schröderregierung und dem Abfall von sozialen Werte.

Alles ist möglich -mein Aufruf geht an die SPD und Grüne - lasst uns ein wenig mehr Demokratie wagen!


22.09.2013 20:33 Uhr

Zu früh, um sich aus dem Fenster hinauszulehnen, aber spät genug um zu sagen: So spannend war eine Wahl schon lange nicht mehr!

Die FDP scheint draußen zu sein - Hurra! Die AFD schwankt noch bei 4,9 % und mit deren Einzug würde das Ergebnis total anders verlaufen...

Drei Sachen führen beim Autor dieser Seite zur Nachdenklichkeit:

Eine Partei kann mit 42 % scheinbar die absolute Mehrheit übernehmen. O. K., das ist der 5 % Hürde geschuldet. Trotzdem ist das ein komisches Gefühl, da 42 % irgendwo nicht 50 % sind und bei einer Parteienzersplitterung dann komische Rechnungen entstehen. Ist das wirklich demokratisch?

Die Inflexibilität der Grünen zeichnet sich ein weiteres Mal ab. Mit der CDU zu regieren gäbe eine Chance sich politisch einzubringen. Die SPD wird eher eine Koalition eingehen - dann darf man doch fragen: Wozu sind die Grünen gut, die lieber strategisch in die Opposition gehen, um dann ihren zukünftigen Wunschpartner SPD zu kritisieren.

Das Kalkül in der Opposition stimmen zu gewinnen dürfte selbst bei geistig minder bemittelten Wählern nicht auf die Dauer aufgehen.

Dann weist der Sternenhimmelstuermer darauf hin, dass durch Überhangmandate die CDU durchaus die absolute Mehrheit bekommen könnte. Das wäre in der Tat einzigartig in der Deutschen Geschichte  - damit rechnet aber der Sternenhimmelstuermer und ist damit den meisten Wahlanalysen wieder einmal voraus...

Dann deutet Herr Steinbrück an, weiterhin eine Rolle in der Politik zu spielen - Gott bewahre uns...

22:28 Uhr

Der Sternenhimmelstuermer geht mit ruhigem Gewissen schlafen. Morgen wird es also die Ergebnisse geben, zur Zeit sind erst ein Viertel der Stimmen ausgezählt. Die Demokratie hat insgesamt wieder gewonnen.

Die zwei Stimmen des Autors an die SPD waren gut angelegt, da bei einer großen Koalition der Mindestlohn bestimmt kommt. Mehr wollte der Autor nicht erreichen. Die Zwangsfesseln der FDP sind nun Vergangenheit und die CDU machte eine langsame Einführung des Mindestlohns über das Entsendegesetz - hurra, der schnellen Einführung des Mindestlohns steht nun nichts mehr entgegen!  Das Betreuungsgeld wird wahrscheinlich bleiben - ist doch alles prima aus Sicht des Autors!

Dann vielleicht die Bestätigung einer der Thesen: erhöhte Wahlbeteiligung darf nicht mit weniger Stimmen für radikale Parteien gekoppelt an den Wähler verkauft werden. Andererseits ist das vielleicht der Ausschlag dafür, dass die AFD gerade nicht die 5 % Hürde erreichte. Das werden die Analysten entscheiden. Vielleicht liegt die Wahrheit auch dazwischen - ab einer bestimmten kritischen Masse von Nichtwählern verlieren die etablierten Parteien dann wirklich...

Egal, warten wir erst mal auf das Ergebnis...




21.09.2013

TV-total-Wahl oder wenn die Demokratie zu einem Zerrbild wird...

Der Sternenhimmelstuermer schaute sich gerade die TV-Total-Wahl an und kommt zum Schluss, dass Stefan Raab keinen Glücksgriff mit dieser Show machte.

Es fängt bereits dort an, dass die kleineren Parteien einfach ausgeklammert wurden. Klar, die Angst davor, dass die NPD als beste Partei abschneiden sollte sitzt tief,wie die stark überproportional vertretene Linke es im stark verzerrten Demokratiebild der TV-total-Wahl von 2009 und 2013 bewies.

Das gehört zur Demokratie aber dazu, allen die gleiche Chancen zu geben und so ist dieses Verhalten diktatorisch - genau das Gegenteil davon, was die Show propagiert. Auch die die rechte Anti-Europapartei wird dabei ausgeklammert, das ist wohl ein wenig chaotisch.

