Die
Nachvollziehung des Haushaltplanes ist relativ leicht und auch ohne
Experte zu sein, können Sie vom Einzelplan bis zum einzelnen
Titel
- (also die Ausgaben bis fast zu den einzelnen Bleistiften - na ja,
sagen wir bis zur Titelgruppe, nachvollziehen).
Beim Offenen Haushalt muss
Javascript aktiviert sein. Mit No Script kann es beim Firefox Probleme
bei der Navigation geben.
Die Navigation auf der
Seite des Bundesfinanzministeriums ist nach kurzer Eingewönungszeit
relativ leicht. Sie Starten beim Surfen
beim Einzelplan 2010.
Dot finden Sie auch die zugehörige Einzelplannummer. Über Hyperlinks
kommen Sie zum jeweiligen
Kapitel und von dort wiederum zu den
Titeln. Suchen Sie direkt eine der o. a. Anlaufstelle, so bedienen Sie
sich des Sachverzeichnisses
auf der linken Seite. Von dort
können Sie direkt zu der gesuchten Stelle springen...
Sie
verstehen nur Bahnhof?
Die
nachfolgende grafische Darstellung erläutert kurz, wie der EPL
(Einzelplan) ins Haushaltswesen integriert ist. Wer das lieber als PDF
haben
will, dem
Manne/der Frau kann geholfen werden.
Im
Tippbereich der Sternenhimmelstuermerhomepage finden Sie einen selbst
erstellten Haushaltsstellenfinder in Javascript, der
anhand
der Einzelplannummer, Kapitelnummer oder Titelnummer die zugehörige
Haushaltsstelle findet.
Der Sternenhimmelstuermer drehte auch einen Film über den
Einzelplan bzw. Haushaltsstellennummern:
Der Bundeshaushaltsplan kurz erklärt
Wie in der Grafik oben erklärt gilt die Formel:
Haushaltsgesetz + Haushaltsplan =
Bundeshaushalt
Das Haushaltsgesetz wird in dieser Abhandlung vom
Sternenhimmelstuermer erklärt.
Der Bundeshaushaltsplan leitet sich aus Art. 110 GG ab. Es gibt demnach dieVarianten für
ein Jahr oder für zwei Jahre (der sogenannte doppelte Haushalt).
Der Bundeshaushaltsltsplan wird im Haushaltskreislauf im Rahmen
des HGrG (Haushaltsgrundsätzegesetz)
Auf- und Festgestellt (vom Parlament) und damit
in der Innenwirkung gesetzlich bindend.
Einnahmen und Ausgaben werden nach dem kameralistischen Prinzip nach
Ressorts und Fallgruppen gegliedert.
In den §§ 1 - 4 der BHO werden außerdem folgende Grundzüge
festgelegt:
Nach § 2 BHO ist der Haushaltsplan nur eine Prognose, d . h. das es
durch unvorhergesene Ereignisse
bei den Einnahmen oder Ausgaben zu Haushaltslöchern kommen kann.
Nach § 3 BHO kann die Bundesregierung auf Grund des Haushaltplans
Verpflichtungen eingehen und
Ausgaben leisten. Nach Absatz 2 des o. a. Paragrafen entfaltet er somit
keine unmittelbare Außenwirkung.
Aus diesem Grund ist es für Dritte (dem Bürger) nicht möglich,
rechtliche Ansprüche aus dem Haushaltsplan abzuleiten.
Vermerke im Haushaltsplan
Der Haushaltsplan beinhaltet in Personalstellen Vermerke wie z.
B. KW- oder KU Vermerke.
Diese beziehen sich auf künftig wegfallende oder Künftig umgewandelte
Stellen.
Aber auch hier gilt: Der Haushaltsplanhat keine unmittelbare Drittwirkung. Es besteht kein Rechtsanspruch z.
B. auf Einstellung.
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
Art 112 GG räumt dem Bundesfinanzminister der Finanzen die
Möglichkeite ein, auf Anträge der bewirtschaftenen Ressorts
über- oder außerplanmäßigen Ausgaben zu entscheiden.