Dann wurde das ganze mit einem Koeffizienten bereinigt, der so mies war, dass die PDS immer noch um die 19 % lag...Peinlich, dass dieser nur ansatzweise erklärt wurde und das was man hörte war, dass aus "Erfahrungswerten" die Zahlen der "Wählerstimmen" fröhlich multipliziert wurden - das hat mit Demokratie oder Demoskopie nun wirklich nichts mehr im entferntesten zu tun...

Die Linke kann sich jedenfalls Medienwirksam darstellen und es ist schon erstaunlich, wie weit national ein guter Organisationsgrad vorhanden ist oder wie man es schafft vorzugaukeln, dass die SMS und Telefonanrufe aus verschiedenen Bundesländern kommen.

Der nicht unerfahrene Autor in Sachen IT gibt zu bedenken, dass man SMS wie Telefonanrufe über das Internet sehr wohl manipulieren kann, wenn man über Internettelefonie über Internetserverver den Absendungspunkt verschiebt. Damit wären wohl auch andere Telefon oder SMS-Votings mit Länderbezug in Zukunft mehr als fragwürdig...der europäische Song-Contest wäre nur ein Beispiel...

Das weiß jeder Amateuer, nur bei den "Profis" von Pro7 scheint das noch nicht durchgedrungen zu sein - in einer Mediengesellschaft muss man scheinbar zuerst die Medien wie ProSieben über die Gefahren des Internets aufklären - peinlich!

Andererseits wird ProSieben beim nrealistischen Fall einer sozialistischen Regierung nicht verboten - Presse im Sinne des Borg-kollektivs wird laut deren Wahlprogramm bekanntlich nicht verboten und jeder der "sozialistische Wahreheiten" herausposaunt ist im Borg-Kollektiv herzlich willkommen...

Also vielleicht Wahlbetrug bei der ProSieben Wahl? Das wäre in der Tat peinlich und würde diese erbärmliche Wahl noch aufwerten...da jedoch sowieso jeder Anrufer unbeschränkt anrufen kann und beliebig oft seine Stimme abgeben kann ist das auch irgendwo Schnurzpiepegal... ein Nachforschen nach einem "Wahlbetrug" wäre übrigens dank der "kleinen Vorratsdatenspeicherung" der Provider leicht möglich (Telefonate und SMS werden z. B. allein schon zur Abrechung kurzfristig gespeichert und sind per se nachvollziehbar...) und leidtragende wären dann die "ehrlichen" Wähler,  deren politische Meinung  dann nebenbei zu unzähligen anderen Daten  hinzugefügt wird - die Menschen und Medien machen es der NSA und Co wirklich einfach - das ist mehr als hirnlos sich an solchen Votings zu beteiligen...oder sagen wir mal naiv...


Die Zahlen sind also absolut unbrauchbar und bedürfen deshalb hier keiner Erörterung. Alles andere wäre unseriös. Das Ganze einen Tag vor der Wahl, wo den etablierten Parteien einseitig die Chance gegeben wird, vor ein paar Millionen Zuschauern ihre Standpunkte zu vertreten.

Nun, sollte die Anti-Europapartei (der Sternenhimmelstuermer nennt bewußt nicht den Namen - keine Werbung für die anderen Parteien, die außerhalb der Betrachtung dieser Webseite liegt) 5 % erreichen, dann kommen die TV-Sender ins rudern, eigentlich ein Grund für eine arglistige Protestwahl der Pro7 - Anhänger...

Fazit: Wahlsendungen mit Zuschauerbeteiligung gehören nicht ins Fernsehprogramm eines seriösen Senders. ProSieben sollte sich ein anderes Konzept ausdenken, da solche  undemokratischen Zuschauerwahlen nicht die Demokratie  stärken.

Es gehört auch ein wenig Charakter dazu einzugestehen, dass ein Format gescheitert ist und man den Fehler revidiert und das Format verändert oder aufgibt.

Augen zu und durch ist eine schlechte Politik und hoffentlich finden sich auch andere bedeutene Stimmen innerhalb und außerhalb des Internets, damit die Verantwortlichen von Pro7 ihre Einstellung ändern.

Ansonsten wünscht der Sternenhimmelstuermer den Wählern eine angenehme Wahl, hoffentlich ein wenig demokratischer als in der Pseudowahl von ProSieben...



18.09.2013

"Ich weiß, was Du letzten Sommer getan hast... "oder viel Schall und Rauch um Herrn Jürgen Trittin

Herr Trittin sitzt nun auf der moralischen Anklagebank wegen des Vorwurfs ein Wahlprogramm mit verantwortet zu haben, in dem der Sex zwischen Kindern und Erwachsenenen liberalisiert werden sollte.

Grob gesagt sollten die sexuellen Regelungen des Strafgesetzbuches nach dem Wahlprogramm von 1981 gestrichen werden. Heute wird dieses als unglaublicher Akt der Pädophilie gewertet - eben eine Affäre...

Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen..., denn 

"Immerhin war es die damalige Jugendorganisation der Regierungspartei FDP, die im März 1980 auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz per Beschluss forderte: „Keine Bestrafung der freiwilligen und einvernehmlichen Sexualität. Die §§ 173 (Inzest), 174 (Sexualität mit Schutzbefohlenen), 175 (Besonderes Schutzalter für männliche Homosexuelle), 176 (Sexualität mit Kindern) sind zu streichen.“" Zitat

 Wie die TAZ weiterhin in ihrem bemerkenswerten Artikel ausführt, war es eher eine nach der sexuellen Revolution in den siebzigern Jahren weit verbreitete Debatte in den 80 er Jahren, die Querbeet vom Kriminologen bis Sexualwissenschaftler geführt wurde und Bewegungen wie die Agil kanalisierten  diese Strömungen in der Politik.

Der Rest der Gesellschaft hielt diese politischen Ansicht zu recht für zu einseitig, da der Schutz des Kindes natürlich mehr wert ist als die Individualität des Erwachsenen. Dieses ist ein Jahrhunderte langer Konsens unserer Gesellschaft und dann wurde sukzessive der politische Rückzug bei den Grünen angetreten. Ein normaler politischer Vorgang?

Ja, in unserer Gesellschaft wurden auch nebenbei viele rechtliche Normen verändert. Der § 175 verbot in früherer Zeit die Homosexualität generell.

„Das Inzestverbot in Deutschland ist ein krasser staatlicher Eingriff in die Privatsphäre und die selbstbestimmte Lebensgestaltung von Menschen.", sagt der Bundesvorstand der Grünen noch bis heute und Herr Ströbele will nach dem Artikel demnach Inzest erlauben.

Eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof zur Aufhebung des Inzestverbots ging gerade verloren...., dass ist alles bekannt...

Die Grünen forderten auch Legalisierung von Hasch, genau so wie die Piraten, alles umstrittene Positionen...

Die Grünen waren in den 80 'er Jahren eben immer ein Stück mehr revolutionärer und damals konnte man vor dem Rücktritt der Fundis noch mit Recht sagen:" die Grünen stehen für Abrüstung und radikale Veränderungen der Gesellschaft."

Bei der CDU musste Fraktionschef Schäuble 1997 bei der Frage nach Vergewaltigung in der Ehe den Fraktionszwang aufheben, damit nicht einige "ewig gestrige" das Gesetzesvorhaben verhinderten, gerne nennt der Sternenhimmelstuermer auf Nachfrage auch Namen der "ewig gestrigen"...und müssen sich die ewig gestrigen heute verantworten, dass Sie einen Vergewaltiger begünstigen wollten? Nein, aber manchmal findet auch der Autor die "christliche Moral" zum Kotzen...


Und Herr Trittin? Er griff die Strömungen seiner Partei auf und setzte ein Verantwortlicher im Presserecht darunter! Keine Ahnung wieviel hundert Seiten dieses Programm hatte, aber das heutige Programm hat über 300 Seiten - eben auch dem Umstand geschuldet, dass die Grünen viele Ströme von der (eher enttäuschten) Friedensbewegung, bis  zum Veganerverein vertreten. -:)

Davon einige wenige Passagen werden nun teilweise in den Medien als unglaublicher Vorfall gewertet und Herr Trittin verfällt eher in das Schweigen der Lämmer!

Ein Blick über die Parteigrenze zeigt, dass Herr Steinbrück die sogenannte Putzfrauenaffäre doch mit seiner offensiver Art besser bewältigt.