Überplanmäßige Ausgaben entstehen, wenn die Mittel für Ausgabentitel
ausgeschöpft sind und nach Ausschöpfung alle
Verstärkungsmöglichkeiten überschreitet.
Außerplanmäßige Ausgaben entstehen, wenn im Haushalt
keine Haushaltstitel vorgesehen sind und keine Ausgabereste aus dem
Haushaltsjahr vorhanden sind. Es sind unvorhersehbare Ereignisse.
Das Bundesverfassungsgericht sagte zu den Voraussetzungen übermäßigen
und außerplanmäßigen Ausgaben:
" Unvorhergesehen ist nicht nur ein
objektiv unvorhersehbares
Bedürfnis, dsd, tatsächlich, gleich aus welchen Gründen
unvorhersehbares Bedürfnis, sondern jedes Bedürfnis, das
tatsächlich, gleich aus welchen Gründen,
vom Bundesminister der Finanzen oder der Bundesregierung bei der Aufstellung des Haushaltsplans oder
vom Gesetzgeber bei dessen Beratung
und Feststellung nicht vorhergesehen wurde oder dessen gesteigerte Dringlichkeit, die es durch
Veränderung der Sachlage inzwischen gewonnen hat, nicht vorhergesehen
worden ist."
BVerfG 45,1 , Grundsatzurteil vom 25.05.1977
Nach § 37 BHO herrscht eine Mitteilungspflicht an Bundestag und
Bundesrat:
... (4) Über- und außerplanmäßige
Ausgaben sind dem Bundestag und dem Bundesrat vierteljährlich, in
Fällen von grundsätzlicher oder erheblicher
finanzieller Bedeutung unverzüglich mitzuteilen.
...
Funktionen des Haushaltsplans
Was sind die funktionalen Bedeutungen des Haushaltsplans?
Der Haushaltsplan hat in der Rechtsliteratur eine politische, rechttliche, geamtwirtschaftliche Bedeutung.
Die rechtliche Bedeutung wurde bereits erläutert: Der Haushaltsplan
wird zur verbindlichen Grundlage
für die Haushaltsführung des Bundes.
Eine politische Bedeutung ergibt sich aus der Gewichtung der Einnahmen
und Ausgaben im Haushaltsplan.
Wahlversprechen oder Programme können nicht umgesetzt werden, wenn die
finanziellen Mittel nicht
zur Verfügung stehen...
Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung bezieht sich auf Einhaltung der
Kriterien des sogenannten magischen
Vierecks, welches 1967 von Karl Schiller u. a. ersonnen wurde.
Die Kontrollbedeutung bezieht sich auf das Parlament: Es prüft die
Ausführung des Haushaltsplan von der
Verwaltung und die Bundesregierung.
Wie finanziert sich die Bundesregierung?
Unter der Einzelplannummer 32 befindet sich unter den Kapitelnummern 05
Verzinsung und 08 Bürgschaften.
Unter diesen sind aber nur laufenden Neuaufnahmen.
In Wahrheit liegt die Bundesschuld bei fast 2 Billionen, die nicht so
transparent verteilt sind.
Die folgenden Zahlen der sogenannten Bundesschuld setzen sich aus Schulden des Bundes
- so um die 1200 Milliarden,
595 Milliarden der Länder und der Rest auf Kommunen und
Sozialversicherungen im Jahr 2011 zusammen.
Quelle Sternenhimmelstuermer.eu, Excel, Zahlen: Bund der Steuerzahler
Diese werden durch Obligationen (Bundesoobligationen) an
teilweise unbekannte Käufer verkauft. Staatsanleihen
sind also niedrig verzinste Kredite aus Sicht des Staates.
Das Prozeder geht dabei wie folgend beschrieben:
Quelle: Zeichnung über Geldbeschaffung der Bundesrepublik
Deutschland, Sternenhimmelstuermer.eu
Die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbHgibt die
Bundesanleihen an eine sogenannte Bietergruppe
weiter. Im Rahmen des Bankgeheimnis ist nicht mehr nachvollziehbar, wer
die Endkunden sind.
Schätzungen über Anteile der Gläubiger sehen Sie in den u. a. Links.
Nachwort: Wem gehört Deutschland?
Im Gegensatz zu der USA, von denen man weiß, dass Japan und China die
größten Gläubiger sind, liegen die Namen
der Gläubiger der BRD im Dunkeln.
Der Sternenhimmelstuermer verweist in dieser Frage auf zwei Links:
Angesichts der Finanzkrise verließen Ackermann (Präsident der
Bundesbank
und Vorstandsmitglied vom Bundesverband deutscher Banken) & CO
ihre
Deckung und hinterließen sichtliche Spuren im Internet,
mit ein paar kleinen Recherchen wird man auf interessante Gegebenheiten
aufmerksam:
"Am 29. September 2008 einigten sich
Jochen Sanio, Präsident der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück,
Martin
Blessing von der Commerzbank, Josef Ackermann von der Deutschen Bank
und Klaus-Peter Müller vom Bundesverband deutscher Banken darauf,
der
Hypo Real Estate eine Ausfallbürgschaft zur Verfügung zu
stellen.[32][33] Das Finanzministerium teilte im Anschluss an den
Krisengipfel mit, dass die
HRE nicht vom Markt verschwinden
solle, jedoch ihre Töchter an eine Zweckgesellschaft abgeben
müsse.[34][35]
Da die HRE als Abspaltung
der Hypo-Vereinsbank genau fünf Jahre zuvor an die Börse ging[36][37],
wurde aufgrund der fünfjährigen Befristung,
die
Haftungsfrage aufgeworfen. Wäre die Garantie nur einen Tag früher
unterschrieben worden, hätte der Bund wohl Ansprüche gegen die
Bayrische
Hypo- und Vereinsbank bzw. die italienische Unicredit."
Über
die Person Jochen Sanio können Sie sich bei Wikipedia ein eigenes Bild
machen. Josef Ackermann sitzt im Vorstand vom Bundesverband deutscher
Banken.
COMMERZBANK, DEUTSCHE BANK, UniCredit Bank
AG sind alle in der sogenannten Bietergruppe von Bundesemissionen, die
über die Finanzagentur GmbH,
das Geld für den Bundeshaushalt
bei unbekannten Endkunden aquerieren. Hm, war die Commerzbank nicht auch unter dem
Schutzschirm des Staates?
Da fragt der unbedarfte
Sternenhimmelstuermer sich doch, ist es nicht schön zu wissen, dass die
versammelte Kompetenz bei der Überwindung der Krise dem Staat zur
Seite
stand - insbesondere, wenn man selbst so unbefangen ist...
Weitaus
interessanter ist die Griechenlandkrise, Deutsche Bank und
Co....Googlen Sie selbst und Sie finden viele Anekdoten, die dem
Verfasser dieses Artikels zu folgender
Forderung veranlassen:
Haushaltswahrheit
und Klarheit leiten sich unmittelbar aus der Finanzverfassung ab. Wie
in den USA sollte hier das Bankgeheimnis zugunsten von Transparenz
aufgehoben
werden. Alles andere führt zu wilden und vielleicht
unberechtigten Spekulationen.
Wem gehört
Deutschland? Seinem Staatsvolk! Politiker sind nicht mehr als
demokratisch legitimierte Vertreter, zur Rechenschaft über ihr Handeln
verpflichtet. Mag diese
Haltung idealistisch naiv sein, so
wird auf Dauer sich noch einiges ändern müssen...
Dann
noch die Frage, wozu eine Finanzagentur GmbH gegründet wurde. Das ist
im Rahmen der Privatisierung des Staates vielleicht eine interessante
Idee, aber eine Behörde
mit der lustigen Endung GmbH zur Koordination der Geldbeschaffung? Quo
vadis, Deutschland!