Herr Trittin ist kein Pädophiler oder Straftäter, während die Schwiegermutter von Herrn Steinbrück sich eher dem Vorwurf aussetzen muss, eine Straftat begangen zu haben, vielmehr unterzog er der Gesellschaft einer moralischen Überprüfung ihrer Werte. Der Christ und Autor dieser Webseite  ist froh, dass  das Votum der Gesellschaft so ausfiel und die Mehrheit der Gesellschaft sich  dem Schutz des Kindes oder Schutzbefohlenen verschrieben hatte, weil  damit bewiesen ist, dass der Mensch sich auch ganz ohne Christentum für das Richtige entscheidet.

Der Autor dieser Webseite macht kein Hehl daraus, dass er die Grünen in vielen Punkten nicht für glaubwürdig hält, aber ein Schlag unter die Gürtellinie oder gar ein Rücktritt von Herrn Trittin ist doch eher lächerlich bis abwegig - es sei denn, wir wollen ein inquisitorisches Verfahren  gegen eine Reihe von Politikern aus allen Lagern.

Ein Politiker kann für politische Aktivitäten per se nicht verurteilt werden, da z. B. das Homosexualitätsverbot aus dem StGB sonst nie abgeschafft worden wäre. Der Sternenhimmelstuermer erinnert daran, das die auch einmal im Strafgesetzbuch stand und dessen Paragrafen selbstverständlich unter dem Grundgesetz liegen und deshalb auch nach Sitte und Ordnung in der Gesellschaft verändert werden kann.

Was ist Pädophilie: Zur Zeit der Sex mit unter 14-jährigen. Dort könnte genauso eine 12 oder 13 als Zahl stehen. Genauso nach einer stark christlichen Moral eine 18.

War der Ministerpräsident der CDU Christian von Boetticher, der eine 16 jährige verführte und darauf hin zurücktrat, Pädophil?

Nein, weil unsere Gesellschaft sich dafür entschied, dass eine 16 - jährige mit einem Erwachsenen Mann den Beischlaf vollziehen darf...dennoch trat er zurück. Warum?

Die Diskussion über sexuelle Freiheiten also abbrechen? Nein, so lang im Rahmen des GG die Würde des Menschen nicht verletzt wird, ist vieles diskutierbar und spätestens das Bundesverfassungsgericht wird politische Ideen kippen, die gegen den berechtigten Schutz gehen...

Das nennt sich Politik und Abgeordnete dürfen weder moralisch noch strafrechtlich dafür verurteilt werden, wenn Sie im Rahmen dieser Verfassung politische Arbeit verrichten, da ansonsten unsere Gesellschaft erstarren würde. Esoterisch gesehen: alles ist im Wandel und dazu gehören auch moralische Werte unserer Gesellschaft.

Der Sternenhimmelstuermer sieht aber auch die letzten Angriffe auf Herrn Steinbrück und Herrn Trittin als Ausdruck eines sich neu ausbreitenden Phänomens, dass treffend mit der Redewendung aus dem amerikanischen Horrorfilm "Ich weiß, was Du letzten Sommer getan hast..." umschrieben werden kann.

In der Wahlkampfzeit waren es also zwei Politiker des "linken Flügels" unserer Gesellschaft, die sich massiven Vorwürfen aus der Vergangenheit stellen mussten...

Kein falsches Mitleid, da zuvor die selbst ernannten Moralhüter der linken Fraktion sich über die Doktorarbeiten der konservativen Politiker in teilweise genauso skurriler Art her machten.

Es baut sich eine Spirale auf und nachdem die Regierungspolitiker in der letzten Zeit Federn lassen mussten, wundert es den Sternenhimmelstuermer so gar nicht, dass auch nun linke Politiker Federn lassen müssen oder esoterisch gesehen: alles strebt nach Ausgleich.

Wie dem auch sei, da kann sich im kollektiven Unterbewusstsein eine Spirale aufbauen, die für ein gedeihliches Zusammenleben in der Politik nicht förderlich ist und der  Sternenhimmelstuermer bittet beide Seiten um ein wenig Nachdenklichkeit und die Medien darum, dann doch etwas den Ball flach zu halten.

Der Autor wollte eigentlich die letzten Tage vor dem Wahlkampf schweigen, aber bei diesem "Kinderkram" muss er dann doch wieder seine Stimme erheben...

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